Mit Bedauern hat die SPD-Kreistagsfraktion zur Kenntnis genommen, dass sich die Mehrheit der Mitglieder des Gießener Kreistages auf dessen letzter Sitzung trotz langer, inhaltlicher Diskussion nicht dazu durchringen konnte, Position in der Debatte um das in Pohlheim geplante Factory Outlet Center (FOC) zu beziehen.
Die Fraktion ist davon überzeugt, dass der Bau des geplanten FOC nicht nur allen Grundsätzen der Landesentwicklungs- und Regionalplanung, sondern auch dem Interesse des Landkreises an einer nachhaltigen Kreisentwicklung widerspricht. Durch das zu erwartende erhöhte Verkehrsaufkommen würde die Umsetzung des Masterplans „100 % Klimaschutz“ und damit ein wichtiger Bestandteil des verkehrspolitischen Konzepts des Landkreises konterkariert. Das FOC wäre außerdem ein Frontalangriff auf den Einzelhandel im Landkreis Gießen. Die Fraktion ist davon überzeugt, dass das Vorhaben die ohnehin mit der Konkurrenz durch das Internet kämpfenden Einzelhändler in ihrer Existenz bedroht. Es würde zu einem Kaufkraftabfluss führen, der Leerstände befördert und die Anstrengungen, die viele Kommunen für den Erhalt ihrer Ortskerne unternehmen, zunichtemacht. Diese Existenzgefährdung des Einzelhandels im Landkreis ist aus Sicht der SPD-Fraktion durch nichts zu rechtfertigen.
Die Fläche, auf der das FOC entstehen soll, ist zwar unabhängig von dem konkreten Vorhaben im Bebauungsplan als Gewerbegebiet ausgewiesen, aus Sicht der SPD-Fraktion wäre allerdings eine andere Gewerbeentwicklung auf den entsprechenden Flächen wünschenswert. „Für Pohlheim ist es durchaus riskant, sich von einem Großinvestor abhängig zu machen“, so Sabine-Scheele-Brenne, Pohlheimer Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion. „Vorzugswürdig ist stattdessen eine schrittweise Entwicklung, die sich auf verschiedene, genehmigungsfähige Gewerbevorhaben stützt und schon in absehbarer Zeit zu Steuereinnahmen für die Stadt Pohlheim führt.“ Aus Sicht der Fraktion wäre es wesentlich sinnvoller, im Landkreis eine gemeinsame Strategie zur Gewerbeansiedlung zu verfolgen, um als Landkreis nicht zuletzt auch gegenüber dem Rhein-Main-Gebiet gut aufgestellt zu sein.
Kritisch sieht die Fraktion auch den Umstand, dass der Großteil der durch das FOC geschaffenen Arbeitsplätze dem Niedriglohnsektor zuzurechnen sein wird. „Wichtig für einen lebenswerten Landkreis ist, dass die Menschen von der Arbeit, die sie hier finden, auch leben können. Minijobs und schlecht bezahlte Teilzeitstellen stehen hierzu im Widerspruch“, so Scheele-Brenne weiter.
Aufgrund dieser Nachteile hofft die Fraktion, dass das Vorhaben – im Einklang mit den Grundsätzen der Landesentwicklungs- und Regionalplanung – letztlich nicht realisiert wird. Eine Zulassung des FOC in einem etwaigen Zielabweichungsverfahren durch das zuständige Ministerium würde die Grundzüge der Regionalplanung zu Lasten des Landkreises Gießen auf den Kopf stellen.