SPD: Nahverkehrsplan enthält wichtige Verbesserungen für den öffentlichen Personen-nahverkehr im ZOV Verbandsgebiet

– Mehr Busverbindungen sollen ÖPNV in der Region attraktiver machen –

Die Verabschiedung des regionalen Nahverkehrsplans im Gebiet des ZOV, der die Landkreise Gießen (außer Stadt Gießen), Vogelsberg und Wetterau umfasst, führt zu einer weiteren Verbesserung des Angebots im ÖPNV gerade auch in den ländlich strukturierten Gebieten.

„Dem ÖPNV wird zu Recht ein hoher Stellenwert zugewiesen“, betonte der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung, Matthias Weitzel, “ Als SPD im ZOV haben wir uns schon seit Jahren für eine Verbesserung eingesetzt. Für die Region konnte daher – auch unabhängig vom lokalen Nahverkehrsplan – einiges erreicht werden.“ Hierauf wird jetzt weiter aufgebaut. „Wir stehen allerdings von der Siedlungsstruktur her gerade in den zergliederten, dünn besiedelten ländlichen Regionen des Verbandsgebiets vor großen Herausforderungen.“, so Weitzel. Hier setzt auch ein Kritikpunkt der SPD-Fraktion an: der ländlichen Raum wird vom Bund und gerade auch von der Landespolitik leider bei den Planungen für den ÖPNV immer noch finanziell mehr oder weniger allein gelassen. Die deutlich höheren Aufwendungen bei deutlich niedrigeren Einnahmen aus Fahrentgelten müssen von den lokalen Trägern – ZOV Verkehr und letztendlich den Landkreisen Gießen, Vogelsberg und Wetterau – alleine bewältigt werden. „Auch ein in Hessen von einem „Grünen Minister“ geführtes Verkehrsministerium hat hieran grundsätzlich wenig geändert!“, kritisiert Weitzel.

Anette Henkel
Anette Henkel – Vorsitzende des interfraktionellen Arbeitskreises LK Gießen

Die SPD-Fraktion im ZOV begrüßt, dass gegenüber dem bisherigen Nahverkehrsplan Verbesserungen in vielen Bereichen erzielt werden konnte. So wird z.B. das Grundangebot in allen 3 Kategorien, das gerade für uns im ländlichen Raum besonders relevant ist, um täglich 2 weitere Fahrtenpaare. Auch bei der Ausstattung der Busse wurden einige Verbesserungen aufgenommen, die die Qualität deutlich verbessern.

Der vorliegende Entwurf des Nahverkehrsplans wurde in mehreren Runden in einer breiten Abstimmung mit allen Beteiligten – Interessensverbänden, Einzelpersonen, Kommunen etc. – erarbeitet. Der Landkreis Gießen hat in einer eigens dafür eingerichteten interfraktionellen Arbeitsgruppe einstimmig Verbesserungen, Wünsche und Anregungen an den ZOV weitergegeben, die dort in der Fachabteilung geprüft und deren Ergebnisse uns erläutert wurden. Sicherlich ist es richtig, dass wir noch weitere Wünsche haben, aber man muss dies auch finanziell tragen können. Zu beachten ist bei dem nun vorliegenden Plan, dass dies ein Rahmenplan für alle 3 Landkreise ist. Wer mehr will, kann dies bekommen, muss es aber auch bezahlen können, so Anette Henkel, SPD (Vorsitzende des interfraktionellen Arbeitskreises LK Gießen). „Die Beteiligung von vielen Akteuren wird von uns sehr begrüßt.“, betonte Henkel, „viele – wenn auch bei weitem nicht alle – Anregungen konnten berücksichtigt werden.“

Letztendlich bietet der Nahverkehrsplan damit eine gute Grundlage für die Planung des ÖPNV im Verbandsgebiet in den kommenden Jahren. „Dabei darf nicht vergessen werden, dass der Nahverkehrsplan die Mindestanforderungen im Verbandsgebiet festlegt, mehr geht immer.“, führt Stefan Bechthold, SPD (Mitglied ZOV-Verkehrsausschuss) aus.

Allerdings müsse dabei die Finanzierung geklärt werden. Hier könnten dann z.B. bei zusätzlichen Busverkehren über die Mindestanforderungen hinaus Dritte – Kommunen – die Ko-Finanzierung übernehmen. „Letztendlich wird jeder Nahverkehrsplan ein Kompromiss zwischen dem finanziell möglichen und dem optimal wünschenswerten bleiben.“, so Bechthold. Mit dem vorliegenden Nahverkehrsplan konnten für unsere Region jedoch wichtige Verbesserungen erzielt werden.

Nicht alles, was in den Stellungnahmen angesprochen wurde, fällt in die Zuständigkeit des lokalen Nahverkehrsplans des ZOV. Hier sind Zuständigkeiten z.B. des RMV gegeben. „Wir unterstützen aber auch hier die notwendigen Verbesserungen für den ÖPNV für unsere Region.“, stellt Henkel fest. So seien einige Vorschläge für Schnellbuslinien im Verbandsgebiet gemacht worden. „Die dort genannten Verbindungen sind unserer Meinung nach sehr sinnvoll, um z. B. die Schnellbuslinie Laubach – Gießen und zurück stärker untermauern zu können, wird durch den ZOV eine Erprobungsphase mit einem Kleinbus eingerichtet, der im Stundentakt fahren soll.  Wir gehen davon aus, dass dies den RMV bei seinen Planungen überzeugt.“, so Henkel

Der Verbesserung des Schienennahverkehrs kommt aus Sicht der SPD eine wesentliche Bedeutung zu, auch wenn dies nicht im lokalen Nahverkehrsplan geregelt werden kann.

Die SPD unterstützt daher die in Auftrag gegebenen Studien, die Verbesserungspotentiale hinsichtlich Attraktivität und Leistung z.B. bei der Vogelsbergbahn aufzeigen sollen. Letztendlich werden hier bauliche Maßnahmen in nicht unerheblichen Umfang notwendig werden, um diese Ziele alle zu erreichen. Die Reaktivierung der Lumdatalbahn als auch der Horlofftalbahn sind für uns unumgänglich. Ebenso kann die Vorstudie zu einer möglichen Reaktivierung der Ohmtalbahn von Kirchhain nach Gemünden (Felda) aufzeigen, ob die Strecke wieder genutzt werden kann.

27.08.2020  |  Allgemein, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |