Aktuelles

Landkreis im Förderprogramm ‚Smart Cities‘

„Die Aufnahme unseres Landkreises in das Förderprogramm ‚Smart Cities‘ freut uns sehr!“, sagt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Sabine Scheele-Brenne. „Mit den Fördermitteln vom Bund in Höhe von über 5 Mio Euro können in den nächsten fünf Jahren eine Vielzahl von Digitalisierungsprojekten konzipiert und umgesetzt werden!

Der Erfolg der Bewerbung als Modellprojekt zeigt, wie gut der Landkreis unter Landrätin Anita Schneider (SPD) bereits jetzt im Bereich Digitalisierungs-Strategien aufgestellt ist. Der Landkreis konnte als einziger Bewerber aus Hessen den mehrstufigen Bewerbungsprozess meistern. Wie schon beim Breitband-Ausbau zeigt sich auch bei der weiterführenden Strategie, dass Landrätin Anita Schneider das notwendige Gespür für die erfolgreiche und konkurrenzfähige Weiterentwicklung des Landkreises Gießen hat!

Digitalisierung verstehen wir als eine Querschnittsaufgabe. Schon bei den jetzt skizzierten Projekten ist abzusehen, dass sie in vielen Bereichen positiv wirken werden: Der geplante Datenpool für Verwaltung, heimische Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen wird sich im Sinne der Wirtschaftsförderung positiv auswirken. Verbesserungen in der digitalen Infrastruktur kommen der beruflichen Ausbildung und schulischen Bildung zu Gute. Eine Datenplattform mit Wärmekataster wird für mehr Klimaschutzes genutzt werden können.

Zur den erfolgreichen Digitalisierungs-Strategien des Landkreises gehört, dass nun die dritte Ausbaustufe der Breitbandversorgung beginnt.  Die Schulen des Kreises werden durch die Glasfaseranbindung die notwendige digitale Infrastruktur erhalten, um den Schüler:innen einen souveränen und verantwortlichen Umgang mit neuen Technologien zu vermitteln. Wir begrüßen auch, dass in dieser Ausbaustufe Unternehmen und die wenigen bislang noch nicht versorgten Privathaushalte Zugang zu schnellem Internet erhalten werden. Das ist aus unserer Sicht eine wichtige Voraussetzung für neue und zukunftsfähige Formen der Arbeit.

Dass die Digitalisierung kein Selbstzweck ist, sondern dazu geeignet ist, den Alltag von Menschen gerade im ländlichen Raum zu erleichtern, zeigt das Projekt DorfApp. Die Möglichkeiten einer digitalen Unterstützung des Busverkehrs nach Bedarf (on-demand) für eine Verbesserung der Anbindung des ländlichen Raums werden derzeit von Landkreis geprüft.

„Die Aufnahme als Modellprojekt „Smart Cities“ gibt dem Landkreis Gießen den nötigen finanziellen Freiraum, um innovative Digitalisierungsprojekte umzusetzen! Wir gratulieren der Landrätin und den Kooperationspartnern zu diesem Erfolg!“, so abschließend der Fraktionsvorstand.

23.07.2021  |  Allgemein, Aus dem Landkreis  |  

SPD-Kreisfraktion setzt sich für mehr Plätze in Frauenhäusern ein.

Die SPD-Fraktion im Kreistag setzt sich für mehr Plätze in den Frauenhäusern im Landkreis Gießen ein. Das Land Hessen soll aufgefordert werden, die Finanzierung der Frauenhäuser zu verbessern, so dass die Vorgaben der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt eingehalten werden können. Einen entsprechenden Antrag an das Sozialministeriums soll nach dem Willen der Sozialdemokraten der Kreisausschuss gemeinsam mit den Trägern der Frauenhäuser im Landkreis erstellen.
 
Sabine Scheele-Brenne

„Ist das eigene Zuhause für Frauen nicht mehr sicher, ist ein Frauenhaus oft der einzige Zufluchtsort.“ begründet die Fraktionsvorsitzende Sabine Scheele-Brenne den Antrag. „Die Anzahl der Frauenhausplätze im Landkreis ist aber gemessen an den Vorgaben der Istanbul-Konvention viel zu niedrig. Und der Bedarf ist leider hoch: Im Schnitt erleidet jede vierte Frau einmal in ihrem Leben Gewalt durch ihren aktuellen oder ehemaligen Partner. Die Beschränkungen während der Corona-Pandemie haben das Risiko für Frauen und Mädchen Opfer von häuslicher Gewalt zu werden, noch erhöht. Einen Platz in einem Frauenhaus zu finden, gleicht da oft einem Glücksspiel und das, wo doch im Notfall  besonders schnell eine Lösung gefunden werden muss!“
 
 
Vorgaben der Istanbul-Konvention
 
Die Istanbul-Konvention, das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ ist 2018 auch in Deutschland in Kraft getreten. Gewalt gegen Frauen wird darin als Menschenrechtsverletzung gewertet. Die Konvention enthält Vorgaben für Maßnahmen zur Prävention, zum Schutz und für Sanktionen. Die Istanbul-Konvention empfiehlt, pro 7500 Einwohnern einen Frauenhausplatz vorzuhalten. Im Landkreis Gießen mit zwei Frauenhäusern, die zusammen 24 Plätze anbieten, fehlen demnach aktuell 12 Plätze. In ganz Hessen sind es rund 300 fehlende Plätze.
 
 
Frauenhäuser brauchen mehr Geld und mehr Personal
 
Die Mitarbeitenden des Autonomen Frauenhaus Gießen e.V. und des Sozialdiensts katholischer Frauen e.V. Gießen sorgen mit ihrer engagierten und professionellen Arbeit dafür, dass Frauen in den zwei bestehenden Frauenhäusern den dringend benötigten Schutz bekommen können. Eine Aufstockung der Plätze und des benötigten Personals sind jedoch nur mit größerer finanzieller Unterstützung vom Land möglich. „Die hessische Landesregierung muss die Finanzierung der Frauenhäuser auf eine solide dauerhafte Basis stellen. Die Anzahl der Frauenhausplätze muss endlich gemäß der Istanbul-Konvention an die aktuelle Einwohnerzahl Hessens angepasst und aufgestockt werden.“ so Scheele-Brenne.

01.07.2021  |  Allgemein  |  

Wertschätzung und faire Entlohnung

Wertschätzung und faire Entlohnung – das sollten die Beschäftigten der Asklepios-Klinik in Lich und der Uniklinik in Gießen uns wert sein! Die Corona-Pandemie hat noch einmal deutlich vor Augen geführt, wie wertvoll und wichtig die Arbeit der Mitarbeiter*innen in den Kliniken ist – in der Pflege auf Station, den Serviceeinrichtungen ebenso wie in der ärztlichen Versorgung!

„Wir unterstützen die Belegschaft und den Betriebsrat der Asklepios Kliniken ausdrücklich in ihrer Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen und einem einheitlichen Tarifvertrag für alle Beschäftigungsgruppen.“ sagt Norbert Weigelt von der SPD-Kreistagsfraktion. „Es kann nicht sein, dass die Pflegekräfte eben noch gelobt wurden, aber immer noch nicht besser entlohnt werden! Und warum erhalten nicht alle Arbeitnehmer*innen, die COVID19 Patienten versorgen, eine Prämie?“

Norbert Weigelt

Mitglieder der Fraktion hatten sich mit Vertretern des Betriebsrats der Asklepios-Klinik Lich getroffen, um sich aus erster Hand einen Eindruck von der aktuellen Situation zu verschaffen. „Wir haben erfahren“, so Weigelt, „dass die Beschäftigten trotz aller Arbeitsbelastung, die durch Corona derzeit noch zusätzlich erhöht ist, sehr motiviert sind. Besonders das Pflegepersonal leidet jedoch darunter, auf den Stationen nicht so viel Zeit für jeden Patienten zu haben, wie für eine zufriedenstellende Betreuung gebraucht wird. Auch die dünne Personaldecke, durch die es immer wieder die Notwendigkeit gibt, für einen Kollegen einzuspringen, stellt eine große Belastung dar.“

„Den Beschäftigten geht es ebenso um eine faire Entlohnung, wie um eine angemessene Wertschätzung ihrer Arbeit in der Öffentlichkeit und um ein gutes Betriebsklima.“ so das Fazit von Anette Henkel. Das Betriebsklima leidet unter der Aufsplitterung der Beschäftigten in ärztliches, pflegerisches und sonstiges Personal, das zum einen direkt bei Asklepios angestellt bleiben soll, und der Auslagerung anderer Bereiche wie der Reinigung, Versorgung, Hilfsdienste oder des technischen Personals in Servicegesellschaften.

Fraktionsmitglied Peter Pilger: „Unser Eindruck ist, dass die Klinikleitung durch das Outsourcen in Service-GmbHs, die ebenfalls zu Asklepios gehören, die Belegschaft spalten, den Betriebsrat schwächen und die Möglichkeiten der betrieblichen Mitbestimmung aushöhlen will.“

Mit Unverständnis reagieren die Sozialdemokraten darauf, dass der Eigentümer von Asklepios es ablehnt mit der Gewerkschaft Verdi zu verhandeln. Stattdessen verhandelt Asklepios mit der Gewerkschaft „DHV – Die Berufsgewerkschaft“, die bei der Belegschaft in keiner Weise als Vertreterin der Arbeitnehmer der Kliniken wahrgenommen wird, und der gerade erst vom Verwaltungsgericht Hamburg die Eignung als Verhandlungspartner in Tariffragen abgesprochen wurde. 

Peter Pilger

 „Grundsätzlich“, so die Fraktionsvorsitzende Sabine Scheele-Brenne, „halten wir die Privatisierung von Krankenhäusern für den falschen Weg. Die Aufgabe von Krankenhäusern ist es, die Gesundheit der Menschen durch gute Behandlung und gute Pflege möglichst wiederherzustellen. Eine Beurteilung nach rein betriebswirtschaftlichen Kriterien ist wenig förderlich, wenn teure Operationen Gewinn bringen aber die sorgfältige und gründliche Pflege am Bett nur kostet. Ein Krankenhaus ist als Geschäftsmodell nicht geeignet!

27.01.2021  |  Allgemein  |  

Neue Radwege für den Landkreis Gießen

„Wir gehen jetzt den nächsten Schritt im Ausbau des Radwegenetzes im Landkreis Gießen“„ erklärt die Kreiskoalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und Freien Wähler in einer Pressemitteilung. „Nachdem das Radverkehrskonzept im September vorgelegt wurde und die Bürger und Bürgerinnen danach online und in vier Veranstaltungen vor Ort ihre Anregungen und Wünsche äußern konnten, soll es im nächsten Jahr mit der Planung der ersten Radwege an unseren Kreisstraßen losgehen!“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Scheele-Brenne.

„Dazu haben wir beantragt, im Haushalt des kommenden Jahres Geld für Planungskosten in Höhe von 50.000 Euro bereitzustellen. Der Landkreis soll darüber hinaus eine Prioritätenliste der Radwege erstellen. In diese Reihenfolge sollen auch die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung einfließen.“ ergänzt Christian Zuckermann, Fraktionsvorsitzender der Grünen.

„Gleichzeitig beantragen wir, dass bei allen Planungen für Baumaßnahmen an Kreisstraßen immer auch geprüft wird, ob die Planung und Umsetzung eines begleitenden Radwegs sinnvoll ist. Wir fordern auch das Land Hessen auf, bei Bauarbeiten an den Landesstraßen immer auch an die Radwege zu denken!“ erläutert FW-Vorsitzender Günther Semmler. Das Radverkehrskonzept wurde im Auftrag des Landkreis Gießen von einem Planungsbüro unter Mitarbeit der achtzehn Kreiskommunen, von Fachbehörden wie etwa Hessen Forst oder der Naturschutzbehörde, und von Verbänden wie dem ADFC, erarbeitet. Das Konzept ist auch die Grundlage für die Förderung des Landes Hessen, über die 75% der Kosten übernommen werden können.

Der größte Teil der aufgeführten Maßnahmen liegt in der Verantwortung der Städte und Gemeinden, aber einige der aufgeführten Radwege entlang der Kreisstraßen fallen in die Verantwortung des Landkreises.

„Das Radverkehrskonzept zeigt wie die Radverkehrsinfrastruktur im Landkreis aussehen kann. Es ist noch keine Radwegeplanung. Für jeden Radweg, der neu gebaut werden soll, muss zunächst ein normales Planungsverfahren eingeleitet werden. Wir stellen durch unsere Anträge sicher, dass die erforderlichen Mittel im nächsten Haushalt vorhanden sind.“ so Dirk Haas, Fraktionsvorsitzender der SPD.

Die Kreiskoalition hat es sich zum Ziel gesetzt, den Radverkehr im Landkreis zu fördern. Immer mehr Menschen sollen sich auch im Alltag auf das Rad setzen, zur Arbeit, zur Schule, zum Einkaufen, anstatt mit dem Auto zu fahren! Damit das Radfahren im Landkreis sicher und angenehm ist, muss die Infrastruktur stimmen.

03.12.2020  |  Allgemein, Aus dem Landkreis  |  

Das TIG ist eine Erfolgsgeschichte!

SPD-Kreistagsfraktion zu Besuch im Technologie- und Innovationszentrum Gießen

„Das TIG ist eine Erfolgsgeschichte!“ so das Fazit der SPD-Kreistagsfraktion nach ihrem Besuch im Technologie- und Innovationszentrum. „Der Landkreis Gießen, seit Beginn als Gesellschafterin mit dabei, kann auf diese innovative Wirtschaftsförderungsgesellschaft stolz sein!“, so Sabine Scheele-Brenne, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Die Fraktion war ins Europaviertel gekommen, um sich über die aktuelle Situation informieren zu lassen. Geschäftsführerin Antje Bienert berichtete, dass die 6000 m² Büroflächen der vier Gebäude im Europaviertel nahezu komplett vermietet sind, woran auch die Corona-Krise nichts geändert hat. Nicht nur die günstige Miete ist für junge Unternehmen und Startups attraktiv, sondern auch die angebotene Infrastruktur. Fast genauso wichtig ist den jungen Unternehmern der Kontakt zu anderen Gründern aus den unterschiedlichsten Branchen, wie Technologie, Werbung oder Beratung. Vielen Unternehmen fällt es wegen der guten Arbeitsatmosphäre nach der vorgesehenen Verweildauer von 5 bis 8 Jahren nicht leicht, das TIG zu verlassen. Da helfen gute Vorbilder, wie die erfolgreiche medDV GmbH. die nach ihren Anfängen im TIG in Fernwald passende Rahmenbedingungen für die Firmenniederlassung vorgefunden hat.

Mit großem Interesse folgte die Fraktion den Ausführungen Bienerts zum neuen Projekt „Sozialinnovator Hessen“. Dabei geht es um die Unterstützung von Gründungen, die mit unternehmerischen Mitteln gesellschaftliche Probleme angehen wollen, z.B. im Bereich Nachhaltigkeit, Ökologie oder Armutsbekämpfung. Ein sehr schönes Beispiel für Technologietransfer ist MAGIE, der Makerspace Gießen in der Walltorstraße, in dem jedermann neue Technologien wie beispielswiese den 3D-Druck, kennenlernen und ausprobieren kann.

Ein besonderes Augenmerk richteten die Kreispolitiker auf die Kooperationsprojekte zwischen dem TIG und der Wirtschaftsförderung des Landkreises:

Die „TIG akademie“ ist eine Veranstaltungsreihe für junge Unternehmer und Existenzgründer, in denen von Experten aus Unternehmen praxisnahes Wissen aus dem Unternehmensalltag zu Themen wie zum Beispiel Datenschutz, Social-Media-Strategie oder Steuerrecht vermittelt wird. Die „Qualifizierungsoffensive Landkreis Gießen“ unterstützt kleine und mittelständische Unternehmen vor Ort bei der Weiterbildung ihrer Beschäftigten. Hier gibt zum Beispiel das „Weiterbildungsportal Landkreis Gießen“, über das passgenaue Maßnahmen und Referenten online gefunden werden können. Zur Qualifizierungsoffensive gehört auch die Initiative ProAbschluss des Hessischen Wirtschaftsministeriums, die dem Fachkräftemangel entgegenwirken soll. Sie richtet sich an Menschen, die in ihrer aktuellen Tätigkeit keine abgeschlossene Berufsausbildung haben und einen Abschluss berufsbegleitend nachholen wollen. Diese Initiative wird neben anderen Geldgebern auch aus Mitteln des Landkreises finanziert.

„Weiterbildung und Qualifizierung spielen im Arbeitsleben eine immer wichtigere Rolle. Eine gute Beratung und die Praxisnähe der Angebote sind für den Erfolg der Maßnahme für Jungunternehmer, Arbeitgeber und Arbeitnehmer im gleichen Maße wichtig. Der Landkreis hat gemeinsam mit dem TIG ein gutes und bedarfsgerechtes Angebot nah am Menschen etabliert!“ beurteilt die Fraktion den Erfolg dieser Kooperationsprojekte.

Bevor sich die Fraktion herzlich bei Frau Bienert für die Gelegenheit zur Information bedankte, wurde an die Diskussionen in der Kreispolitik vor der Gründung 1996 des damals hessenweit einzigen „Gründerzentrums Gießen“ erinnert. Drei Jahre später ging daraus die TIG GmbH hervor. „Aus einer guten Idee wurde eine gute Sache!“.

02.10.2020  |  Allgemein, Aus dem Landkreis, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |  

Unterstützung für Künstler und Veranstalter im Landkreis während Corona

Wie kann der Landkreis Veranstalter und Künstler im Landkreis in Corona-Zeiten unterstützen, wenn allerorts kulturelle Veranstaltungen aus dem Kulturbereich aus finanziellen Gründen abgesagt werden müssen? Darüber haben sich die Fraktionen der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen im Kreis Gedanken gemacht und einen entsprechenden Antrag auf den Weg gebracht: Der Landkreis soll bei Veranstaltungen einen Teil der Eintrittskarten für diejenigen Sitzplätze erwerben, die wegen der Corona-bedingten Abstandsregelungen nicht besetzt und nicht verkauft werden dürfen.

Der Auftritt auf der Bühne vor tatsächlich anwesendem Publikum ist in der Kultur- und Kreativwirtschaft eine wirtschaftliche Notwendigkeit. Wenn jedoch nur ein Teil der Eintrittskarten verkauft werden darf, rechnen sich Veranstaltungen oft nicht. Veranstaltern bleibt oft nichts übrig, als die Veranstaltungen abzusagen und die Künstler, meist Freiberufler oder Kleinstunternehmen, die ohnehin oft am Rand des Existenzminimums leben, verlieren so die Möglichkeit Geld zu verdienen. Sie laufen Gefahr, in die Grundsicherung abzurutschen.

„Die für Selbständige gedachten Corona-Soforthilfen, die für die Fixkosten wie Miete oder Strom gedacht sind, greifen hier nicht, denn Ausfälle durch abgesagte Veranstaltungen werden nicht übernommen.“ erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Scheele-Brenne die prekäre Situation der Kunst- und Kulturschaffenden. “Veranstalter wollen veranstalten, Künstler wollen auftreten! Auch wenn es keine Auftritte und keine Gagen oder Honorare gibt, müssen Unkosten und Krankenversicherung bezahlt werden.”

„Die Kulturförderung des Kreises Gießen kann so die unterschiedlichsten Veranstaltungen fördern – vom Konzert bis zur Lesung. Das passt perfekt zum äußerst vielfältigen kulturellen Leben im Kreis Gießen“, fügt Dr. Michael Buss, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hinzu.

Wir verstehen das als Maßnahme der Wirtschaftsförderung, die notwendigen Mittel sind dort vorhanden. Damit möglichst eine breite Vielzahl von Veranstaltern und Künstlern erreicht wird, sollen höchstens ein Drittel der regulären Eintrittskarten bis zu einer Summe von höchstens 500 Euro erworben werden. Im Gegenzug kann der Landkreis während der Veranstaltung auf seine Angebote z.B. aus dem Bereich Klimaschutz, Gründerberatung oder Tourismus präsentieren.

„Eine der Bedingungen ist natürlich“, betont Dirk Haas, Fraktionsvorsitzender der SPD, „dass bei der Veranstaltung die Hygieneregelungen eingehalten werden und bei Bedarf auch eine amtliche Genehmigung vorgelegt wird.“

18.09.2020  |  Allgemein, Ausschuss für Soziales und Integration (SI)  |  

SPD: Nahverkehrsplan enthält wichtige Verbesserungen für den öffentlichen Personen-nahverkehr im ZOV Verbandsgebiet

– Mehr Busverbindungen sollen ÖPNV in der Region attraktiver machen –

Die Verabschiedung des regionalen Nahverkehrsplans im Gebiet des ZOV, der die Landkreise Gießen (außer Stadt Gießen), Vogelsberg und Wetterau umfasst, führt zu einer weiteren Verbesserung des Angebots im ÖPNV gerade auch in den ländlich strukturierten Gebieten.

„Dem ÖPNV wird zu Recht ein hoher Stellenwert zugewiesen“, betonte der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung, Matthias Weitzel, “ Als SPD im ZOV haben wir uns schon seit Jahren für eine Verbesserung eingesetzt. Für die Region konnte daher – auch unabhängig vom lokalen Nahverkehrsplan – einiges erreicht werden.“ Hierauf wird jetzt weiter aufgebaut. „Wir stehen allerdings von der Siedlungsstruktur her gerade in den zergliederten, dünn besiedelten ländlichen Regionen des Verbandsgebiets vor großen Herausforderungen.“, so Weitzel. Hier setzt auch ein Kritikpunkt der SPD-Fraktion an: der ländlichen Raum wird vom Bund und gerade auch von der Landespolitik leider bei den Planungen für den ÖPNV immer noch finanziell mehr oder weniger allein gelassen. Die deutlich höheren Aufwendungen bei deutlich niedrigeren Einnahmen aus Fahrentgelten müssen von den lokalen Trägern – ZOV Verkehr und letztendlich den Landkreisen Gießen, Vogelsberg und Wetterau – alleine bewältigt werden. „Auch ein in Hessen von einem „Grünen Minister“ geführtes Verkehrsministerium hat hieran grundsätzlich wenig geändert!“, kritisiert Weitzel.

Anette Henkel
Anette Henkel – Vorsitzende des interfraktionellen Arbeitskreises LK Gießen

Die SPD-Fraktion im ZOV begrüßt, dass gegenüber dem bisherigen Nahverkehrsplan Verbesserungen in vielen Bereichen erzielt werden konnte. So wird z.B. das Grundangebot in allen 3 Kategorien, das gerade für uns im ländlichen Raum besonders relevant ist, um täglich 2 weitere Fahrtenpaare. Auch bei der Ausstattung der Busse wurden einige Verbesserungen aufgenommen, die die Qualität deutlich verbessern.

Der vorliegende Entwurf des Nahverkehrsplans wurde in mehreren Runden in einer breiten Abstimmung mit allen Beteiligten – Interessensverbänden, Einzelpersonen, Kommunen etc. – erarbeitet. Der Landkreis Gießen hat in einer eigens dafür eingerichteten interfraktionellen Arbeitsgruppe einstimmig Verbesserungen, Wünsche und Anregungen an den ZOV weitergegeben, die dort in der Fachabteilung geprüft und deren Ergebnisse uns erläutert wurden. Sicherlich ist es richtig, dass wir noch weitere Wünsche haben, aber man muss dies auch finanziell tragen können. Zu beachten ist bei dem nun vorliegenden Plan, dass dies ein Rahmenplan für alle 3 Landkreise ist. Wer mehr will, kann dies bekommen, muss es aber auch bezahlen können, so Anette Henkel, SPD (Vorsitzende des interfraktionellen Arbeitskreises LK Gießen). „Die Beteiligung von vielen Akteuren wird von uns sehr begrüßt.“, betonte Henkel, „viele – wenn auch bei weitem nicht alle – Anregungen konnten berücksichtigt werden.“

Letztendlich bietet der Nahverkehrsplan damit eine gute Grundlage für die Planung des ÖPNV im Verbandsgebiet in den kommenden Jahren. „Dabei darf nicht vergessen werden, dass der Nahverkehrsplan die Mindestanforderungen im Verbandsgebiet festlegt, mehr geht immer.“, führt Stefan Bechthold, SPD (Mitglied ZOV-Verkehrsausschuss) aus.

Allerdings müsse dabei die Finanzierung geklärt werden. Hier könnten dann z.B. bei zusätzlichen Busverkehren über die Mindestanforderungen hinaus Dritte – Kommunen – die Ko-Finanzierung übernehmen. „Letztendlich wird jeder Nahverkehrsplan ein Kompromiss zwischen dem finanziell möglichen und dem optimal wünschenswerten bleiben.“, so Bechthold. Mit dem vorliegenden Nahverkehrsplan konnten für unsere Region jedoch wichtige Verbesserungen erzielt werden.

Nicht alles, was in den Stellungnahmen angesprochen wurde, fällt in die Zuständigkeit des lokalen Nahverkehrsplans des ZOV. Hier sind Zuständigkeiten z.B. des RMV gegeben. „Wir unterstützen aber auch hier die notwendigen Verbesserungen für den ÖPNV für unsere Region.“, stellt Henkel fest. So seien einige Vorschläge für Schnellbuslinien im Verbandsgebiet gemacht worden. „Die dort genannten Verbindungen sind unserer Meinung nach sehr sinnvoll, um z. B. die Schnellbuslinie Laubach – Gießen und zurück stärker untermauern zu können, wird durch den ZOV eine Erprobungsphase mit einem Kleinbus eingerichtet, der im Stundentakt fahren soll.  Wir gehen davon aus, dass dies den RMV bei seinen Planungen überzeugt.“, so Henkel

Der Verbesserung des Schienennahverkehrs kommt aus Sicht der SPD eine wesentliche Bedeutung zu, auch wenn dies nicht im lokalen Nahverkehrsplan geregelt werden kann.

Die SPD unterstützt daher die in Auftrag gegebenen Studien, die Verbesserungspotentiale hinsichtlich Attraktivität und Leistung z.B. bei der Vogelsbergbahn aufzeigen sollen. Letztendlich werden hier bauliche Maßnahmen in nicht unerheblichen Umfang notwendig werden, um diese Ziele alle zu erreichen. Die Reaktivierung der Lumdatalbahn als auch der Horlofftalbahn sind für uns unumgänglich. Ebenso kann die Vorstudie zu einer möglichen Reaktivierung der Ohmtalbahn von Kirchhain nach Gemünden (Felda) aufzeigen, ob die Strecke wieder genutzt werden kann.

27.08.2020  |  Allgemein, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |  

SPD-Fraktion zu Besuch bei der Kreisvolkshochschule in Lich

Die Besichtigung der frisch sanierten Kreisvolkshochschule in Lich nutzte die SPD-Kreistagsfraktion kürzlich, um sich von Leiter Torsten Denker auch über das Bildungsangebot der KVHS vor und in der aktuellen Ausnahme-Situation und die Planungen für die Zukunft informieren zu lassen. Aufgrund der Corona-bedingten Einschränkungen war die Zahl der Teilnehmenden beschränkt und musste während des Rundgangs Mund-Nasenmasken getragen werden. Im Erdgeschoß zeigten sich die Fraktionsmitglieder beeindruckt vom neuen Raumgefühl durch die räumliche Trennung von Büro- und Lerntrakt, und dem großzügigen Eingangsbereich, der für Veranstaltungen genutzt werden kann. Anhand des offenen Lerncafés, das für Begegnungen zur Verfügung steht, erläuterte Denker den Kreispolitikern das Konzept der sog. Dritten Orte: Plätze des Zusammentreffens und der Begegnung mit Kunst und Kultur in ländlichen Räumen. Im Trakt der Lehrräume konnten sich die Kreistagsmitglieder von der Ausstattung der Seminarräume mit multifunktionalen Tischen und Stühlen und von den Funktionsräumen, wie den PC-Raum und dem Gymnastikraum mit Schwingbogen und großen Wandspiegel ein Bild machen.

Jeder Raum im Erdgeschoß ist durch eine Terrassentür mit dem schönen Außenbereich mit altem Baumbestand verbunden. Als sehr positiv beurteilten die Besucher auch die Barrierefreiheit des neuen Gebäudes. „Aufzug und Rampen, automatische Türöffner und integrierte Hörschleifen in der Eingangshalle und im Konferenzraum ermöglichen es auch Menschen mit einer Behinderung, die Angebote der KVHS anzunehmen“, betont Dirk Haas. Am Ende des Rundgangs stand ein überaus positives Fazit: „Im Dezember 2017 haben wir im Kreistag die Freigabe der über 5 Millionen Euro für den Umbau und die energetische Grundsanierung beschlossen. Jetzt sehen wir mit Freude, dass das Geld sehr gut investiert ist. Von diesem neuen zukunftsfähigen Haus der Bildung profitieren alle Bürger im gesamten Landkreis! Hier lässt sich lebenslanges Lernen mit Erfolg und Spaß umsetzen!“ so die Fraktionsvorsitzende Sabine Scheele-Brenne. Torsten Denker informierte im Anschluss, wie die KVHS in Corona-Zeiten ihr Angebot durch digitale Formate aufrechterhalten konnte und stellte die Pläne für die Zeit nach Corona vor. Er schilderte, wie die KVHS schon vor Corona digitale Formate nutze, was dazu beitrug, dass ein Teil der Veranstaltungen auch während der Schließung unter dem Motto vhs@home aufrechterhalten werden konnte. Es gab durchaus Gewinner in dieser Situation: Für einen Chinesisch-Sprachkurs, der bislang nie zustande gekommen war, fanden sich auf der digitalen Plattform erstmals genügend Interessenten. Die digitale Plattform wird auch in Zukunft ein Teil des Angebots ausmachen, so Denker. Auch die Weiterqualifizierung des Lehrpersonals wurde angesprochen. Den Kursleitern werden unterschiedlichste Möglichkeiten geboten, sich fachlich und pädagogisch weiter zu entwickeln. Auch die Nähe zur Universität erweist sich als Vorteil: Es gibt eine enge Zusammenarbeit bei der Qualifizierung und der Evaluation der digitalen Kursangebote. Denker berichtete von den Erfahrungen für Kursangebote speziell für Menschen mit Behinderungen, die vor der Corona-Pandemie angelaufen waren: Töpferkurse für blinde Menschen, Kochkurse von Menschen mit und ohne einer Hörbeeinträchtigung. Zur Koordination dieser Kurse und für die Weiterentwicklung des Angebots wurde ein pädagogischer Mitarbeiter eingestellt. Von Denker erfuhren die Kreispolitiker, dass Bildungsangebote besonders im ländlichen Raum am besten direkt vor Ort angeboten werden. Für die Akzeptanz der Bildungsangebote ist die Nähe zum Wohnort genauso wichtig wie die Berücksichtigung der Interessen und Anforderungen der Bürger. Zusätzlich zu der Vielzahl von Bildungsräumen vor Ort in den Kommunen, bietet das Gebäude in Lich nun auch die besten Voraussetzungen für größere Events.

20.08.2020  |  Allgemein, Aus dem Landkreis  |  

Schutz und Sicherheit für das Rad auf dem Schulweg

Fahrradabstellanlagen an den Schulen im Landkreis Gießen

Mit dem Fahrrad zur Schule zu fahren, tut Kindern gut! Es fördert die Selbständigkeit, die Bewegung an frischer Luft ist gesund, und die Kinder entwickeln Spaß an einem umweltfreundlichen Verkehrsmittel.  „Das wollen wir in allen Aspekten unterstützen!“ erläutern die Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Dirk Haas und Sabine Scheele-Brenne, ihre Initiative für bessere Fahrradabstellplätze an den Schulen im Landkreis. 

Aus diesem Grund haben wir einen Antrag eingebracht, der eine Verbesserung der Fahrradabstellanlagen an den Schulen im Landkreis zum Ziel hat. Trockene und vor Diebstahl oder Beschädigung geschützte Fahrräder sind für Eltern und Schüler ein wichtiger Aspekt für den Umstieg auf das Fahrrad.

Nicht zuletzt durch die Bewegungseinschränkungen während der Corona-Pandemie, hat das Fahrrad an Beliebtheit gewonnen, auch als Alternative zu vollen Schulbussen. Diesen Aufschwung will die SPD-Kreistagsfraktion nutzen und diese positive Entwicklung weiter fördern. 

Welche Schulen verfügen bereits über geeignete Abstellplätze und welche nicht? Diese Informationen soll der Kreis nach dem Willen der Sozialdemokraten in einem Kataster sammeln und nachhaltig pflegen.  „Mit der geforderten Prüfung, ob sich für alle Schule geeignete Fahrradabstellplätze, evtl. sogar mit Überdachungen, bei vernünftigen Kosten realisieren lassen, greifen wir das Bedürfnis von Eltern aus dem Landkreis auf“, erläutert Elke Högy (SPD), Mitglied im Ausschuss für Schule, Bauen und Sport. Zusätzlich soll geprüft werden, ob diese Überdachungen sinnvoll und mit vertretbaren Kosten mit Fotovoltaik-Elementen kombiniert werden können. Damit die Kosten für den Kreis möglichst niedrig bleiben, sollen in Frage kommenden Fördermittel des Landes und des Bundes beantragt werden.

Die SPD-Fraktion will ihrem Antrag die Initiative „Mit dem Rad zur Schule“ unterstützen, die der der Landkreis gemeinsam mit einigen Schulen und dem ADFC gestartet hat.

Antrag Fahrradabstellanlage

08.07.2020  |  Allgemein, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE), Ausschuss für Schule, Bauen und Sport  |  

Das Jobticket ist ein Baustein der Verkehrswende im Landkreis Gießen

„Wir begrüßen sehr, dass mit dem Jobticket für die Kreisverwaltung jetzt ein weiterer Baustein für die Verkehrswende im Landkreis Gießen kommt!“ erklärt die SPD-Kreistagsfraktion in einer Pressemitteilung. „Die über 1000 Mitarbeiter der Kreisverwaltung erhalten dadurch einen echten Anreiz, klimafreundlich mit dem ÖPNV zu ihrem Arbeitsplatz am „Riversplatz/An der Automeile“ zu kommen!“

Nachdem der zuständige Fachausschuss grünes Licht gegeben hat, gehen die Fraktionsvorsitzenden Dirk Haas und Sabine Scheele-Brenne davon aus, dass in der kommenden Kreistagssitzung die angesetzten 94.000 Euro für das Jobticket freigegeben werden.

„Angesichts dieser nicht unbeträchtlichen Summe war die Entscheidung der Koalition, zuerst die Rahmenbedingungen für den Umstieg vom PKW zu ÖPNV zu verbessern, richtig und wichtig“, erläutert die Vorsitzende des interfraktionellen Arbeitskreises „ÖPNV“, Anette Henkel (SPD). „Das ist aus unserer Sicht auf einen guten Weg gebracht worden, der jedoch noch verbessert werden sollte, hierzu werden wir uns weiterhin intensiv beim VGO einsetzen!“.

Eine deutliche Verbesserung gibt es bei der Anbindung an den Busverkehr: Die Buslinie 22 von Fernwald-Gießen, mit Haltestellen „An der Automeile, Friedenstraße (Zugang zur Vogelsbergbahn) Berliner Platz, Johanneskirche, Liebigstraße und Bahnhof“, wird in beiden Richtungen zu Schulzeiten im Halbstundentakt angefahren. Es gibt Bestrebungen, diesen Halbstundentakt auch in den besucherintensiven Zeiten der Kreisverwaltung zu verdichten. Von der Bushaltestelle „An der Automeile“ wird man zukünftig über einen befestigten Fußweg komfortabel direkt in die Kreisverwaltung gelangen und ist nicht mehr gezwungen sein, den Trampelpfad über die Wiese oder den Umweg über die Autoeinfahrt zu nehmen. Für diese Baumaßnahme nimmt die Kreisverwaltung rund 17.000 Euro in die Hand.

Der vielfach gewünschte Schnellbus aus Laubach ist im Entwurf des neuen Regionalplans aufgeführt, die Realisierung wird derzeit durch den RMV geprüft.

Weitere alternative Verkehrsmittel runden das Angebot ab: Ab Sommer kann man an den Bahn-Haltepunkten „Licher Straße“ und „Erdkauter Weg“ auf ein Leihfahrrad umsteigen und es bei der Kreisverwaltung wieder abstellen. Hier profitiert der Landkreis von den positiven Erfahrungen mit Leihrädern an der Uni, der THM und in der Stadt Gießen.

Das Jobticket ist eine von vielen Maßnahmen aus dem umfangreichen „Integrierten Klimaschutzkonzept“ des Landkreises. Das Jobticket ist der sichtbare Beweis, dass der Landkreis Gießen es mit der Verkehrswende ernst meint, und mit gutem Vorbild vorangeht. „Wir sind zuversichtlich, dass kurz- und längerfristig viele Mitarbeiter der Kreisverwaltung das Angebot annehmen werden. Durch den Umstieg und auf Bus, Bahn oder Leihfahrrad tun sie etwas für das Klima, die Gesundheit und den eigenen Geldbeutel.“ zeigt sich die SPD- Fraktion optimistisch.

19.06.2020  |  Aus dem Landkreis, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |