Scheele-Brenne und Haas führen SPD-Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion hat am Samstag, den 15. Februar, Sabine Scheele-Brenne und Dirk Haas zur neuen Führungsspitze gewählt. Die beiden wurden ohne Gegenstimme gewählt und folgen auf Dr. Melanie Haubrich, die den Fraktionsvorsitz aus beruflichen Gründen aufgegeben hat. Die Juristin wird demnächst auf Zeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin an ein Bundesgericht abgeordnet.

Sabine Scheele-Brenne (r.) und Dirk Haas lösten Melanie Haubrich an der Spitze der SPD-Kreistagsfraktion ab.

„Ich bin meiner Fraktion sehr dankbar dafür, dass sie mir vor zwei Jahren die Chance gegeben hat, mit damals erst 34 Jahren als Fraktionsvorsitzende Verantwortung im Kreistag zu übernehmen. Das ist nicht selbstverständlich. Mir hat diese Aufgabe sehr viel Spaß gemacht und ich hätte die Rolle auch in Zukunft gerne ausgefüllt. Die anstehende berufliche Herausforderung wird sich jedoch mit den terminlichen Verpflichtungen einer Fraktionsvorsitzenden nicht in Einklang bringen lassen“, so Haubrich, die der Fraktion in neuer Funktion als Pressesprecherin erhalten bleibt. „Ich freue mich, die Fraktion bei Sabine Scheele-Brenne und Dirk Haas in erfahrenen und kompetenten Händen zu wissen.“

Dirk Haas blickt auf langjährige kommunalpolitische Erfahrung zurück und ist seit 2016 Bürgermeister der Gemeinde Buseck. Sabine Scheele-Brenne ist am Hochschulrechenzentrum der Justus-Liebig-Universität Gießen tätig und war bis letztes Jahr SPD-Vorsitzende und Stadtverordnete in Pohlheim. Der Kunsthistorikerin liegen die Kulturpolitik und die Vereinbarkeit von Denkmalschutz mit der Belebung von Ortskernen besonders am Herzen. Seine langjährige Erfahrung in der Sozialpolitik auf kommunaler Ebene wird Dirk Haas in die Vorstandsarbeit einbringen. Dazu gehören auch die umfangreichen Themenbereiche Kinder- und Jugendpolitik und die soziale Teilhabe.

„Wir möchten an die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre anknüpfen und auch in Zukunft gemeinsam mit der Fraktion die Lebensbedingungen der Menschen im Landkreis gestalten“, erklären die frisch gewählten Vorsitzenden. Hierzu stehen neben vielen weiteren Themen die Förderung bezahlbaren Wohnraums im Landkreis, die Ansiedlung nachhaltiger Arbeitsplätze und der Ausbau zuverlässiger und umweltfreundlicher Mobilität auch fernab der Stadt im Fokus der Fraktion. „Unser klares Ziel ist es, dass die SPD auch in Zukunft stärkste Kraft im Landkreis bleibt“, so Scheele-Brenne und Haas abschließend mit Blick auf die Kommunalwahl 2021.

15.02.2020  |  Allgemein  |  

Stärkung der Kultur im Landkreis Gießen

Dr. Melanie Haubrich
Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Melanie Haubrich

Die Kreis-Koalition bestehend aus SPD, Grünen und Freien Wählern möchte die Kultur im Landkreis Gießen stärken und hat hierzu mehrere Anträge zum Haushalt 2020 eingebracht. So sollen die Haushaltsansätze für Musikschulen, Sängerbünde und die beiden „Kinos auf dem Lande“ erhöht werden.

„Kultur ist von grundlegender Bedeutung für alle Menschen im Landkreis und für uns deshalb mehr als eine freiwillige Leistung. Kulturelle Einrichtungen können Identität stiften und leisten einen wichtigen Beitrag zu einem lebenswerten Landkreis. Wir setzen uns deshalb für eine lebendige Kulturlandschaft ein“, so Dr. Melanie Haubrich, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Die Kreis-Koalition plant, den Förderansatz für Musikschulen von derzeit 35.500 € auf 50.000 € zu erhöhen; der Ansatz für Sängerbünde soll auf künftig 5.000 € jährlich steigen und damit fast verdoppelt werden.

Musikschulen sind öffentlich getragene Bildungseinrichtungen, die möglichst vielen Kindern und Jugendlichen, aber vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung auch Erwachsenen und Senioren Zugang zum eigenen Musizieren ermöglichen. Durch eine soziale Gebührenstaffelung ermöglichen sie allen den Zugang zu außerschulischer kultureller und musischer Bildung. Die Erhöhung der Zuschüsse soll sicherstellen, dass die Musikschulen auch in Zukunft weiterhin ihrem Bildungsauftrag gerecht werden können und die Unterrichtsgebühren auf einem akzeptablen Niveau bleiben und sich jeder musikalische Bildung leisten kann – unabhängig von der sozialen Herkunft.

Nicht minder wichtig ist der Koalition die Förderung der Sängerbünde. Diese halten Kunst und Kultur lebendig und tragen entscheidend zur künstlerischen und kulturellen Vielfalt in den Städten und Gemeinde bei. Insbesondere die Jugendarbeit verdient eine verstärkte Förderung, um den Fortbestand der Chöre im Landkreis zu sichern.

Ebenfalls ein wichtiges Anliegen ist der SPD-Fraktion und ihren Koalitionspartnern, Kinos im ländlichen Raum als kulturellen und sozialen Ort attraktiv zu halten. Dazu soll die Erhöhung der Zuschüsse an die das Kino in Grünberg und das Kino Traumstern in Lich auf insgesamt 12.000 € beitragen. Die sinkenden Publikumszahlen und der digitale Umbruch stellen auch die beiden Kinos im Landkreis vor große Herausforderungen. Die Kinos im ländlichen Raum sind Begegnungsorte, die nicht durch Streaming-Dienste ersetzt werden können. Durch die Erhöhung der Fördermittel soll zu ihrem Erhalt beigetragen werden.

03.02.2020  |  Allgemein  |  

Landkreis fördert neuen Wohnraum in alten Mauern

Bauherren können bis 75.000 Euro Zuschuss bekommen Landkreis

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Premiere für die neue Förderung des Landkreises Gießen: Wolfgang Löhmann und Gregor Daubert (2. und 3. v. l.) zeigten Landrätin Anita Schneider sowie SWS-Geschäftsführer Jens Köhler (l.) und Lichs Bürgermeister Dr. Julien Neubert ihr Bauvorhaben in der Vordergasse 1 in Nieder-Bessingen. (Foto: Landkreis Gießen)

Wer im Landkreis Gießen neuen und bezahlbaren Wohnraum in denkmalgeschützten oder aus anderen Gründen erhaltenswerten Gebäuden schafft, kann unter bestimmten Voraussetzungen mit bis zu 75.000 Euro Zuschuss rechnen. Der Landkreis fördert solche Vorhaben über die im vergangenen Jahr vom Kreistag beschlossene Richtlinie zur Revitalisierung der Ortskerne. „Wir schaffen auf diese Weise nicht nur Wohnraum, sondern wenden zugleich drohenden Leerstand ab und beleben unsere historischen Ortskerne“, erklärt Landrätin Anita Schneider.
Gregor Daubert und Wolfgang Löhmann zeigen in Nieder-Bessingen, wie es geht: Die beiden haben zu einem symbolischen Preis ein historisches Fachwerkhaus von der Stadt Lich erworben, das zuvor 20 Jahre lang leer stand. Hier entstehen nun bezahlbare Wohnungen. Für ihr Vorhaben profitieren die beiden Bauherren als erste im Landkreis Gießen von der Maximalförderung über die neue Richtlinie des Landkreises. „Es ist ein tolles Beispiel, wie durch eine kreative Idee und persönliches Engagement Wohnraumförderung, städtebauliche Entwicklung und Denkmalschutz verbunden werden. Das unterstützen wir gerne“, sagt Landrätin Schneider.
Zuschuss bis zu 30 Prozent der förderfähigen Investitionskosten Die Richtlinie ist Teil der Initiativen des Landkreises zur Schaffung von neuem Wohnraum über die SWS GmbH (Sozialer Wohnungsbau und Strukturförderung). Der Gesellschaft gehören mittlerweile 15 Kommunen sowie der Landkreis selbst an. Sie begleitet, berät und unterstützt die Städte und Gemeinden dabei, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Die Voraussetzung für einen Zuschuss: Es muss sich um Vorhaben in Gebäuden handeln, die denkmalgeschützt oder aus historischen oder städtebaulichen Gründen erhaltenswert sind.
Eine Förderung beantragen kann jeder – vorausgesetzt, die Gesamtkosten des Vorhabens betragen mindestens 25.000 Euro. Der Landkreis gewährt bis zu 30 Prozent der förderfähigen Investitionskosten, maximal 75.000 Euro.

Antragstellung und Information laufen über die Wohnraumförderstelle des Fachdienstes Bauaufsicht, E-Mail: wohnbaufoerderung@lkgi.de

Beratungsangebote über das ALBIZ
Tipps, Infos und Impulse rund um die Sanierung historischer Gebäude gibt der Landkreis Gießen über das Altbau-Beratungs- und Informationszentrum ALBIZ. Die Einrichtung, getragen vom Landkreis Gießen, unterstützt von der SWS, der Stadt Grünberg und dem ALBIZ-Förderverein, entsteht im vermutlich ältesten noch erhaltenen Fachwerkhaus in der Altstadt von Grünberg.
Infos: www.albiz-gruenberg.de

02.02.2020  |  Allgemein, Aus dem Landkreis, Landrätin  |  

Für Bildung und Teilhabe im Landkreis

Dr. Melanie Haubrich

Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Melanie Haubrich

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass  das von der  SPD Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Franziska Giffey – initiierte Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und der Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz) von der Bundesregierung verabschiedet wurde und möchte die Umsetzung  im Landkreis Gießen vorantreiben. „Das Starke-Familien-Gesetz stärkt Familien mit kleinen Einkommen und schafft faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für ihre Kinder.“, erläutert die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Melanie Haubrich. „Wir wollen sicherstellen, dass die verbesserten Bildungs- und Teilhabeleistungen – ohne bürokratische Hürden – auch schnell und zuverlässig bei den leistungsberechtigten Kindern und Jugendlichen ankommen!“, ergänzt Dirk Hass, sozialpolitischer Sprecher der SPD im Kreistag. „Dazu möchte die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern einen Antrag im Kreistag einbringen, mit dem die Voraussetzungen dazu geschaffen werden.“ An erster Stelle steht hierbei, dass alle leistungsberechtigten Familien hinreichend über das Unterstützungsangebot informiert werden. „Vielen Familien ist nicht bewusst, dass sie einen Anspruch auf Förderung haben.  Wir wollen daher die Informationsbereitstellung verbessern“, so Haubrich weiter. Zur möglichst unbürokratischen Umsetzung will die SPD-Kreistagsfraktion u.a. einen „Bildungspass-BuT“ einführen, der als Nachweis für den Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungspaket dient. Hierdurch kann die in Anspruch genommene Leistung, – mit Einverständniserklärung der Eltern – direkt zwischen dem Leistungsanbieter und der Leistungsstelle abgerechnet werden. „Die Kinder und Jugendlichen können im Sportverein, in der Musikschule oder bei kulturellen Aktivitäten mitmachen und bei Ausflügen und Fahrten der Schule oder der Kita dabei sein – zur Abrechnung werden dann keine komplizierten Anträge nötig sein, eine Vorlage des „Bildungspass-BuT“ reicht dann aus.“, so Dirk Haas. In der Vergangenheit war die Inanspruchnahme der Leistungen für alle Beteiligten mit bürokratischen Hürden verbunden, die durch die Änderung des Gesetzes reduziert werden sollen. „Die kommunalen Träger erhalten durch das Gesetz Ausgestaltungsspielräume, die wir in diesem Sinne im Landkreis Gießen auch nutzen wollen“ ergänzt Haas abschließend.

14.10.2019  |  Allgemein  |  


SPD Kreistagsfraktion besichtigt das MEDZENTRUM Lumdatal in Allendorf

Dr. Melanie Haubrich
Dr. Melanie Haubrich, Fraktionsvorsitzende

Im Rahmen ihres Themenschwerpunktes „Gesundheitsversorgung im Landkreis Gießen“ besuchten Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion kürzlich das MEDZENTRUM Lumdatal in Allendorf/Lumda, das Anfang 2018 den Betrieb aufgenommen hat. Entstanden ist es als interkommunales Projekt auf Initiative der Gemeinde Rabenau, der Stadt Allendorf/Lumda sowie des Landkreises Gießen. „Das Medzentrum trägt entscheidend dazu bei, die ambulante ärztliche Versorgung auch außerhalb der Städte zu sichern und ist daher ein Erfolgsmodell für das obere Lumdatal“, so Dr. Melanie Haubrich, Fraktionsvorsitzende, und Annette Bergen-Krause, Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion.

Begrüßt wurde die Fraktion von Ina Hampel, Leiterin des Ärztehausmanagements und der Projektentwicklung der IWG Ideenwelt Gesundheitsmarkt GmbH (IWG). IWG unterstützt Ärzte bei der Suche von Praxisnachfolgern und entwickelt und realisiert seit ca. 2001 Ärztehäuser auch in ländlichen Regionen. Frau Hampel stellte den SPD Kreistagsabgeordneten das barrierefreie Haus vor und erläuterte das Konzept eines Medzentrums. „Wir haben bei der Standortentscheidung besonderen Wert auf eine günstige Erreichbarkeit geachtet. Rund um das Gebäude befinden sich 70 Parkplätze und eine neu angelegte Bushaltestelle direkt vor der Tür“, erklärte Hampel. Auf drei Stockwerken mit je ca. 650 qm finden die Praxen mehrerer Hausärzte, eine Zahnarztpraxis, eine Praxis für Physiotherapie, eine Apotheke, ein gesundheitsorientiertes Fitnessstudio mit Ernährungsberatung sowie das Büro des örtlichen Pflegedienstes Platz. Durch die Bauweise des Hauses konnten die Mieter den Grundriss ihrer Räume selbst festlegen, und so ihre Praxen an die Bedürfnisse ihrer Arbeit und ihrer Patienten bzw. Kunden anpassen. So teilen sich zum Beispiel die drei Hausarztpraxen einen gemeinsamen Empfangs- und Wartebereich. Ebenfalls die Personal- und Lagerräume werden gemeinsam genutzt und es haben sich deutliche Synergien bei der Nutzung der IT ergeben. Dies spart für alle Beteiligten Kosten.

Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion im Gespräch mit Christian Kunhart, Facharzt für Allgemeinmedizin im MEDZENTRUM Lumdatal in Allendorf (Christian Kunhart, Bärbel Schomber, Istayfo Turgay, Elke Högy und Peter Pilger)

Der Führung schloss sich das Gespräch mit dem Inhaber einer der Praxen an, der seine Beweggründe für einen Umzug seiner Praxis ins Medzentrum erläuterte. Auch am alten Standort wären erhebliche Investitionen nötig gewesen, die aber nicht unbedingt zu einer Verbesserung für die Patientinnen und Patienten geführt hätten. Die Erweiterung von Behandlungsräumen und die enge Zusammenarbeit mit zwei weiteren Hausarztpraxen im modernen Gebäude des Medzentrums erlaubten einen besseren Service für die Patientinnen und Patienten.

Zum Abschluss fasste Istayfo Turgay (SPD) – ehrenamtlicher Dezernent des Landkreises für Integration, Antidiskriminierung und Teilhabe – zusammen: „Die ärztliche Versorgung verändert sich drastisch. Oft ist die Suche nach Nachfolgern für Arztpraxen sehr schwierig, weil die Rahmenbedingungen für junge Ärzte oft nicht stimmen. Ein Medzentrum bietet die Möglichkeit, junge Ärzte für die Tätigkeit in einer Praxis zu gewinnen. Besonders im Landkreis können neue ambulante Strukturen dabei helfen, Nachfolgeprobleme von Ärztinnen und Ärzten zu lösen und damit die ärztliche Versorgung auch in Zukunft sicherzustellen.“

04.04.2019  |  Allgemein, Gesundheitsversorgung im Landkreis Gießen  |  

Die SPD Kreistagsfraktion besucht Evangelisches Krankenhaus in Gießen

Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion besuchten zum politischen Jahresauftakt gemeinsam mit Landrätin Anita Schneider und dem Landtagsabgeordneten Frank-Tilo Becher das Evangelische Krankenhaus Mittelhessen. „Das EV hat einen wichtigen Platz in unserer heimischen Gesundheitslandschaft, weswegen sich die Fraktion sehr über die Gelegenheit zum persönlichen Austausch freut“, so Fraktionsvorsitzende Dr. Melanie Haubrich.

Frank-Tilo Becher, MdL, Peter Pilger, Bärbel Schomber, Landrätin Anita Schneider, Klaus-Dieter Gimbel, Fraktionsvorsitzende Dr. Melanie Haubrich, Silva Lübbers, Roswitha Lorenz, Ellen Volk, Anette Henkel, EV Geschäftsführer Sebastian Polag

Begrüßt wurde die Fraktion von Geschäftsführer Sebastian Polag, der zunächst ausführlich das „EV“ vorstellte. Zum „EV“ gehören die Pneumologische Klinik Waldhof Elgershausen, die in etwa zwei Jahren dem Standort Gießen angegliedert wird, das Medizinische Versorgungszentrum mit dem Fachärztezentrum, das Haus Samaria Hospiz und das Christliche Bildungszentrum für Gesundheitsberufe Mittelhessen. In Gießen ist das „EV“ auf der Hardt nach dem Uniklinikum das zweitgrößte Krankenhaus und wird in den nächsten Jahren weiter wachsen: Polag informierte die Fraktion über die umfangreichen Baumaßnahmen, in deren Zuge das Krankenhaus erweitert und der OP-Bereich und die Stationen umgebaut bzw. modernisiert werden. Die Fraktion diskutierte gemeinsam mit Polag über die Herausforderungen, vor denen das Krankenhaus steht. Wie viele andere Einrichtungen hat auch das „EV“ mit überlaufenen Notaufnahmen zu kämpfen. Eine Erweiterung der Notfallversorgung durch den Ärztlichen Bereitschaftsdienst könnte hier Abhilfe schaffen. Auch der Mangel an Pflegepersonal beschäftigt das „EV“, das dem mit guten Arbeitsbedingungen und der Kampagne „Komm ins Team EV“ entgegenwirken möchte. Von Interesse für die Fraktion war hierbei der Wunsch, im Landkreis krankenhausnahe Wohnmöglichkeiten für die Beschäftigten zu schaffen.

Der Besuch war der Auftakt zum Themenschwerpunkt „Gesundheitsversorgung im Landkreis Gießen“, zu dem die Fraktion weitere Besuche und Veranstaltungen im ersten Halbjahr 2019 plant. „Die Gesundheitsversorgung ist von zentraler Bedeutung für die Menschen im Landkreis. Wir müssen sicherstellen, dass sie flächendeckend in hoher Qualität zur Verfügung steht“, so Haubrich abschließend.

21.02.2019  |  Allgemein, Gesundheitsversorgung im Landkreis Gießen  |  

Dr. Melanie Haubrich und Dr. Julien Neubert loben Konzeptvergabe zu altem Schulgrundstück in Lich

Ein Musterbeispiel für zukunftsweisende Wohnungspolitik im Landkreis Giessen

Der Landkreis Gießen ist in Sachen Bevölkerungsentwicklung der Wachstumsmotor in Mittelhessen. Dass mit dieser positiven Bevölkerungsdynamik insbesondere große Herausforderungen im Bereich der Wohnungs- und Wohnungsbaupolitik einhergehen, machte die vom Landkreis Gießen in Auftrag gegebene Wohnraumversorgungsanalyse deutlich. Bis 2030 wird die Hälfte der Wohnungen, die derzeit noch in der Preisbindung sind, auslaufen. Die SPD im Landkreis Gießen ist der Überzeugung, dass der ohnehin sehr angespannte Wohnungsmarkt nicht in der Lage ist, diesen Wegfall von bezahlbarem Wohnraum zu kompensieren und die steigende Nachfrage zu decken. Aus dieser Überzeugung heraus wurde unter anderem auch die „Soziale Wohnungsbau und Strukturförderung im Landkreis Gießen GmbH“ gegründet.

Dr. Melanie HaubrichEin entscheidender Schritt bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum wurde nun durch den Verkauf des ehemaligen Geländes der Dietrich-Bonhoeffer-Schule (DBS) in Lich vollzogen. Vorausgegangen war dem Verkauf eine Konzeptvergabe mit Vorgaben, die in einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Lich, die Eigentümer eines Teils der Grundstücksfläche ist, und dem Landkreis Gießen festgehalten wurden. Hierzu zählen etwa die Nutzung von 25 Prozent der Wohnfläche für bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum sowie der Anschluss an das vorhandene Nahwärmenetz.

„Mit dieser Konzeptvergabe hat der Landkreis Gießen vorgemacht, wie eine zukunftsweisende Wohnungspolitik aussehen kann“, erklärte Dr. Melanie Haubrich, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, nachdem der Kreistag den Grundstücksverkauf beschlossen hatte. „Zwar gibt es nicht in allen Kreiskommunen derartige Möglichkeiten durch die Vergabe von kommunalen Grundstücken, wo sich aber die Möglichkeit ergibt, sollte das kommunale Grundstück als Förderinstrument für den bezahlbaren Wohnraum Schule machen“, erklärte Haubrich zu dem Verfahren, was sowohl dem Landkreis Gießen als auch der Stadt Lich einen Verkaufspreis beschert, der deutlich über dem Grundstücksbuchwert liegt.

„Die Stadt Lich hat das Hoheitsrecht in Fragen der Bauleitplanung. Deshalb war es richtig, die Bewertung der Konzepte im Bauausschuss der Licher Stadtverordnetenversammlung anzusiedeln“, lobt Dr. Julien Neubert, Vorsitzender der Licher SPD-Fraktion, das Verfahren und zeigt sich erfreut über das Ergebnis. „Wir bekommen nun eine Bebauung auf dem alten DBS-Gelände, die sich städtebaulich in die Umgebung einfügt und den Ansprüchen des angespannten Wohnungsmarktes in Lich – besonders im Hinblick auf bezahlbaren Wohnraum – gerecht wird. Zugleich fließt jeder Euro über dem Buchwert, den die Stadt Lich für das Grundstück erhält, in den sozialen Wohnungsbau“, so Neubert abschließend.   

18.12.2018  |  Allgemein  |  

Mehreinnahmen an die Kommunen weitergeben

SPD-Kreistagsfraktion fordert weitere Senkung der Kreisumlage

Die SPD-Fraktion im Kreistag hat auf ihrer Klausurtagung am Wochenende mit großer Freude zur Kenntnis nehmen dürfen, dass dem Landkreis Gießen aufgrund aktualisierter Planungsdaten ca. 1,8 Mio. EUR mehr an Schlüsselzuweisung des Landes zur Verfügung stehen werden, als ursprünglich geplant, so SPD-Landrätin Anita Schneider.

Die SPD-Fraktion möchte dieses Geld den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises zur Verfügung stellen und sich hierfür in der Kreiskoalition einsetzen. „Wir sind davon überzeugt, dass es am sinnvollsten ist, diese Mehreinnahmen an die Kommunen weiterzugegeben. Durch eine Senkung der Kreisumlage um weitere 0,5 Prozentpunkte hätten die Städte und Gemeinden im Landkreis nur noch eine Kreisumlage von 37,5 Prozentpunkte zu zahlen und damit einen größeren finanziellen Handlungsspielraum vor Ort“, erklären Annette Bergen-Krause, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Fraktionsvorsitzende Dr. Melanie Haubrich. „Dadurch könnten – je nach finanzieller Situation der betroffenen Gemeinde – beispielsweise eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuerhebesätze verhindert oder freiwillige soziale Projekte umgesetzt werden, für die bisher keine Mittel zur Verfügung standen“, so Bergen-Krause und Haubrich weiter.

Dirk HaasDirk Haas, Bürgermeister von Buseck ergänzt, dass dies in seiner Gemeinde ein Plus von ca. 90.000 EUR im Haushalt bedeuten würde; in Fernwald wären es laut Bürgermeister Stefan Bechthold ungefähr 60.000 EUR und in Wettenberg laut Bürgermeister Thomas Brunner etwa 86.000 EUR. Für die drei SPD-Bürgermeister steht im Vordergrund, dass die kommunale Familie des Landkreises mit all ihren Städten und Gemeinden nicht nur gemeinsame Lasten trägt, sondern auch an Einnahmen solidarisch beteiligt wird. Sie sind davon überzeugt, dass eine weitere Senkung der Kreisumlage in der Bürgermeisterrunde auf große Zustimmung treffen wird und willkommene Handlungsspielräume vor Ort eröffnet.

17.11.2018  |  Allgemein, Haupt- und Finanzausschuss  |  

Organisationsveränderung wird von der SPD-Kreistagsfraktion begrüßt

Einrichtung einer weiteren Stabstelle – Kreisentwicklung und Strukturförderung

Die von Landrätin Anita Schneider (SPD) im November 2018 durchgeführte Organisationsveränderung, Einrichtung einer weiteren Stabstelle – Kreisentwicklung und Strukturförderung – wird von Seiten der SPD Kreistagsfraktion sehr begrüßt. „Mit Einrichtung dieser Stabstelle erhält die politische Gestaltung des demografischen Wandels den Stellenwert, der für eine zukunftsfähige Entwicklung des Landkreises Gießen erforderlich ist“, so Dr. Melanie Haubrich, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. Die Stabsstelle, die dem Dezernat der Landrätin Anita Schneider zugeordnet ist, bündelt die Themenbereiche der demografischen Entwicklung, der Beschäftigungs- und Wohnbauförderung sowie von Nahverkehr, Mobilität und raumordnerischem Datenmanagement im Landkreis. Die von den einzelnen Fachdiensten erhobenen Daten werden in der neuen Stabsstelle zusammengeführt und fachdienstübergreifend genutzt. Die so entstehenden Synergien ermöglichen eine durchdachte und zukunftsweisende Kreisentwicklung.

Anette HenkelAnette Henkel, SPD-Sprecherin für Infrastruktur und Kreisentwicklung, macht deutlich, dass eine sinnvolle Kreispolitik so ausgerichtet sein muss, dass auf dem Land und in der Stadt annähernd gleichwertige und gute Lebensbedingungen vorgehalten werden. „Die demografischen Entwicklung muss politisch so gestaltet werden, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gute Lebensbedingungen im gesamten Landkreis vorfinden. Die Einrichtung der Stabstelle ermöglicht es dem Landkreis, die hierfür relevanten Fakten zusammenzutragen und auf ihrer Grundlage dann politische Handlungsfelder zu bestimmen“, so Henkel weiter. Mit der Einrichtung dieser Stabstelle zeige die Landrätin deutlich, wie wichtig ihr diese Querschnittsaufgabe sei. „Die Einrichtung dieser Stabsstelle schafft damit die notwendigen Voraussetzungen, um die Zukunftsfähigkeit unseres Landkreises sicherzustellen“, so Henkel und Haubrich abschließend.

14.11.2018  |  Allgemein, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |