Blutspenden retten Leben

Wegen des akuten Mangels an Blutkonserven und Blutplasma haben Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion gemeinsam in der Uniklinik Blut gespendet.

09.06.2022  |  Allgemein, Gesundheit  |  

Mehrsprachigkeit – (K)Ein Problem mehr?

online-Veranstaltung am 10. März 2022, 18:30 Uhr

Was bedeutet eigentlich „Mehrsprachigkeit als Ressource“ und wie kann man schon in Kita und Grundschule verhindern, dass diese Ressourcen verloren gehen?

Über diese Frage und über andere Aspekte von Mehrsprachigkeit sprechen Dr. Reyhan Kuyumcu vom Verein Frühe Mehrsprachigkeit an Kitas und Schulen (fmks), Nina Heidt-Sommer (MdL) und Istayfo Turgay von der SPD-Kreistagsfraktion.

Nach einer fachlichen Einführung in das Thema von Frau Dr. Kuyumcu besteht Gelegenheit zum Austausch!

Der Verein fmks setzt sich für alle Aspekte der Mehrspra­chigkeit ein und bietet Beratung, Fortbildung, Austausch und Informa­tionen für Eltern, Kitas, Schulen, Initiativen und Bildungs­ver­wal­tungen.

Die Veranstaltung findet online statt.

Link zum Zoom-Meeting:
https://us06web.zoom.us/j/82967459192?pwd=Mkh0bGhOWi81RWxKUHpVMDNGc3JVQT09

Kenncode: 725862

04.03.2022  |  Allgemein  |  

Die Rabenau gehört zum Landkreis Gießen und damit in den Wahlkreis Gießener Land!

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreis Sabine Scheele-Brenne kritisiert deutlich die geplante Änderung im Landtagswahlgesetz. Der Entwurf sieht vor, die Gemeinde Rabenau aus dem Wahlkreis Gießen II (19) herauszubrechen und dem Wahlkreis Vogelsberg zuzuschlagen, um so die Unterschiede an Wählerstimmen zwischen den Wahlkreises auszugleichen. „Hier zählt nur die Anzahl der Wählerstimmen – der politische Schaden wird dagegen nicht gezählt!“.

Bärbel Schomber

Fraktionsmitglied Bärbel Schomber berichtet von Reaktionen aus der Rabenau: „Die Menschen fragen sich, was die Rabenau mit dem Vogelsberg gemeinsam hat und wie die Rabenauer Interessen durch den Vogelsbergkreis vertreten werden sollen. Es herrscht Unverständnis, warum die Rabenau quasi herausgerissen wird, zumal die angrenzenden Gemeinden wie Buseck, Allendorf/Lumda und Grünberg weiterhin dem alten Wahlkreis angehören werden und die Rabenau weiterhin auch an das Regierungspräsidium Gießen angebunden ist. Es gibt große Befürchtungen, dass die Rabenau abgehängt und geschwächt wird!“.

„Es kann nicht sein, dass vor jeder Landtagswahl ein weiteres Stückchen unseres Landkreises herausgeschnitten und in den Wahlkreis des Vogelsberg verschoben wird.“ sagt Scheele-Brenne. „Was wir bei Laubach 2017 nicht verhindern konnten, darf jetzt nicht auch mit der Gemeinde im Lumdatal passieren! Wir erinnern uns: Die Stadt Laubach wurde vor der Landtagswahl 2018 gegen den ausdrücklichen Willen der Stadt und des Landkreises in den Vogelsberg-Wahlkreis verschoben, dies ungeachtet ihrer engen Anbindung an den Landkreis Gießen.

Das Gesetz fordert Beständigkeit von Änderungen

Das Landtagswahlgesetz besagt nicht nur, dass Wahlkreise so zugeschnitten werden sollen, dass sie möglichst mit den politischen Grenzen der Landkreise übereinstimmen. Der Gesetzgeber fordert auch ausdrücklich Beständigkeit beim Zuschnitt der Wahlkreise im Hinblick auf die Bevölkerungszahlen. Mit anderen Worten: Die Wahlkreise sollen so gestaltet werden, dass sie nicht vor jeder Landtagswahl wieder geändert werden müssen! Angesichts der weiteren Bevölkerungsentwicklung im Vogelsberg und im Landkreis Gießen ist aber jetzt schon deutlich, dass diese Änderungen nicht – wie im Gesetzesentwurf behauptet – bis 2040 Bestand haben werden!

Stellungnahme eingefordert

Die SPD-Fraktion hat für die kommende Kreistagssitzung eine Stellungnahme des Landkreises gegen diese Änderung beantragt. „Dafür ist jetzt höchste Eile geboten. Leider ging wertvolle Zeit dadurch verloren, dass die Kreis-KOA aus CDU, Bündnis90/Die Grünen und der FW die Bitte von Landrätin Schneider nach einer gemeinsamen Stellungnahme abgelehnt hat.“

„Wir hoffen nun auf die Zustimmung der Kreistagsabgeordneten zu unserem Antrag. Wenn Kurt Hillgärtner seine in der Zeitung geäußerte Kritik an der Ausgliederung der Rabenau ernst meint, kann die Fraktion der Freien Wähler unserem Ansinnen nur zustimmen. Wir sehen den Landkreis in der Verantwortung alles dafür zu tun, dass die Änderung des Wahlkreises so nicht umgesetzt wird. Das sind wir den Bürgern und Bürgerinnen in der Rabenau schuldig!“ so Scheele-Brenne.

15.02.2022  |  Allgemein  |  

Das TIG ist eine Erfolgsgeschichte!

SPD-Kreistagsfraktion zu Besuch im Technologie- und Innovationszentrum Gießen

„Das TIG ist eine Erfolgsgeschichte!“ so das Fazit der SPD-Kreistagsfraktion nach ihrem Besuch im Technologie- und Innovationszentrum. „Der Landkreis Gießen, seit Beginn als Gesellschafterin mit dabei, kann auf diese innovative Wirtschaftsförderungsgesellschaft stolz sein!“, so Sabine Scheele-Brenne, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Die Fraktion war ins Europaviertel gekommen, um sich über die aktuelle Situation informieren zu lassen. Geschäftsführerin Antje Bienert berichtete, dass die 6000 m² Büroflächen der vier Gebäude im Europaviertel nahezu komplett vermietet sind, woran auch die Corona-Krise nichts geändert hat. Nicht nur die günstige Miete ist für junge Unternehmen und Startups attraktiv, sondern auch die angebotene Infrastruktur. Fast genauso wichtig ist den jungen Unternehmern der Kontakt zu anderen Gründern aus den unterschiedlichsten Branchen, wie Technologie, Werbung oder Beratung. Vielen Unternehmen fällt es wegen der guten Arbeitsatmosphäre nach der vorgesehenen Verweildauer von 5 bis 8 Jahren nicht leicht, das TIG zu verlassen. Da helfen gute Vorbilder, wie die erfolgreiche medDV GmbH. die nach ihren Anfängen im TIG in Fernwald passende Rahmenbedingungen für die Firmenniederlassung vorgefunden hat.

Mit großem Interesse folgte die Fraktion den Ausführungen Bienerts zum neuen Projekt „Sozialinnovator Hessen“. Dabei geht es um die Unterstützung von Gründungen, die mit unternehmerischen Mitteln gesellschaftliche Probleme angehen wollen, z.B. im Bereich Nachhaltigkeit, Ökologie oder Armutsbekämpfung. Ein sehr schönes Beispiel für Technologietransfer ist MAGIE, der Makerspace Gießen in der Walltorstraße, in dem jedermann neue Technologien wie beispielswiese den 3D-Druck, kennenlernen und ausprobieren kann.

Ein besonderes Augenmerk richteten die Kreispolitiker auf die Kooperationsprojekte zwischen dem TIG und der Wirtschaftsförderung des Landkreises:

Die „TIG akademie“ ist eine Veranstaltungsreihe für junge Unternehmer und Existenzgründer, in denen von Experten aus Unternehmen praxisnahes Wissen aus dem Unternehmensalltag zu Themen wie zum Beispiel Datenschutz, Social-Media-Strategie oder Steuerrecht vermittelt wird. Die „Qualifizierungsoffensive Landkreis Gießen“ unterstützt kleine und mittelständische Unternehmen vor Ort bei der Weiterbildung ihrer Beschäftigten. Hier gibt zum Beispiel das „Weiterbildungsportal Landkreis Gießen“, über das passgenaue Maßnahmen und Referenten online gefunden werden können. Zur Qualifizierungsoffensive gehört auch die Initiative ProAbschluss des Hessischen Wirtschaftsministeriums, die dem Fachkräftemangel entgegenwirken soll. Sie richtet sich an Menschen, die in ihrer aktuellen Tätigkeit keine abgeschlossene Berufsausbildung haben und einen Abschluss berufsbegleitend nachholen wollen. Diese Initiative wird neben anderen Geldgebern auch aus Mitteln des Landkreises finanziert.

„Weiterbildung und Qualifizierung spielen im Arbeitsleben eine immer wichtigere Rolle. Eine gute Beratung und die Praxisnähe der Angebote sind für den Erfolg der Maßnahme für Jungunternehmer, Arbeitgeber und Arbeitnehmer im gleichen Maße wichtig. Der Landkreis hat gemeinsam mit dem TIG ein gutes und bedarfsgerechtes Angebot nah am Menschen etabliert!“ beurteilt die Fraktion den Erfolg dieser Kooperationsprojekte.

Bevor sich die Fraktion herzlich bei Frau Bienert für die Gelegenheit zur Information bedankte, wurde an die Diskussionen in der Kreispolitik vor der Gründung 1996 des damals hessenweit einzigen „Gründerzentrums Gießen“ erinnert. Drei Jahre später ging daraus die TIG GmbH hervor. „Aus einer guten Idee wurde eine gute Sache!“.

02.10.2020  |  Allgemein, Aus dem Landkreis, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |  

Scheele-Brenne und Haas führen SPD-Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion hat am Samstag, den 15. Februar, Sabine Scheele-Brenne und Dirk Haas zur neuen Führungsspitze gewählt. Die beiden wurden ohne Gegenstimme gewählt und folgen auf Dr. Melanie Haubrich, die den Fraktionsvorsitz aus beruflichen Gründen aufgegeben hat. Die Juristin wird demnächst auf Zeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin an ein Bundesgericht abgeordnet.

Sabine Scheele-Brenne (r.) und Dirk Haas lösten Melanie Haubrich an der Spitze der SPD-Kreistagsfraktion ab.

„Ich bin meiner Fraktion sehr dankbar dafür, dass sie mir vor zwei Jahren die Chance gegeben hat, mit damals erst 34 Jahren als Fraktionsvorsitzende Verantwortung im Kreistag zu übernehmen. Das ist nicht selbstverständlich. Mir hat diese Aufgabe sehr viel Spaß gemacht und ich hätte die Rolle auch in Zukunft gerne ausgefüllt. Die anstehende berufliche Herausforderung wird sich jedoch mit den terminlichen Verpflichtungen einer Fraktionsvorsitzenden nicht in Einklang bringen lassen“, so Haubrich, die der Fraktion in neuer Funktion als Pressesprecherin erhalten bleibt. „Ich freue mich, die Fraktion bei Sabine Scheele-Brenne und Dirk Haas in erfahrenen und kompetenten Händen zu wissen.“

Dirk Haas blickt auf langjährige kommunalpolitische Erfahrung zurück und ist seit 2016 Bürgermeister der Gemeinde Buseck. Sabine Scheele-Brenne ist am Hochschulrechenzentrum der Justus-Liebig-Universität Gießen tätig und war bis letztes Jahr SPD-Vorsitzende und Stadtverordnete in Pohlheim. Der Kunsthistorikerin liegen die Kulturpolitik und die Vereinbarkeit von Denkmalschutz mit der Belebung von Ortskernen besonders am Herzen. Seine langjährige Erfahrung in der Sozialpolitik auf kommunaler Ebene wird Dirk Haas in die Vorstandsarbeit einbringen. Dazu gehören auch die umfangreichen Themenbereiche Kinder- und Jugendpolitik und die soziale Teilhabe.

„Wir möchten an die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre anknüpfen und auch in Zukunft gemeinsam mit der Fraktion die Lebensbedingungen der Menschen im Landkreis gestalten“, erklären die frisch gewählten Vorsitzenden. Hierzu stehen neben vielen weiteren Themen die Förderung bezahlbaren Wohnraums im Landkreis, die Ansiedlung nachhaltiger Arbeitsplätze und der Ausbau zuverlässiger und umweltfreundlicher Mobilität auch fernab der Stadt im Fokus der Fraktion. „Unser klares Ziel ist es, dass die SPD auch in Zukunft stärkste Kraft im Landkreis bleibt“, so Scheele-Brenne und Haas abschließend mit Blick auf die Kommunalwahl 2021.

15.02.2020  |  Allgemein  |  

Für Bildung und Teilhabe im Landkreis

Dr. Melanie Haubrich

Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Melanie Haubrich

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass  das von der  SPD Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Franziska Giffey – initiierte Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und der Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz) von der Bundesregierung verabschiedet wurde und möchte die Umsetzung  im Landkreis Gießen vorantreiben. „Das Starke-Familien-Gesetz stärkt Familien mit kleinen Einkommen und schafft faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für ihre Kinder.“, erläutert die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Melanie Haubrich. „Wir wollen sicherstellen, dass die verbesserten Bildungs- und Teilhabeleistungen – ohne bürokratische Hürden – auch schnell und zuverlässig bei den leistungsberechtigten Kindern und Jugendlichen ankommen!“, ergänzt Dirk Hass, sozialpolitischer Sprecher der SPD im Kreistag. „Dazu möchte die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern einen Antrag im Kreistag einbringen, mit dem die Voraussetzungen dazu geschaffen werden.“ An erster Stelle steht hierbei, dass alle leistungsberechtigten Familien hinreichend über das Unterstützungsangebot informiert werden. „Vielen Familien ist nicht bewusst, dass sie einen Anspruch auf Förderung haben.  Wir wollen daher die Informationsbereitstellung verbessern“, so Haubrich weiter. Zur möglichst unbürokratischen Umsetzung will die SPD-Kreistagsfraktion u.a. einen „Bildungspass-BuT“ einführen, der als Nachweis für den Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungspaket dient. Hierdurch kann die in Anspruch genommene Leistung, – mit Einverständniserklärung der Eltern – direkt zwischen dem Leistungsanbieter und der Leistungsstelle abgerechnet werden. „Die Kinder und Jugendlichen können im Sportverein, in der Musikschule oder bei kulturellen Aktivitäten mitmachen und bei Ausflügen und Fahrten der Schule oder der Kita dabei sein – zur Abrechnung werden dann keine komplizierten Anträge nötig sein, eine Vorlage des „Bildungspass-BuT“ reicht dann aus.“, so Dirk Haas. In der Vergangenheit war die Inanspruchnahme der Leistungen für alle Beteiligten mit bürokratischen Hürden verbunden, die durch die Änderung des Gesetzes reduziert werden sollen. „Die kommunalen Träger erhalten durch das Gesetz Ausgestaltungsspielräume, die wir in diesem Sinne im Landkreis Gießen auch nutzen wollen“ ergänzt Haas abschließend.

14.10.2019  |  Allgemein  |  


Mehreinnahmen an die Kommunen weitergeben

SPD-Kreistagsfraktion fordert weitere Senkung der Kreisumlage

Die SPD-Fraktion im Kreistag hat auf ihrer Klausurtagung am Wochenende mit großer Freude zur Kenntnis nehmen dürfen, dass dem Landkreis Gießen aufgrund aktualisierter Planungsdaten ca. 1,8 Mio. EUR mehr an Schlüsselzuweisung des Landes zur Verfügung stehen werden, als ursprünglich geplant, so SPD-Landrätin Anita Schneider.

Die SPD-Fraktion möchte dieses Geld den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises zur Verfügung stellen und sich hierfür in der Kreiskoalition einsetzen. „Wir sind davon überzeugt, dass es am sinnvollsten ist, diese Mehreinnahmen an die Kommunen weiterzugegeben. Durch eine Senkung der Kreisumlage um weitere 0,5 Prozentpunkte hätten die Städte und Gemeinden im Landkreis nur noch eine Kreisumlage von 37,5 Prozentpunkte zu zahlen und damit einen größeren finanziellen Handlungsspielraum vor Ort“, erklären Annette Bergen-Krause, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Fraktionsvorsitzende Dr. Melanie Haubrich. „Dadurch könnten – je nach finanzieller Situation der betroffenen Gemeinde – beispielsweise eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuerhebesätze verhindert oder freiwillige soziale Projekte umgesetzt werden, für die bisher keine Mittel zur Verfügung standen“, so Bergen-Krause und Haubrich weiter.

Dirk HaasDirk Haas, Bürgermeister von Buseck ergänzt, dass dies in seiner Gemeinde ein Plus von ca. 90.000 EUR im Haushalt bedeuten würde; in Fernwald wären es laut Bürgermeister Stefan Bechthold ungefähr 60.000 EUR und in Wettenberg laut Bürgermeister Thomas Brunner etwa 86.000 EUR. Für die drei SPD-Bürgermeister steht im Vordergrund, dass die kommunale Familie des Landkreises mit all ihren Städten und Gemeinden nicht nur gemeinsame Lasten trägt, sondern auch an Einnahmen solidarisch beteiligt wird. Sie sind davon überzeugt, dass eine weitere Senkung der Kreisumlage in der Bürgermeisterrunde auf große Zustimmung treffen wird und willkommene Handlungsspielräume vor Ort eröffnet.

17.11.2018  |  Allgemein, Haupt- und Finanzausschuss  |  

Organisationsveränderung wird von der SPD-Kreistagsfraktion begrüßt

Einrichtung einer weiteren Stabstelle – Kreisentwicklung und Strukturförderung

Die von Landrätin Anita Schneider (SPD) im November 2018 durchgeführte Organisationsveränderung, Einrichtung einer weiteren Stabstelle – Kreisentwicklung und Strukturförderung – wird von Seiten der SPD Kreistagsfraktion sehr begrüßt. „Mit Einrichtung dieser Stabstelle erhält die politische Gestaltung des demografischen Wandels den Stellenwert, der für eine zukunftsfähige Entwicklung des Landkreises Gießen erforderlich ist“, so Dr. Melanie Haubrich, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. Die Stabsstelle, die dem Dezernat der Landrätin Anita Schneider zugeordnet ist, bündelt die Themenbereiche der demografischen Entwicklung, der Beschäftigungs- und Wohnbauförderung sowie von Nahverkehr, Mobilität und raumordnerischem Datenmanagement im Landkreis. Die von den einzelnen Fachdiensten erhobenen Daten werden in der neuen Stabsstelle zusammengeführt und fachdienstübergreifend genutzt. Die so entstehenden Synergien ermöglichen eine durchdachte und zukunftsweisende Kreisentwicklung.

Anette HenkelAnette Henkel, SPD-Sprecherin für Infrastruktur und Kreisentwicklung, macht deutlich, dass eine sinnvolle Kreispolitik so ausgerichtet sein muss, dass auf dem Land und in der Stadt annähernd gleichwertige und gute Lebensbedingungen vorgehalten werden. „Die demografischen Entwicklung muss politisch so gestaltet werden, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gute Lebensbedingungen im gesamten Landkreis vorfinden. Die Einrichtung der Stabstelle ermöglicht es dem Landkreis, die hierfür relevanten Fakten zusammenzutragen und auf ihrer Grundlage dann politische Handlungsfelder zu bestimmen“, so Henkel weiter. Mit der Einrichtung dieser Stabstelle zeige die Landrätin deutlich, wie wichtig ihr diese Querschnittsaufgabe sei. „Die Einrichtung dieser Stabsstelle schafft damit die notwendigen Voraussetzungen, um die Zukunftsfähigkeit unseres Landkreises sicherzustellen“, so Henkel und Haubrich abschließend.

14.11.2018  |  Allgemein, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |  

SPD Kreistagsfraktion bekennt sich zu bestehender Regionalplanung – nachhaltige Kreisentwicklung statt Factory Outlet Center

Mit Bedauern hat die SPD-Kreistagsfraktion zur Kenntnis genommen, dass sich die Mehrheit der Mitglieder des Gießener Kreistages auf dessen letzter Sitzung trotz langer, inhaltlicher Diskussion nicht dazu durchringen konnte, Position in der Debatte um das in Pohlheim geplante Factory Outlet Center (FOC) zu beziehen.

Die Fraktion ist davon überzeugt, dass der Bau des geplanten FOC nicht nur allen Grundsätzen der Landesentwicklungs- und Regionalplanung, sondern auch dem Interesse des Landkreises an einer nachhaltigen Kreisentwicklung widerspricht. Durch das zu erwartende erhöhte Verkehrsaufkommen würde die Umsetzung des Masterplans „100 % Klimaschutz“ und damit ein wichtiger Bestandteil des verkehrspolitischen Konzepts des Landkreises konterkariert. Das FOC wäre außerdem ein Frontalangriff auf den Einzelhandel im Landkreis Gießen. Die Fraktion ist davon überzeugt, dass das Vorhaben die ohnehin mit der Konkurrenz durch das Internet kämpfenden Einzelhändler in ihrer Existenz bedroht. Es würde zu einem Kaufkraftabfluss führen, der Leerstände befördert und die Anstrengungen, die viele Kommunen für den Erhalt ihrer Ortskerne unternehmen, zunichtemacht. Diese Existenzgefährdung des Einzelhandels im Landkreis ist aus Sicht der SPD-Fraktion durch nichts zu rechtfertigen. MEHR „SPD Kreistagsfraktion bekennt sich zu bestehender Regionalplanung – nachhaltige Kreisentwicklung statt Factory Outlet Center“

08.05.2018  |  Allgemein  |