Das TIG ist eine Erfolgsgeschichte!

SPD-Kreistagsfraktion zu Besuch im Technologie- und Innovationszentrum Gießen

„Das TIG ist eine Erfolgsgeschichte!“ so das Fazit der SPD-Kreistagsfraktion nach ihrem Besuch im Technologie- und Innovationszentrum. „Der Landkreis Gießen, seit Beginn als Gesellschafterin mit dabei, kann auf diese innovative Wirtschaftsförderungsgesellschaft stolz sein!“, so Sabine Scheele-Brenne, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Die Fraktion war ins Europaviertel gekommen, um sich über die aktuelle Situation informieren zu lassen. Geschäftsführerin Antje Bienert berichtete, dass die 6000 m² Büroflächen der vier Gebäude im Europaviertel nahezu komplett vermietet sind, woran auch die Corona-Krise nichts geändert hat. Nicht nur die günstige Miete ist für junge Unternehmen und Startups attraktiv, sondern auch die angebotene Infrastruktur. Fast genauso wichtig ist den jungen Unternehmern der Kontakt zu anderen Gründern aus den unterschiedlichsten Branchen, wie Technologie, Werbung oder Beratung. Vielen Unternehmen fällt es wegen der guten Arbeitsatmosphäre nach der vorgesehenen Verweildauer von 5 bis 8 Jahren nicht leicht, das TIG zu verlassen. Da helfen gute Vorbilder, wie die erfolgreiche medDV GmbH. die nach ihren Anfängen im TIG in Fernwald passende Rahmenbedingungen für die Firmenniederlassung vorgefunden hat.

Mit großem Interesse folgte die Fraktion den Ausführungen Bienerts zum neuen Projekt „Sozialinnovator Hessen“. Dabei geht es um die Unterstützung von Gründungen, die mit unternehmerischen Mitteln gesellschaftliche Probleme angehen wollen, z.B. im Bereich Nachhaltigkeit, Ökologie oder Armutsbekämpfung. Ein sehr schönes Beispiel für Technologietransfer ist MAGIE, der Makerspace Gießen in der Walltorstraße, in dem jedermann neue Technologien wie beispielswiese den 3D-Druck, kennenlernen und ausprobieren kann.

Ein besonderes Augenmerk richteten die Kreispolitiker auf die Kooperationsprojekte zwischen dem TIG und der Wirtschaftsförderung des Landkreises:

Die „TIG akademie“ ist eine Veranstaltungsreihe für junge Unternehmer und Existenzgründer, in denen von Experten aus Unternehmen praxisnahes Wissen aus dem Unternehmensalltag zu Themen wie zum Beispiel Datenschutz, Social-Media-Strategie oder Steuerrecht vermittelt wird. Die „Qualifizierungsoffensive Landkreis Gießen“ unterstützt kleine und mittelständische Unternehmen vor Ort bei der Weiterbildung ihrer Beschäftigten. Hier gibt zum Beispiel das „Weiterbildungsportal Landkreis Gießen“, über das passgenaue Maßnahmen und Referenten online gefunden werden können. Zur Qualifizierungsoffensive gehört auch die Initiative ProAbschluss des Hessischen Wirtschaftsministeriums, die dem Fachkräftemangel entgegenwirken soll. Sie richtet sich an Menschen, die in ihrer aktuellen Tätigkeit keine abgeschlossene Berufsausbildung haben und einen Abschluss berufsbegleitend nachholen wollen. Diese Initiative wird neben anderen Geldgebern auch aus Mitteln des Landkreises finanziert.

„Weiterbildung und Qualifizierung spielen im Arbeitsleben eine immer wichtigere Rolle. Eine gute Beratung und die Praxisnähe der Angebote sind für den Erfolg der Maßnahme für Jungunternehmer, Arbeitgeber und Arbeitnehmer im gleichen Maße wichtig. Der Landkreis hat gemeinsam mit dem TIG ein gutes und bedarfsgerechtes Angebot nah am Menschen etabliert!“ beurteilt die Fraktion den Erfolg dieser Kooperationsprojekte.

Bevor sich die Fraktion herzlich bei Frau Bienert für die Gelegenheit zur Information bedankte, wurde an die Diskussionen in der Kreispolitik vor der Gründung 1996 des damals hessenweit einzigen „Gründerzentrums Gießen“ erinnert. Drei Jahre später ging daraus die TIG GmbH hervor. „Aus einer guten Idee wurde eine gute Sache!“.

02.10.2020  |  Allgemein, Aus dem Landkreis, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |  

SPD: Nahverkehrsplan enthält wichtige Verbesserungen für den öffentlichen Personen-nahverkehr im ZOV Verbandsgebiet

– Mehr Busverbindungen sollen ÖPNV in der Region attraktiver machen –

Die Verabschiedung des regionalen Nahverkehrsplans im Gebiet des ZOV, der die Landkreise Gießen (außer Stadt Gießen), Vogelsberg und Wetterau umfasst, führt zu einer weiteren Verbesserung des Angebots im ÖPNV gerade auch in den ländlich strukturierten Gebieten.

„Dem ÖPNV wird zu Recht ein hoher Stellenwert zugewiesen“, betonte der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung, Matthias Weitzel, “ Als SPD im ZOV haben wir uns schon seit Jahren für eine Verbesserung eingesetzt. Für die Region konnte daher – auch unabhängig vom lokalen Nahverkehrsplan – einiges erreicht werden.“ Hierauf wird jetzt weiter aufgebaut. „Wir stehen allerdings von der Siedlungsstruktur her gerade in den zergliederten, dünn besiedelten ländlichen Regionen des Verbandsgebiets vor großen Herausforderungen.“, so Weitzel. Hier setzt auch ein Kritikpunkt der SPD-Fraktion an: der ländlichen Raum wird vom Bund und gerade auch von der Landespolitik leider bei den Planungen für den ÖPNV immer noch finanziell mehr oder weniger allein gelassen. Die deutlich höheren Aufwendungen bei deutlich niedrigeren Einnahmen aus Fahrentgelten müssen von den lokalen Trägern – ZOV Verkehr und letztendlich den Landkreisen Gießen, Vogelsberg und Wetterau – alleine bewältigt werden. „Auch ein in Hessen von einem „Grünen Minister“ geführtes Verkehrsministerium hat hieran grundsätzlich wenig geändert!“, kritisiert Weitzel.

Anette Henkel
Anette Henkel – Vorsitzende des interfraktionellen Arbeitskreises LK Gießen

Die SPD-Fraktion im ZOV begrüßt, dass gegenüber dem bisherigen Nahverkehrsplan Verbesserungen in vielen Bereichen erzielt werden konnte. So wird z.B. das Grundangebot in allen 3 Kategorien, das gerade für uns im ländlichen Raum besonders relevant ist, um täglich 2 weitere Fahrtenpaare. Auch bei der Ausstattung der Busse wurden einige Verbesserungen aufgenommen, die die Qualität deutlich verbessern.

Der vorliegende Entwurf des Nahverkehrsplans wurde in mehreren Runden in einer breiten Abstimmung mit allen Beteiligten – Interessensverbänden, Einzelpersonen, Kommunen etc. – erarbeitet. Der Landkreis Gießen hat in einer eigens dafür eingerichteten interfraktionellen Arbeitsgruppe einstimmig Verbesserungen, Wünsche und Anregungen an den ZOV weitergegeben, die dort in der Fachabteilung geprüft und deren Ergebnisse uns erläutert wurden. Sicherlich ist es richtig, dass wir noch weitere Wünsche haben, aber man muss dies auch finanziell tragen können. Zu beachten ist bei dem nun vorliegenden Plan, dass dies ein Rahmenplan für alle 3 Landkreise ist. Wer mehr will, kann dies bekommen, muss es aber auch bezahlen können, so Anette Henkel, SPD (Vorsitzende des interfraktionellen Arbeitskreises LK Gießen). „Die Beteiligung von vielen Akteuren wird von uns sehr begrüßt.“, betonte Henkel, „viele – wenn auch bei weitem nicht alle – Anregungen konnten berücksichtigt werden.“

Letztendlich bietet der Nahverkehrsplan damit eine gute Grundlage für die Planung des ÖPNV im Verbandsgebiet in den kommenden Jahren. „Dabei darf nicht vergessen werden, dass der Nahverkehrsplan die Mindestanforderungen im Verbandsgebiet festlegt, mehr geht immer.“, führt Stefan Bechthold, SPD (Mitglied ZOV-Verkehrsausschuss) aus.

Allerdings müsse dabei die Finanzierung geklärt werden. Hier könnten dann z.B. bei zusätzlichen Busverkehren über die Mindestanforderungen hinaus Dritte – Kommunen – die Ko-Finanzierung übernehmen. „Letztendlich wird jeder Nahverkehrsplan ein Kompromiss zwischen dem finanziell möglichen und dem optimal wünschenswerten bleiben.“, so Bechthold. Mit dem vorliegenden Nahverkehrsplan konnten für unsere Region jedoch wichtige Verbesserungen erzielt werden.

Nicht alles, was in den Stellungnahmen angesprochen wurde, fällt in die Zuständigkeit des lokalen Nahverkehrsplans des ZOV. Hier sind Zuständigkeiten z.B. des RMV gegeben. „Wir unterstützen aber auch hier die notwendigen Verbesserungen für den ÖPNV für unsere Region.“, stellt Henkel fest. So seien einige Vorschläge für Schnellbuslinien im Verbandsgebiet gemacht worden. „Die dort genannten Verbindungen sind unserer Meinung nach sehr sinnvoll, um z. B. die Schnellbuslinie Laubach – Gießen und zurück stärker untermauern zu können, wird durch den ZOV eine Erprobungsphase mit einem Kleinbus eingerichtet, der im Stundentakt fahren soll.  Wir gehen davon aus, dass dies den RMV bei seinen Planungen überzeugt.“, so Henkel

Der Verbesserung des Schienennahverkehrs kommt aus Sicht der SPD eine wesentliche Bedeutung zu, auch wenn dies nicht im lokalen Nahverkehrsplan geregelt werden kann.

Die SPD unterstützt daher die in Auftrag gegebenen Studien, die Verbesserungspotentiale hinsichtlich Attraktivität und Leistung z.B. bei der Vogelsbergbahn aufzeigen sollen. Letztendlich werden hier bauliche Maßnahmen in nicht unerheblichen Umfang notwendig werden, um diese Ziele alle zu erreichen. Die Reaktivierung der Lumdatalbahn als auch der Horlofftalbahn sind für uns unumgänglich. Ebenso kann die Vorstudie zu einer möglichen Reaktivierung der Ohmtalbahn von Kirchhain nach Gemünden (Felda) aufzeigen, ob die Strecke wieder genutzt werden kann.

27.08.2020  |  Allgemein, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |  

Schutz und Sicherheit für das Rad auf dem Schulweg

Fahrradabstellanlagen an den Schulen im Landkreis Gießen

Mit dem Fahrrad zur Schule zu fahren, tut Kindern gut! Es fördert die Selbständigkeit, die Bewegung an frischer Luft ist gesund, und die Kinder entwickeln Spaß an einem umweltfreundlichen Verkehrsmittel.  „Das wollen wir in allen Aspekten unterstützen!“ erläutern die Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Dirk Haas und Sabine Scheele-Brenne, ihre Initiative für bessere Fahrradabstellplätze an den Schulen im Landkreis. 

Aus diesem Grund haben wir einen Antrag eingebracht, der eine Verbesserung der Fahrradabstellanlagen an den Schulen im Landkreis zum Ziel hat. Trockene und vor Diebstahl oder Beschädigung geschützte Fahrräder sind für Eltern und Schüler ein wichtiger Aspekt für den Umstieg auf das Fahrrad.

Nicht zuletzt durch die Bewegungseinschränkungen während der Corona-Pandemie, hat das Fahrrad an Beliebtheit gewonnen, auch als Alternative zu vollen Schulbussen. Diesen Aufschwung will die SPD-Kreistagsfraktion nutzen und diese positive Entwicklung weiter fördern. 

Welche Schulen verfügen bereits über geeignete Abstellplätze und welche nicht? Diese Informationen soll der Kreis nach dem Willen der Sozialdemokraten in einem Kataster sammeln und nachhaltig pflegen.  „Mit der geforderten Prüfung, ob sich für alle Schule geeignete Fahrradabstellplätze, evtl. sogar mit Überdachungen, bei vernünftigen Kosten realisieren lassen, greifen wir das Bedürfnis von Eltern aus dem Landkreis auf“, erläutert Elke Högy (SPD), Mitglied im Ausschuss für Schule, Bauen und Sport. Zusätzlich soll geprüft werden, ob diese Überdachungen sinnvoll und mit vertretbaren Kosten mit Fotovoltaik-Elementen kombiniert werden können. Damit die Kosten für den Kreis möglichst niedrig bleiben, sollen in Frage kommenden Fördermittel des Landes und des Bundes beantragt werden.

Die SPD-Fraktion will ihrem Antrag die Initiative „Mit dem Rad zur Schule“ unterstützen, die der der Landkreis gemeinsam mit einigen Schulen und dem ADFC gestartet hat.

Antrag Fahrradabstellanlage

08.07.2020  |  Allgemein, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE), Ausschuss für Schule, Bauen und Sport  |  

Das Jobticket ist ein Baustein der Verkehrswende im Landkreis Gießen

„Wir begrüßen sehr, dass mit dem Jobticket für die Kreisverwaltung jetzt ein weiterer Baustein für die Verkehrswende im Landkreis Gießen kommt!“ erklärt die SPD-Kreistagsfraktion in einer Pressemitteilung. „Die über 1000 Mitarbeiter der Kreisverwaltung erhalten dadurch einen echten Anreiz, klimafreundlich mit dem ÖPNV zu ihrem Arbeitsplatz am „Riversplatz/An der Automeile“ zu kommen!“

Nachdem der zuständige Fachausschuss grünes Licht gegeben hat, gehen die Fraktionsvorsitzenden Dirk Haas und Sabine Scheele-Brenne davon aus, dass in der kommenden Kreistagssitzung die angesetzten 94.000 Euro für das Jobticket freigegeben werden.

„Angesichts dieser nicht unbeträchtlichen Summe war die Entscheidung der Koalition, zuerst die Rahmenbedingungen für den Umstieg vom PKW zu ÖPNV zu verbessern, richtig und wichtig“, erläutert die Vorsitzende des interfraktionellen Arbeitskreises „ÖPNV“, Anette Henkel (SPD). „Das ist aus unserer Sicht auf einen guten Weg gebracht worden, der jedoch noch verbessert werden sollte, hierzu werden wir uns weiterhin intensiv beim VGO einsetzen!“.

Eine deutliche Verbesserung gibt es bei der Anbindung an den Busverkehr: Die Buslinie 22 von Fernwald-Gießen, mit Haltestellen „An der Automeile, Friedenstraße (Zugang zur Vogelsbergbahn) Berliner Platz, Johanneskirche, Liebigstraße und Bahnhof“, wird in beiden Richtungen zu Schulzeiten im Halbstundentakt angefahren. Es gibt Bestrebungen, diesen Halbstundentakt auch in den besucherintensiven Zeiten der Kreisverwaltung zu verdichten. Von der Bushaltestelle „An der Automeile“ wird man zukünftig über einen befestigten Fußweg komfortabel direkt in die Kreisverwaltung gelangen und ist nicht mehr gezwungen sein, den Trampelpfad über die Wiese oder den Umweg über die Autoeinfahrt zu nehmen. Für diese Baumaßnahme nimmt die Kreisverwaltung rund 17.000 Euro in die Hand.

Der vielfach gewünschte Schnellbus aus Laubach ist im Entwurf des neuen Regionalplans aufgeführt, die Realisierung wird derzeit durch den RMV geprüft.

Weitere alternative Verkehrsmittel runden das Angebot ab: Ab Sommer kann man an den Bahn-Haltepunkten „Licher Straße“ und „Erdkauter Weg“ auf ein Leihfahrrad umsteigen und es bei der Kreisverwaltung wieder abstellen. Hier profitiert der Landkreis von den positiven Erfahrungen mit Leihrädern an der Uni, der THM und in der Stadt Gießen.

Das Jobticket ist eine von vielen Maßnahmen aus dem umfangreichen „Integrierten Klimaschutzkonzept“ des Landkreises. Das Jobticket ist der sichtbare Beweis, dass der Landkreis Gießen es mit der Verkehrswende ernst meint, und mit gutem Vorbild vorangeht. „Wir sind zuversichtlich, dass kurz- und längerfristig viele Mitarbeiter der Kreisverwaltung das Angebot annehmen werden. Durch den Umstieg und auf Bus, Bahn oder Leihfahrrad tun sie etwas für das Klima, die Gesundheit und den eigenen Geldbeutel.“ zeigt sich die SPD- Fraktion optimistisch.

19.06.2020  |  Aus dem Landkreis, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |  

Organisationsveränderung wird von der SPD-Kreistagsfraktion begrüßt

Einrichtung einer weiteren Stabstelle – Kreisentwicklung und Strukturförderung

Die von Landrätin Anita Schneider (SPD) im November 2018 durchgeführte Organisationsveränderung, Einrichtung einer weiteren Stabstelle – Kreisentwicklung und Strukturförderung – wird von Seiten der SPD Kreistagsfraktion sehr begrüßt. „Mit Einrichtung dieser Stabstelle erhält die politische Gestaltung des demografischen Wandels den Stellenwert, der für eine zukunftsfähige Entwicklung des Landkreises Gießen erforderlich ist“, so Dr. Melanie Haubrich, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. Die Stabsstelle, die dem Dezernat der Landrätin Anita Schneider zugeordnet ist, bündelt die Themenbereiche der demografischen Entwicklung, der Beschäftigungs- und Wohnbauförderung sowie von Nahverkehr, Mobilität und raumordnerischem Datenmanagement im Landkreis. Die von den einzelnen Fachdiensten erhobenen Daten werden in der neuen Stabsstelle zusammengeführt und fachdienstübergreifend genutzt. Die so entstehenden Synergien ermöglichen eine durchdachte und zukunftsweisende Kreisentwicklung.

Anette HenkelAnette Henkel, SPD-Sprecherin für Infrastruktur und Kreisentwicklung, macht deutlich, dass eine sinnvolle Kreispolitik so ausgerichtet sein muss, dass auf dem Land und in der Stadt annähernd gleichwertige und gute Lebensbedingungen vorgehalten werden. „Die demografischen Entwicklung muss politisch so gestaltet werden, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gute Lebensbedingungen im gesamten Landkreis vorfinden. Die Einrichtung der Stabstelle ermöglicht es dem Landkreis, die hierfür relevanten Fakten zusammenzutragen und auf ihrer Grundlage dann politische Handlungsfelder zu bestimmen“, so Henkel weiter. Mit der Einrichtung dieser Stabstelle zeige die Landrätin deutlich, wie wichtig ihr diese Querschnittsaufgabe sei. „Die Einrichtung dieser Stabsstelle schafft damit die notwendigen Voraussetzungen, um die Zukunftsfähigkeit unseres Landkreises sicherzustellen“, so Henkel und Haubrich abschließend.

14.11.2018  |  Allgemein, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |  

Infrastruktur, Umwelt und Energie

Anette Henkel erneut Ausschussvorsitzende

Anette HenkelIn der konstituierenden Sitzung des Kreistags-Ausschusses für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE) am 15. September 2016 wurde Anette Henkel zur Ausschussvorsitzenden gewählt. Schon in der vorherigen Legislaturperiode stand sie dem Ausschuss vor, der damals noch den Namen Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Kreisentwicklung, Energie und Verkehr (AWKEV) trug. Weitere Vertreter/-innen der SPD im Ausschuss sind Thomas Brunner, Dr. Melanie Haubrich, Matthias Körner und Roswitha Lorenz.

16.09.2016  |  Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |