SPD-Kreistagsfraktion

Henriette-Fürth-Haus
Grünberger Straße 140, 35394 Gießen
Geschäftsführer Tobias Lux
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Fax: 0641 97 90 45 - 14
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Fraktionsvorsitzende:
Sabine Scheele-Brenne und Dirk Haas
fraktion@spd-kreis-giessen.de

Aktuelles aus der Kreistagsfraktion

Neue Radwege für den Landkreis Gießen

„Wir gehen jetzt den nächsten Schritt im Ausbau des Radwegenetzes im Landkreis Gießen“„ erklärt die Kreiskoalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und Freien Wähler in einer Pressemitteilung. „Nachdem das Radverkehrskonzept im September vorgelegt wurde und die Bürger und Bürgerinnen danach online und in vier Veranstaltungen vor Ort ihre Anregungen und Wünsche äußern konnten, soll es im nächsten Jahr mit der Planung der ersten Radwege an unseren Kreisstraßen losgehen!“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Scheele-Brenne.

„Dazu haben wir beantragt, im Haushalt des kommenden Jahres Geld für Planungskosten in Höhe von 50.000 Euro bereitzustellen. Der Landkreis soll darüber hinaus eine Prioritätenliste der Radwege erstellen. In diese Reihenfolge sollen auch die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung einfließen.“ ergänzt Christian Zuckermann, Fraktionsvorsitzender der Grünen.

„Gleichzeitig beantragen wir, dass bei allen Planungen für Baumaßnahmen an Kreisstraßen immer auch geprüft wird, ob die Planung und Umsetzung eines begleitenden Radwegs sinnvoll ist. Wir fordern auch das Land Hessen auf, bei Bauarbeiten an den Landesstraßen immer auch an die Radwege zu denken!“ erläutert FW-Vorsitzender Günther Semmler. Das Radverkehrskonzept wurde im Auftrag des Landkreis Gießen von einem Planungsbüro unter Mitarbeit der achtzehn Kreiskommunen, von Fachbehörden wie etwa Hessen Forst oder der Naturschutzbehörde, und von Verbänden wie dem ADFC, erarbeitet. Das Konzept ist auch die Grundlage für die Förderung des Landes Hessen, über die 75% der Kosten übernommen werden können.

Der größte Teil der aufgeführten Maßnahmen liegt in der Verantwortung der Städte und Gemeinden, aber einige der aufgeführten Radwege entlang der Kreisstraßen fallen in die Verantwortung des Landkreises.

„Das Radverkehrskonzept zeigt wie die Radverkehrsinfrastruktur im Landkreis aussehen kann. Es ist noch keine Radwegeplanung. Für jeden Radweg, der neu gebaut werden soll, muss zunächst ein normales Planungsverfahren eingeleitet werden. Wir stellen durch unsere Anträge sicher, dass die erforderlichen Mittel im nächsten Haushalt vorhanden sind.“ so Dirk Haas, Fraktionsvorsitzender der SPD.

Die Kreiskoalition hat es sich zum Ziel gesetzt, den Radverkehr im Landkreis zu fördern. Immer mehr Menschen sollen sich auch im Alltag auf das Rad setzen, zur Arbeit, zur Schule, zum Einkaufen, anstatt mit dem Auto zu fahren! Damit das Radfahren im Landkreis sicher und angenehm ist, muss die Infrastruktur stimmen.

03.12.2020  |  Allgemein, Aus dem Landkreis  |  

Das TIG ist eine Erfolgsgeschichte!

SPD-Kreistagsfraktion zu Besuch im Technologie- und Innovationszentrum Gießen

„Das TIG ist eine Erfolgsgeschichte!“ so das Fazit der SPD-Kreistagsfraktion nach ihrem Besuch im Technologie- und Innovationszentrum. „Der Landkreis Gießen, seit Beginn als Gesellschafterin mit dabei, kann auf diese innovative Wirtschaftsförderungsgesellschaft stolz sein!“, so Sabine Scheele-Brenne, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Die Fraktion war ins Europaviertel gekommen, um sich über die aktuelle Situation informieren zu lassen. Geschäftsführerin Antje Bienert berichtete, dass die 6000 m² Büroflächen der vier Gebäude im Europaviertel nahezu komplett vermietet sind, woran auch die Corona-Krise nichts geändert hat. Nicht nur die günstige Miete ist für junge Unternehmen und Startups attraktiv, sondern auch die angebotene Infrastruktur. Fast genauso wichtig ist den jungen Unternehmern der Kontakt zu anderen Gründern aus den unterschiedlichsten Branchen, wie Technologie, Werbung oder Beratung. Vielen Unternehmen fällt es wegen der guten Arbeitsatmosphäre nach der vorgesehenen Verweildauer von 5 bis 8 Jahren nicht leicht, das TIG zu verlassen. Da helfen gute Vorbilder, wie die erfolgreiche medDV GmbH. die nach ihren Anfängen im TIG in Fernwald passende Rahmenbedingungen für die Firmenniederlassung vorgefunden hat.

Mit großem Interesse folgte die Fraktion den Ausführungen Bienerts zum neuen Projekt „Sozialinnovator Hessen“. Dabei geht es um die Unterstützung von Gründungen, die mit unternehmerischen Mitteln gesellschaftliche Probleme angehen wollen, z.B. im Bereich Nachhaltigkeit, Ökologie oder Armutsbekämpfung. Ein sehr schönes Beispiel für Technologietransfer ist MAGIE, der Makerspace Gießen in der Walltorstraße, in dem jedermann neue Technologien wie beispielswiese den 3D-Druck, kennenlernen und ausprobieren kann.

Ein besonderes Augenmerk richteten die Kreispolitiker auf die Kooperationsprojekte zwischen dem TIG und der Wirtschaftsförderung des Landkreises:

Die „TIG akademie“ ist eine Veranstaltungsreihe für junge Unternehmer und Existenzgründer, in denen von Experten aus Unternehmen praxisnahes Wissen aus dem Unternehmensalltag zu Themen wie zum Beispiel Datenschutz, Social-Media-Strategie oder Steuerrecht vermittelt wird. Die „Qualifizierungsoffensive Landkreis Gießen“ unterstützt kleine und mittelständische Unternehmen vor Ort bei der Weiterbildung ihrer Beschäftigten. Hier gibt zum Beispiel das „Weiterbildungsportal Landkreis Gießen“, über das passgenaue Maßnahmen und Referenten online gefunden werden können. Zur Qualifizierungsoffensive gehört auch die Initiative ProAbschluss des Hessischen Wirtschaftsministeriums, die dem Fachkräftemangel entgegenwirken soll. Sie richtet sich an Menschen, die in ihrer aktuellen Tätigkeit keine abgeschlossene Berufsausbildung haben und einen Abschluss berufsbegleitend nachholen wollen. Diese Initiative wird neben anderen Geldgebern auch aus Mitteln des Landkreises finanziert.

„Weiterbildung und Qualifizierung spielen im Arbeitsleben eine immer wichtigere Rolle. Eine gute Beratung und die Praxisnähe der Angebote sind für den Erfolg der Maßnahme für Jungunternehmer, Arbeitgeber und Arbeitnehmer im gleichen Maße wichtig. Der Landkreis hat gemeinsam mit dem TIG ein gutes und bedarfsgerechtes Angebot nah am Menschen etabliert!“ beurteilt die Fraktion den Erfolg dieser Kooperationsprojekte.

Bevor sich die Fraktion herzlich bei Frau Bienert für die Gelegenheit zur Information bedankte, wurde an die Diskussionen in der Kreispolitik vor der Gründung 1996 des damals hessenweit einzigen „Gründerzentrums Gießen“ erinnert. Drei Jahre später ging daraus die TIG GmbH hervor. „Aus einer guten Idee wurde eine gute Sache!“.

02.10.2020  |  Allgemein, Aus dem Landkreis, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |  

Unterstützung für Künstler und Veranstalter im Landkreis während Corona

Wie kann der Landkreis Veranstalter und Künstler im Landkreis in Corona-Zeiten unterstützen, wenn allerorts kulturelle Veranstaltungen aus dem Kulturbereich aus finanziellen Gründen abgesagt werden müssen? Darüber haben sich die Fraktionen der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen im Kreis Gedanken gemacht und einen entsprechenden Antrag auf den Weg gebracht: Der Landkreis soll bei Veranstaltungen einen Teil der Eintrittskarten für diejenigen Sitzplätze erwerben, die wegen der Corona-bedingten Abstandsregelungen nicht besetzt und nicht verkauft werden dürfen.

Der Auftritt auf der Bühne vor tatsächlich anwesendem Publikum ist in der Kultur- und Kreativwirtschaft eine wirtschaftliche Notwendigkeit. Wenn jedoch nur ein Teil der Eintrittskarten verkauft werden darf, rechnen sich Veranstaltungen oft nicht. Veranstaltern bleibt oft nichts übrig, als die Veranstaltungen abzusagen und die Künstler, meist Freiberufler oder Kleinstunternehmen, die ohnehin oft am Rand des Existenzminimums leben, verlieren so die Möglichkeit Geld zu verdienen. Sie laufen Gefahr, in die Grundsicherung abzurutschen.

„Die für Selbständige gedachten Corona-Soforthilfen, die für die Fixkosten wie Miete oder Strom gedacht sind, greifen hier nicht, denn Ausfälle durch abgesagte Veranstaltungen werden nicht übernommen.“ erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Scheele-Brenne die prekäre Situation der Kunst- und Kulturschaffenden. “Veranstalter wollen veranstalten, Künstler wollen auftreten! Auch wenn es keine Auftritte und keine Gagen oder Honorare gibt, müssen Unkosten und Krankenversicherung bezahlt werden.”

„Die Kulturförderung des Kreises Gießen kann so die unterschiedlichsten Veranstaltungen fördern – vom Konzert bis zur Lesung. Das passt perfekt zum äußerst vielfältigen kulturellen Leben im Kreis Gießen“, fügt Dr. Michael Buss, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hinzu.

Wir verstehen das als Maßnahme der Wirtschaftsförderung, die notwendigen Mittel sind dort vorhanden. Damit möglichst eine breite Vielzahl von Veranstaltern und Künstlern erreicht wird, sollen höchstens ein Drittel der regulären Eintrittskarten bis zu einer Summe von höchstens 500 Euro erworben werden. Im Gegenzug kann der Landkreis während der Veranstaltung auf seine Angebote z.B. aus dem Bereich Klimaschutz, Gründerberatung oder Tourismus präsentieren.

„Eine der Bedingungen ist natürlich“, betont Dirk Haas, Fraktionsvorsitzender der SPD, „dass bei der Veranstaltung die Hygieneregelungen eingehalten werden und bei Bedarf auch eine amtliche Genehmigung vorgelegt wird.“

18.09.2020  |  Allgemein, Ausschuss für Soziales und Integration (SI)  |  

Nächste Termine

Datum Veranstaltung
09.12.2020 Kreistagsausschuss für Soziales und Integration
Gießen, Kreisverwaltung, Giessen
16:30 - 18:00 Uhr

10.12.2020 Haupt- und Finanzausschuss
Gießen, Kreisverwaltung, Giessen
16:30 - 18:00 Uhr

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