SPD-Kreistagsfraktion

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Aktuelles aus der Kreistagsfraktion

SPD-Arbeitskreis Nahverkehr

Gute Nachrichten für die Lumdatalbahn

Der SPD-Arbeitskreis Nahverkehr zeigt sich hoch erfreut über die lang ersehnten Nachrichten aus dem hessischen Verkehrsministeriums mit den positiven Ergebnissen hinsichtlich der Reaktivierung der Lumdatalbahn.
Anette HenkelDie stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anette Henkel freut sich besonders, dass der lange Atem der SPD-Landrätin Anita Schneider mit ihren Bemühungen beim Verkehrsministerium und in der Region um die Reaktivierung Gehör gefunden haben.
Peter Pilger, VGO-Aufsichtsrat-Mitglied und ebenfalls stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender lobte in dem Zusammenhang im Namen des gesamten Arbeitskreises die ausdauernden Bemühungen und Aktivitäten des Lumdatalbahnvereins. Ohne das ehrenamtliche Engagement des Vereins und vieler Menschen aus dem Lumdatal wäre dies auch nicht möglich gewesen.
Die SPD hofft, dass auch die letzten Hürden genommen und Kritiker überzeugt werden können und die Umsetzung in naher Zukunft realisiert wird.

25.05.2018  |  Allgemein  |  

SPD Kreistagsfraktion bekennt sich zu bestehender Regionalplanung – nachhaltige Kreisentwicklung statt Factory Outlet Center

Mit Bedauern hat die SPD-Kreistagsfraktion zur Kenntnis genommen, dass sich die Mehrheit der Mitglieder des Gießener Kreistages auf dessen letzter Sitzung trotz langer, inhaltlicher Diskussion nicht dazu durchringen konnte, Position in der Debatte um das in Pohlheim geplante Factory Outlet Center (FOC) zu beziehen.

Die Fraktion ist davon überzeugt, dass der Bau des geplanten FOC nicht nur allen Grundsätzen der Landesentwicklungs- und Regionalplanung, sondern auch dem Interesse des Landkreises an einer nachhaltigen Kreisentwicklung widerspricht. Durch das zu erwartende erhöhte Verkehrsaufkommen würde die Umsetzung des Masterplans „100 % Klimaschutz“ und damit ein wichtiger Bestandteil des verkehrspolitischen Konzepts des Landkreises konterkariert. Das FOC wäre außerdem ein Frontalangriff auf den Einzelhandel im Landkreis Gießen. Die Fraktion ist davon überzeugt, dass das Vorhaben die ohnehin mit der Konkurrenz durch das Internet kämpfenden Einzelhändler in ihrer Existenz bedroht. Es würde zu einem Kaufkraftabfluss führen, der Leerstände befördert und die Anstrengungen, die viele Kommunen für den Erhalt ihrer Ortskerne unternehmen, zunichtemacht. Diese Existenzgefährdung des Einzelhandels im Landkreis ist aus Sicht der SPD-Fraktion durch nichts zu rechtfertigen. MEHR

08.05.2018  |  Allgemein  |  

SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Beschluss zum Neubau des Gefahrenabwehrzentrums – Kritik an gekürzter Landesförderung

Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt, dass die Bau- und Hauptausschüsse von Stadt und Landkreis Gießen in ihrer gestrigen gemeinsamen Sondersitzung die Beschlussempfehlung zum Neubau des Gefahrenabwehrzentrums auf den Weg gebracht haben. Der endgültige Beschluss soll nun in der Kreistagssitzung am kommenden Montag, den 5. März gefasst werden.

Dr. Melanie Haubrich„Das Gefahrenabwehrzentrum ist ein Paradebeispiel für interkommunale Zusammenarbeit und stärkt nicht nur den Brand- und Katastrophenschutz im Landkreis Gießen, sondern verbessert auch die Bedingungen für die Arbeit der Berufsfeuerwehr und der vielen Ehrenamtlichen, die sich in den Feuerwehren engagieren“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. Melanie Haubrich. „Wir freuen uns deswegen ganz besonders, dass die Kreisausschüsse das Vorhaben einstimmig unterstützen.“

Die eigentliche Projektgenehmigung hatte der Kreistag bereits im März 2017 erteilt. Dem aktuellen Beschluss liegt nunmehr eine weiterentwickelte Entwurfs- und Bauantragsplanung mitsamt aktualisierter Kostenberechnung zugrunde. Da die jetzige Kostenberechnung um insgesamt knapp 1,5 Mio. EUR von der ursprünglichen Kostenschätzung abweicht, sollen die zusätzlichen Haushaltsmittel nunmehr im Nachtragshaushalt berücksichtigt werden.

Kein Verständnis zeigt die Fraktion jedoch dafür, dass das Hessische Innenministerium entgegen seiner ursprünglichen Ankündigung den Bau des Gefahrenabwehrzentrums nunmehr mit einer wesentlich geringeren Summe fördert. „Angesichts von Schutzschirm, Hessenkasse und Co müssen sich die Kommunen bei der Realisierung ihrer Projekte auf Aussagen der Landesregierung verlassen können“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Pilger. „Gerade weil die Landesförderung so wichtig ist, wurde die Planung des Projekts mit dem zuständigen Ministerium abgestimmt.“ MEHR

02.03.2018  |  Allgemein, Ausschuss für Schule, Bauen und Sport, Haupt- und Finanzausschuss  |  

Nächste Termine

Datum Veranstaltung
30.08.2018 Infrastruktur, Umwelt und Energie
Gießen, Kreisverwaltung, Giessen
16:30 - 18:00 Uhr

04.09.2018 Ausschuss für Schule, Bauen und Sport
Gießen, Kreisverwaltung, Giessen
16:30 - 18:00 Uhr

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Anita Schneider
Landrätin des Landkreises Gießen
Matthias Körner
Unterbezirksvorsitzender
Thorsten Schäfer-Gümbel
Fraktions- und Landesvorsitzender der hessischen SPD
stellvertretender Bundesvorsitzender
www.schaefer-guembel.de