SPD-Kreistagsfraktion

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Fraktionsvorsitzende:
Sabine Scheele-Brenne und Dirk Haas
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Aktuelles aus der Kreistagsfraktion

Das Jobticket ist ein Baustein der Verkehrswende im Landkreis Gießen

„Wir begrüßen sehr, dass mit dem Jobticket für die Kreisverwaltung jetzt ein weiterer Baustein für die Verkehrswende im Landkreis Gießen kommt!“ erklärt die SPD-Kreistagsfraktion in einer Pressemitteilung. „Die über 1000 Mitarbeiter der Kreisverwaltung erhalten dadurch einen echten Anreiz, klimafreundlich mit dem ÖPNV zu ihrem Arbeitsplatz am „Riversplatz/An der Automeile“ zu kommen!“

Nachdem der zuständige Fachausschuss grünes Licht gegeben hat, gehen die Fraktionsvorsitzenden Dirk Haas und Sabine Scheele-Brenne davon aus, dass in der kommenden Kreistagssitzung die angesetzten 94.000 Euro für das Jobticket freigegeben werden.

„Angesichts dieser nicht unbeträchtlichen Summe war die Entscheidung der Koalition, zuerst die Rahmenbedingungen für den Umstieg vom PKW zu ÖPNV zu verbessern, richtig und wichtig“, erläutert die Vorsitzende des interfraktionellen Arbeitskreises „ÖPNV“, Anette Henkel (SPD). „Das ist aus unserer Sicht auf einen guten Weg gebracht worden, der jedoch noch verbessert werden sollte, hierzu werden wir uns weiterhin intensiv beim VGO einsetzen!“.

Eine deutliche Verbesserung gibt es bei der Anbindung an den Busverkehr: Die Buslinie 22 von Fernwald-Gießen, mit Haltestellen „An der Automeile, Friedenstraße (Zugang zur Vogelsbergbahn) Berliner Platz, Johanneskirche, Liebigstraße und Bahnhof“, wird in beiden Richtungen zu Schulzeiten im Halbstundentakt angefahren. Es gibt Bestrebungen, diesen Halbstundentakt auch in den besucherintensiven Zeiten der Kreisverwaltung zu verdichten. Von der Bushaltestelle „An der Automeile“ wird man zukünftig über einen befestigten Fußweg komfortabel direkt in die Kreisverwaltung gelangen und ist nicht mehr gezwungen sein, den Trampelpfad über die Wiese oder den Umweg über die Autoeinfahrt zu nehmen. Für diese Baumaßnahme nimmt die Kreisverwaltung rund 17.000 Euro in die Hand.

Der vielfach gewünschte Schnellbus aus Laubach ist im Entwurf des neuen Regionalplans aufgeführt, die Realisierung wird derzeit durch den RMV geprüft.

Weitere alternative Verkehrsmittel runden das Angebot ab: Ab Sommer kann man an den Bahn-Haltepunkten „Licher Straße“ und „Erdkauter Weg“ auf ein Leihfahrrad umsteigen und es bei der Kreisverwaltung wieder abstellen. Hier profitiert der Landkreis von den positiven Erfahrungen mit Leihrädern an der Uni, der THM und in der Stadt Gießen.

Das Jobticket ist eine von vielen Maßnahmen aus dem umfangreichen „Integrierten Klimaschutzkonzept“ des Landkreises. Das Jobticket ist der sichtbare Beweis, dass der Landkreis Gießen es mit der Verkehrswende ernst meint, und mit gutem Vorbild vorangeht. „Wir sind zuversichtlich, dass kurz- und längerfristig viele Mitarbeiter der Kreisverwaltung das Angebot annehmen werden. Durch den Umstieg und auf Bus, Bahn oder Leihfahrrad tun sie etwas für das Klima, die Gesundheit und den eigenen Geldbeutel.“ zeigt sich die SPD- Fraktion optimistisch.

19.06.2020  |  Aus dem Landkreis, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |  

Scheele-Brenne und Haas führen SPD-Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion hat am Samstag, den 15. Februar, Sabine Scheele-Brenne und Dirk Haas zur neuen Führungsspitze gewählt. Die beiden wurden ohne Gegenstimme gewählt und folgen auf Dr. Melanie Haubrich, die den Fraktionsvorsitz aus beruflichen Gründen aufgegeben hat. Die Juristin wird demnächst auf Zeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin an ein Bundesgericht abgeordnet.

Sabine Scheele-Brenne (r.) und Dirk Haas lösten Melanie Haubrich an der Spitze der SPD-Kreistagsfraktion ab.

„Ich bin meiner Fraktion sehr dankbar dafür, dass sie mir vor zwei Jahren die Chance gegeben hat, mit damals erst 34 Jahren als Fraktionsvorsitzende Verantwortung im Kreistag zu übernehmen. Das ist nicht selbstverständlich. Mir hat diese Aufgabe sehr viel Spaß gemacht und ich hätte die Rolle auch in Zukunft gerne ausgefüllt. Die anstehende berufliche Herausforderung wird sich jedoch mit den terminlichen Verpflichtungen einer Fraktionsvorsitzenden nicht in Einklang bringen lassen“, so Haubrich, die der Fraktion in neuer Funktion als Pressesprecherin erhalten bleibt. „Ich freue mich, die Fraktion bei Sabine Scheele-Brenne und Dirk Haas in erfahrenen und kompetenten Händen zu wissen.“

Dirk Haas blickt auf langjährige kommunalpolitische Erfahrung zurück und ist seit 2016 Bürgermeister der Gemeinde Buseck. Sabine Scheele-Brenne ist am Hochschulrechenzentrum der Justus-Liebig-Universität Gießen tätig und war bis letztes Jahr SPD-Vorsitzende und Stadtverordnete in Pohlheim. Der Kunsthistorikerin liegen die Kulturpolitik und die Vereinbarkeit von Denkmalschutz mit der Belebung von Ortskernen besonders am Herzen. Seine langjährige Erfahrung in der Sozialpolitik auf kommunaler Ebene wird Dirk Haas in die Vorstandsarbeit einbringen. Dazu gehören auch die umfangreichen Themenbereiche Kinder- und Jugendpolitik und die soziale Teilhabe.

„Wir möchten an die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre anknüpfen und auch in Zukunft gemeinsam mit der Fraktion die Lebensbedingungen der Menschen im Landkreis gestalten“, erklären die frisch gewählten Vorsitzenden. Hierzu stehen neben vielen weiteren Themen die Förderung bezahlbaren Wohnraums im Landkreis, die Ansiedlung nachhaltiger Arbeitsplätze und der Ausbau zuverlässiger und umweltfreundlicher Mobilität auch fernab der Stadt im Fokus der Fraktion. „Unser klares Ziel ist es, dass die SPD auch in Zukunft stärkste Kraft im Landkreis bleibt“, so Scheele-Brenne und Haas abschließend mit Blick auf die Kommunalwahl 2021.

15.02.2020  |  Allgemein  |  

Stärkung der Kultur im Landkreis Gießen

Dr. Melanie Haubrich
Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Melanie Haubrich

Die Kreis-Koalition bestehend aus SPD, Grünen und Freien Wählern möchte die Kultur im Landkreis Gießen stärken und hat hierzu mehrere Anträge zum Haushalt 2020 eingebracht. So sollen die Haushaltsansätze für Musikschulen, Sängerbünde und die beiden „Kinos auf dem Lande“ erhöht werden.

„Kultur ist von grundlegender Bedeutung für alle Menschen im Landkreis und für uns deshalb mehr als eine freiwillige Leistung. Kulturelle Einrichtungen können Identität stiften und leisten einen wichtigen Beitrag zu einem lebenswerten Landkreis. Wir setzen uns deshalb für eine lebendige Kulturlandschaft ein“, so Dr. Melanie Haubrich, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Die Kreis-Koalition plant, den Förderansatz für Musikschulen von derzeit 35.500 € auf 50.000 € zu erhöhen; der Ansatz für Sängerbünde soll auf künftig 5.000 € jährlich steigen und damit fast verdoppelt werden.

Musikschulen sind öffentlich getragene Bildungseinrichtungen, die möglichst vielen Kindern und Jugendlichen, aber vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung auch Erwachsenen und Senioren Zugang zum eigenen Musizieren ermöglichen. Durch eine soziale Gebührenstaffelung ermöglichen sie allen den Zugang zu außerschulischer kultureller und musischer Bildung. Die Erhöhung der Zuschüsse soll sicherstellen, dass die Musikschulen auch in Zukunft weiterhin ihrem Bildungsauftrag gerecht werden können und die Unterrichtsgebühren auf einem akzeptablen Niveau bleiben und sich jeder musikalische Bildung leisten kann – unabhängig von der sozialen Herkunft.

Nicht minder wichtig ist der Koalition die Förderung der Sängerbünde. Diese halten Kunst und Kultur lebendig und tragen entscheidend zur künstlerischen und kulturellen Vielfalt in den Städten und Gemeinde bei. Insbesondere die Jugendarbeit verdient eine verstärkte Förderung, um den Fortbestand der Chöre im Landkreis zu sichern.

Ebenfalls ein wichtiges Anliegen ist der SPD-Fraktion und ihren Koalitionspartnern, Kinos im ländlichen Raum als kulturellen und sozialen Ort attraktiv zu halten. Dazu soll die Erhöhung der Zuschüsse an die das Kino in Grünberg und das Kino Traumstern in Lich auf insgesamt 12.000 € beitragen. Die sinkenden Publikumszahlen und der digitale Umbruch stellen auch die beiden Kinos im Landkreis vor große Herausforderungen. Die Kinos im ländlichen Raum sind Begegnungsorte, die nicht durch Streaming-Dienste ersetzt werden können. Durch die Erhöhung der Fördermittel soll zu ihrem Erhalt beigetragen werden.

03.02.2020  |  Allgemein  |  

Nächste Termine

Datum Veranstaltung
07.09.2020 Sitzung Kreistagsfraktion
18:30 - 21:00 Uhr

10.09.2020 Kreistagsausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie
Gießen, Kreisverwaltung, Giessen
16:30 - 18:00 Uhr

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