SPD-Kreistagsfraktion

Henriette-Fürth-Haus
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Fraktionsvorsitzende:
Sabine Scheele-Brenne und Dirk Haas
fraktion@spd-kreis-giessen.de

Aktuelles aus der Kreistagsfraktion

Wertschätzung und faire Entlohnung

Wertschätzung und faire Entlohnung – das sollten die Beschäftigten der Asklepios-Klinik in Lich und der Uniklinik in Gießen uns wert sein! Die Corona-Pandemie hat noch einmal deutlich vor Augen geführt, wie wertvoll und wichtig die Arbeit der Mitarbeiter*innen in den Kliniken ist – in der Pflege auf Station, den Serviceeinrichtungen ebenso wie in der ärztlichen Versorgung!

„Wir unterstützen die Belegschaft und den Betriebsrat der Asklepios Kliniken ausdrücklich in ihrer Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen und einem einheitlichen Tarifvertrag für alle Beschäftigungsgruppen.“ sagt Norbert Weigelt von der SPD-Kreistagsfraktion. „Es kann nicht sein, dass die Pflegekräfte eben noch gelobt wurden, aber immer noch nicht besser entlohnt werden! Und warum erhalten nicht alle Arbeitnehmer*innen, die COVID19 Patienten versorgen, eine Prämie?“

Norbert Weigelt

Mitglieder der Fraktion hatten sich mit Vertretern des Betriebsrats der Asklepios-Klinik Lich getroffen, um sich aus erster Hand einen Eindruck von der aktuellen Situation zu verschaffen. „Wir haben erfahren“, so Weigelt, „dass die Beschäftigten trotz aller Arbeitsbelastung, die durch Corona derzeit noch zusätzlich erhöht ist, sehr motiviert sind. Besonders das Pflegepersonal leidet jedoch darunter, auf den Stationen nicht so viel Zeit für jeden Patienten zu haben, wie für eine zufriedenstellende Betreuung gebraucht wird. Auch die dünne Personaldecke, durch die es immer wieder die Notwendigkeit gibt, für einen Kollegen einzuspringen, stellt eine große Belastung dar.“

„Den Beschäftigten geht es ebenso um eine faire Entlohnung, wie um eine angemessene Wertschätzung ihrer Arbeit in der Öffentlichkeit und um ein gutes Betriebsklima.“ so das Fazit von Anette Henkel. Das Betriebsklima leidet unter der Aufsplitterung der Beschäftigten in ärztliches, pflegerisches und sonstiges Personal, das zum einen direkt bei Asklepios angestellt bleiben soll, und der Auslagerung anderer Bereiche wie der Reinigung, Versorgung, Hilfsdienste oder des technischen Personals in Servicegesellschaften.

Fraktionsmitglied Peter Pilger: „Unser Eindruck ist, dass die Klinikleitung durch das Outsourcen in Service-GmbHs, die ebenfalls zu Asklepios gehören, die Belegschaft spalten, den Betriebsrat schwächen und die Möglichkeiten der betrieblichen Mitbestimmung aushöhlen will.“

Mit Unverständnis reagieren die Sozialdemokraten darauf, dass der Eigentümer von Asklepios es ablehnt mit der Gewerkschaft Verdi zu verhandeln. Stattdessen verhandelt Asklepios mit der Gewerkschaft „DHV – Die Berufsgewerkschaft“, die bei der Belegschaft in keiner Weise als Vertreterin der Arbeitnehmer der Kliniken wahrgenommen wird, und der gerade erst vom Verwaltungsgericht Hamburg die Eignung als Verhandlungspartner in Tariffragen abgesprochen wurde. 

Peter Pilger

 „Grundsätzlich“, so die Fraktionsvorsitzende Sabine Scheele-Brenne, „halten wir die Privatisierung von Krankenhäusern für den falschen Weg. Die Aufgabe von Krankenhäusern ist es, die Gesundheit der Menschen durch gute Behandlung und gute Pflege möglichst wiederherzustellen. Eine Beurteilung nach rein betriebswirtschaftlichen Kriterien ist wenig förderlich, wenn teure Operationen Gewinn bringen aber die sorgfältige und gründliche Pflege am Bett nur kostet. Ein Krankenhaus ist als Geschäftsmodell nicht geeignet!

27.01.2021  |  Allgemein  |  

Neue Radwege für den Landkreis Gießen

„Wir gehen jetzt den nächsten Schritt im Ausbau des Radwegenetzes im Landkreis Gießen“„ erklärt die Kreiskoalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und Freien Wähler in einer Pressemitteilung. „Nachdem das Radverkehrskonzept im September vorgelegt wurde und die Bürger und Bürgerinnen danach online und in vier Veranstaltungen vor Ort ihre Anregungen und Wünsche äußern konnten, soll es im nächsten Jahr mit der Planung der ersten Radwege an unseren Kreisstraßen losgehen!“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Scheele-Brenne.

„Dazu haben wir beantragt, im Haushalt des kommenden Jahres Geld für Planungskosten in Höhe von 50.000 Euro bereitzustellen. Der Landkreis soll darüber hinaus eine Prioritätenliste der Radwege erstellen. In diese Reihenfolge sollen auch die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung einfließen.“ ergänzt Christian Zuckermann, Fraktionsvorsitzender der Grünen.

„Gleichzeitig beantragen wir, dass bei allen Planungen für Baumaßnahmen an Kreisstraßen immer auch geprüft wird, ob die Planung und Umsetzung eines begleitenden Radwegs sinnvoll ist. Wir fordern auch das Land Hessen auf, bei Bauarbeiten an den Landesstraßen immer auch an die Radwege zu denken!“ erläutert FW-Vorsitzender Günther Semmler. Das Radverkehrskonzept wurde im Auftrag des Landkreis Gießen von einem Planungsbüro unter Mitarbeit der achtzehn Kreiskommunen, von Fachbehörden wie etwa Hessen Forst oder der Naturschutzbehörde, und von Verbänden wie dem ADFC, erarbeitet. Das Konzept ist auch die Grundlage für die Förderung des Landes Hessen, über die 75% der Kosten übernommen werden können.

Der größte Teil der aufgeführten Maßnahmen liegt in der Verantwortung der Städte und Gemeinden, aber einige der aufgeführten Radwege entlang der Kreisstraßen fallen in die Verantwortung des Landkreises.

„Das Radverkehrskonzept zeigt wie die Radverkehrsinfrastruktur im Landkreis aussehen kann. Es ist noch keine Radwegeplanung. Für jeden Radweg, der neu gebaut werden soll, muss zunächst ein normales Planungsverfahren eingeleitet werden. Wir stellen durch unsere Anträge sicher, dass die erforderlichen Mittel im nächsten Haushalt vorhanden sind.“ so Dirk Haas, Fraktionsvorsitzender der SPD.

Die Kreiskoalition hat es sich zum Ziel gesetzt, den Radverkehr im Landkreis zu fördern. Immer mehr Menschen sollen sich auch im Alltag auf das Rad setzen, zur Arbeit, zur Schule, zum Einkaufen, anstatt mit dem Auto zu fahren! Damit das Radfahren im Landkreis sicher und angenehm ist, muss die Infrastruktur stimmen.

03.12.2020  |  Allgemein, Aus dem Landkreis  |  

Das TIG ist eine Erfolgsgeschichte!

SPD-Kreistagsfraktion zu Besuch im Technologie- und Innovationszentrum Gießen

„Das TIG ist eine Erfolgsgeschichte!“ so das Fazit der SPD-Kreistagsfraktion nach ihrem Besuch im Technologie- und Innovationszentrum. „Der Landkreis Gießen, seit Beginn als Gesellschafterin mit dabei, kann auf diese innovative Wirtschaftsförderungsgesellschaft stolz sein!“, so Sabine Scheele-Brenne, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Die Fraktion war ins Europaviertel gekommen, um sich über die aktuelle Situation informieren zu lassen. Geschäftsführerin Antje Bienert berichtete, dass die 6000 m² Büroflächen der vier Gebäude im Europaviertel nahezu komplett vermietet sind, woran auch die Corona-Krise nichts geändert hat. Nicht nur die günstige Miete ist für junge Unternehmen und Startups attraktiv, sondern auch die angebotene Infrastruktur. Fast genauso wichtig ist den jungen Unternehmern der Kontakt zu anderen Gründern aus den unterschiedlichsten Branchen, wie Technologie, Werbung oder Beratung. Vielen Unternehmen fällt es wegen der guten Arbeitsatmosphäre nach der vorgesehenen Verweildauer von 5 bis 8 Jahren nicht leicht, das TIG zu verlassen. Da helfen gute Vorbilder, wie die erfolgreiche medDV GmbH. die nach ihren Anfängen im TIG in Fernwald passende Rahmenbedingungen für die Firmenniederlassung vorgefunden hat.

Mit großem Interesse folgte die Fraktion den Ausführungen Bienerts zum neuen Projekt „Sozialinnovator Hessen“. Dabei geht es um die Unterstützung von Gründungen, die mit unternehmerischen Mitteln gesellschaftliche Probleme angehen wollen, z.B. im Bereich Nachhaltigkeit, Ökologie oder Armutsbekämpfung. Ein sehr schönes Beispiel für Technologietransfer ist MAGIE, der Makerspace Gießen in der Walltorstraße, in dem jedermann neue Technologien wie beispielswiese den 3D-Druck, kennenlernen und ausprobieren kann.

Ein besonderes Augenmerk richteten die Kreispolitiker auf die Kooperationsprojekte zwischen dem TIG und der Wirtschaftsförderung des Landkreises:

Die „TIG akademie“ ist eine Veranstaltungsreihe für junge Unternehmer und Existenzgründer, in denen von Experten aus Unternehmen praxisnahes Wissen aus dem Unternehmensalltag zu Themen wie zum Beispiel Datenschutz, Social-Media-Strategie oder Steuerrecht vermittelt wird. Die „Qualifizierungsoffensive Landkreis Gießen“ unterstützt kleine und mittelständische Unternehmen vor Ort bei der Weiterbildung ihrer Beschäftigten. Hier gibt zum Beispiel das „Weiterbildungsportal Landkreis Gießen“, über das passgenaue Maßnahmen und Referenten online gefunden werden können. Zur Qualifizierungsoffensive gehört auch die Initiative ProAbschluss des Hessischen Wirtschaftsministeriums, die dem Fachkräftemangel entgegenwirken soll. Sie richtet sich an Menschen, die in ihrer aktuellen Tätigkeit keine abgeschlossene Berufsausbildung haben und einen Abschluss berufsbegleitend nachholen wollen. Diese Initiative wird neben anderen Geldgebern auch aus Mitteln des Landkreises finanziert.

„Weiterbildung und Qualifizierung spielen im Arbeitsleben eine immer wichtigere Rolle. Eine gute Beratung und die Praxisnähe der Angebote sind für den Erfolg der Maßnahme für Jungunternehmer, Arbeitgeber und Arbeitnehmer im gleichen Maße wichtig. Der Landkreis hat gemeinsam mit dem TIG ein gutes und bedarfsgerechtes Angebot nah am Menschen etabliert!“ beurteilt die Fraktion den Erfolg dieser Kooperationsprojekte.

Bevor sich die Fraktion herzlich bei Frau Bienert für die Gelegenheit zur Information bedankte, wurde an die Diskussionen in der Kreispolitik vor der Gründung 1996 des damals hessenweit einzigen „Gründerzentrums Gießen“ erinnert. Drei Jahre später ging daraus die TIG GmbH hervor. „Aus einer guten Idee wurde eine gute Sache!“.

02.10.2020  |  Allgemein, Aus dem Landkreis, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |  

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Datum Veranstaltung
21.06.2021 Fraktionssitzung
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21.06.2021 Kreistagssitzung
18:00 - 23:00 Uhr

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