SPD-Kreistagsfraktion

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Aktuelles aus der Kreistagsfraktion

Die SPD Kreistagsfraktion besucht Evangelisches Krankenhaus in Gießen

Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion besuchten zum politischen Jahresauftakt gemeinsam mit Landrätin Anita Schneider und dem Landtagsabgeordneten Frank-Tilo Becher das Evangelische Krankenhaus Mittelhessen. „Das EV hat einen wichtigen Platz in unserer heimischen Gesundheitslandschaft, weswegen sich die Fraktion sehr über die Gelegenheit zum persönlichen Austausch freut“, so Fraktionsvorsitzende Dr. Melanie Haubrich.

Frank-Tilo Becher, MdL, Peter Pilger, Bärbel Schomber, Landrätin Anita Schneider, Klaus-Dieter Gimbel, Fraktionsvorsitzende Dr. Melanie Haubrich, Silva Lübbers, Roswitha Lorenz, Ellen Volk, Anette Henkel, EV Geschäftsführer Sebastian Polag

Begrüßt wurde die Fraktion von Geschäftsführer Sebastian Polag, der zunächst ausführlich das „EV“ vorstellte. Zum „EV“ gehören die Pneumologische Klinik Waldhof Elgershausen, die in etwa zwei Jahren dem Standort Gießen angegliedert wird, das Medizinische Versorgungszentrum mit dem Fachärztezentrum, das Haus Samaria Hospiz und das Christliche Bildungszentrum für Gesundheitsberufe Mittelhessen. In Gießen ist das „EV“ auf der Hardt nach dem Uniklinikum das zweitgrößte Krankenhaus und wird in den nächsten Jahren weiter wachsen: Polag informierte die Fraktion über die umfangreichen Baumaßnahmen, in deren Zuge das Krankenhaus erweitert und der OP-Bereich und die Stationen umgebaut bzw. modernisiert werden. Die Fraktion diskutierte gemeinsam mit Polag über die Herausforderungen, vor denen das Krankenhaus steht. Wie viele andere Einrichtungen hat auch das „EV“ mit überlaufenen Notaufnahmen zu kämpfen. Eine Erweiterung der Notfallversorgung durch den Ärztlichen Bereitschaftsdienst könnte hier Abhilfe schaffen. Auch der Mangel an Pflegepersonal beschäftigt das „EV“, das dem mit guten Arbeitsbedingungen und der Kampagne „Komm ins Team EV“ entgegenwirken möchte. Von Interesse für die Fraktion war hierbei der Wunsch, im Landkreis krankenhausnahe Wohnmöglichkeiten für die Beschäftigten zu schaffen.

Der Besuch war der Auftakt zum Themenschwerpunkt „Gesundheitsversorgung im Landkreis Gießen“, zu dem die Fraktion weitere Besuche und Veranstaltungen im ersten Halbjahr 2019 plant. „Die Gesundheitsversorgung ist von zentraler Bedeutung für die Menschen im Landkreis. Wir müssen sicherstellen, dass sie flächendeckend in hoher Qualität zur Verfügung steht“, so Haubrich abschließend.

21.02.2019  |  Allgemein  |  

Dr. Melanie Haubrich und Dr. Julien Neubert loben Konzeptvergabe zu altem Schulgrundstück in Lich

Ein Musterbeispiel für zukunftsweisende Wohnungspolitik im Landkreis Giessen

Der Landkreis Gießen ist in Sachen Bevölkerungsentwicklung der Wachstumsmotor in Mittelhessen. Dass mit dieser positiven Bevölkerungsdynamik insbesondere große Herausforderungen im Bereich der Wohnungs- und Wohnungsbaupolitik einhergehen, machte die vom Landkreis Gießen in Auftrag gegebene Wohnraumversorgungsanalyse deutlich. Bis 2030 wird die Hälfte der Wohnungen, die derzeit noch in der Preisbindung sind, auslaufen. Die SPD im Landkreis Gießen ist der Überzeugung, dass der ohnehin sehr angespannte Wohnungsmarkt nicht in der Lage ist, diesen Wegfall von bezahlbarem Wohnraum zu kompensieren und die steigende Nachfrage zu decken. Aus dieser Überzeugung heraus wurde unter anderem auch die „Soziale Wohnungsbau und Strukturförderung im Landkreis Gießen GmbH“ gegründet.

Dr. Melanie HaubrichEin entscheidender Schritt bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum wurde nun durch den Verkauf des ehemaligen Geländes der Dietrich-Bonhoeffer-Schule (DBS) in Lich vollzogen. Vorausgegangen war dem Verkauf eine Konzeptvergabe mit Vorgaben, die in einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Lich, die Eigentümer eines Teils der Grundstücksfläche ist, und dem Landkreis Gießen festgehalten wurden. Hierzu zählen etwa die Nutzung von 25 Prozent der Wohnfläche für bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum sowie der Anschluss an das vorhandene Nahwärmenetz.

„Mit dieser Konzeptvergabe hat der Landkreis Gießen vorgemacht, wie eine zukunftsweisende Wohnungspolitik aussehen kann“, erklärte Dr. Melanie Haubrich, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, nachdem der Kreistag den Grundstücksverkauf beschlossen hatte. „Zwar gibt es nicht in allen Kreiskommunen derartige Möglichkeiten durch die Vergabe von kommunalen Grundstücken, wo sich aber die Möglichkeit ergibt, sollte das kommunale Grundstück als Förderinstrument für den bezahlbaren Wohnraum Schule machen“, erklärte Haubrich zu dem Verfahren, was sowohl dem Landkreis Gießen als auch der Stadt Lich einen Verkaufspreis beschert, der deutlich über dem Grundstücksbuchwert liegt.

„Die Stadt Lich hat das Hoheitsrecht in Fragen der Bauleitplanung. Deshalb war es richtig, die Bewertung der Konzepte im Bauausschuss der Licher Stadtverordnetenversammlung anzusiedeln“, lobt Dr. Julien Neubert, Vorsitzender der Licher SPD-Fraktion, das Verfahren und zeigt sich erfreut über das Ergebnis. „Wir bekommen nun eine Bebauung auf dem alten DBS-Gelände, die sich städtebaulich in die Umgebung einfügt und den Ansprüchen des angespannten Wohnungsmarktes in Lich – besonders im Hinblick auf bezahlbaren Wohnraum – gerecht wird. Zugleich fließt jeder Euro über dem Buchwert, den die Stadt Lich für das Grundstück erhält, in den sozialen Wohnungsbau“, so Neubert abschließend.   

18.12.2018  |  Allgemein  |  

Aus der Presse: Gießener Allgemeine, 14.12.2018 von Rüdiger Soßdorf

Es bleibt so, wie es ist

 Originalartikel 
 

Die Albacher Kinder werden weiterhin in die Grundschule nach Steinbach gehen. Die Koalition im Kreistag aus SPD, Grünen und Freien Wählern ist sich einig, dass es im nächsten Schulentwicklungsplan keine Änderung der Schulbezirke geben wird. Das teilte Grünen-Fraktionschef Christian Zuckermann mit.

»Die Kreiskoalition respektiert damit den klar geäußerten Willen der Albacher Eltern, dass ihre Kinder auch in Zukunft in Steinbach zur Schule gehen«, bestätigt SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Melanie Haubrich.

Damit reagiert die Kreispolitik auf anhaltenden Protest insbesondere aus Albach und eine ebenso klare Positionierung des Steinbacher Elternbeirats – und verabschiedet sich von Überlegungen, die Albacher Kinder künftig in Annerod zur Schule zu schicken.

Keine Erweiterung in Steinbach

Der Hintergrund: Der Landkreis plant an der Grundschule in Annerod einen Erweiterungsbau, da die Zahl der Kinder weiter steigen wird und daher mehr Klassenräume benötigt werden. Auch ein Ganztagsbereich mit Mensa, Betreuungsräumen und Ausgabeküche wird neu hinzukommen. Um in der stark ausgelasteten Grundschule in Steinbach Verbesserungen zu erreichen und die Raumsituation zu entspannen, stand die Überlegung im Raum, die Albacher Kinder zukünftig in Annerod zu unterrichten.

Auf mehreren Info-Abenden des Kreises in Steinbach, Albach und Annerod haben sich die Eltern der Kindergarten- und Grundschulkinder gegen eine Neuordnung der Schulbezirke und somit gegen eine Beschulung der Albacher Kinder in Annerod ausgesprochen. Schuldezernentin Dr. Christiane Schmahl (Grüne) und der Fernwalder Bürgermeister und Kreistagsabgeordnete Stefan Bechthold (SPD) hatten zuletzt Ende November in Steinbach den Unmut der Eltern zu spüren bekommen. »Die Idee, die Albacher Kinder in Annerod zu unterrichten, sollte für die Schüler aller Ortsteile Vorteile bringen. Unsere Dezernentin und der Bürgermeister haben uns das Stimmungbild aus der Elternschaft berichtet und wir ziehen nun die entsprechenden Schlüsse und respektieren dies«, sagt Zuckermann.

Die Koalition erklärt aber auch: Eine Erweiterung der Schule in Steinbach wird in naher Zukunft im Haushalt nicht abzubilden sein. Die Kreisverwaltung ist mit der Umsetzung der kommunalen Investitionsprogramme sowie den Baumaßnahmen, die darüber hinaus zur Schaffung von Schulraum und Betreuungsräumen durchgeführt werden, vollumfänglich ausgelastet.

Günther Semmler von den Freien Wählern resümiert: »Der Bau in Annerod muss realisiert werden, wir legen großen Wert darauf, dass der Schulraum angemessen bemessen wird.« Die öffentliche Kritik der Fernwälder Christdemokraten kann die Koalition nicht nachvollziehen. Es sei doch ein Vorschlag der CDU gewesen, eine neue Schule »auf der grünen Wiese« zu errichten, in der dann die Schüler aus allen drei Fernwald-Dörfern unterrichtet werden sollten. Für die Koalition sei der Erhalt beider Schulstandorte in Steinbach und Annerod eine klare Sache.

 

14.12.2018  |  Ausschuss für Schule, Bauen und Sport  |  

Nächste Termine

Datum Veranstaltung
08.04.2019 Kreistagsfraktion Vorstandssitzung
Henriette-Fürth-Haus, Gießen
18:30 - 20:00 Uhr

10.04.2019 Ältestenrat Kreistag
Gießen, Kreisverwaltung, Giessen
16:30 - 18:00 Uhr

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Fraktions- und Landesvorsitzender der hessischen SPD
stellvertretender Bundesvorsitzender
www.schaefer-guembel.de