SPD-Kreistagsfraktion

Henriette-Fürth-Haus
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Fraktionsvorsitzende:
Sabine Scheele-Brenne und Dirk Haas
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Aktuelles aus der Kreistagsfraktion

Unterstützung für Künstler und Veranstalter im Landkreis während Corona

Wie kann der Landkreis Veranstalter und Künstler im Landkreis in Corona-Zeiten unterstützen, wenn allerorts kulturelle Veranstaltungen aus dem Kulturbereich aus finanziellen Gründen abgesagt werden müssen? Darüber haben sich die Fraktionen der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen im Kreis Gedanken gemacht und einen entsprechenden Antrag auf den Weg gebracht: Der Landkreis soll bei Veranstaltungen einen Teil der Eintrittskarten für diejenigen Sitzplätze erwerben, die wegen der Corona-bedingten Abstandsregelungen nicht besetzt und nicht verkauft werden dürfen.

Der Auftritt auf der Bühne vor tatsächlich anwesendem Publikum ist in der Kultur- und Kreativwirtschaft eine wirtschaftliche Notwendigkeit. Wenn jedoch nur ein Teil der Eintrittskarten verkauft werden darf, rechnen sich Veranstaltungen oft nicht. Veranstaltern bleibt oft nichts übrig, als die Veranstaltungen abzusagen und die Künstler, meist Freiberufler oder Kleinstunternehmen, die ohnehin oft am Rand des Existenzminimums leben, verlieren so die Möglichkeit Geld zu verdienen. Sie laufen Gefahr, in die Grundsicherung abzurutschen.

„Die für Selbständige gedachten Corona-Soforthilfen, die für die Fixkosten wie Miete oder Strom gedacht sind, greifen hier nicht, denn Ausfälle durch abgesagte Veranstaltungen werden nicht übernommen.“ erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Scheele-Brenne die prekäre Situation der Kunst- und Kulturschaffenden. “Veranstalter wollen veranstalten, Künstler wollen auftreten! Auch wenn es keine Auftritte und keine Gagen oder Honorare gibt, müssen Unkosten und Krankenversicherung bezahlt werden.”

„Die Kulturförderung des Kreises Gießen kann so die unterschiedlichsten Veranstaltungen fördern – vom Konzert bis zur Lesung. Das passt perfekt zum äußerst vielfältigen kulturellen Leben im Kreis Gießen“, fügt Dr. Michael Buss, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hinzu.

Wir verstehen das als Maßnahme der Wirtschaftsförderung, die notwendigen Mittel sind dort vorhanden. Damit möglichst eine breite Vielzahl von Veranstaltern und Künstlern erreicht wird, sollen höchstens ein Drittel der regulären Eintrittskarten bis zu einer Summe von höchstens 500 Euro erworben werden. Im Gegenzug kann der Landkreis während der Veranstaltung auf seine Angebote z.B. aus dem Bereich Klimaschutz, Gründerberatung oder Tourismus präsentieren.

„Eine der Bedingungen ist natürlich“, betont Dirk Haas, Fraktionsvorsitzender der SPD, „dass bei der Veranstaltung die Hygieneregelungen eingehalten werden und bei Bedarf auch eine amtliche Genehmigung vorgelegt wird.“

18.09.2020  |  Allgemein, Ausschuss für Soziales und Integration (SI)  |  

SPD: Nahverkehrsplan enthält wichtige Verbesserungen für den öffentlichen Personen-nahverkehr im ZOV Verbandsgebiet

– Mehr Busverbindungen sollen ÖPNV in der Region attraktiver machen –

Die Verabschiedung des regionalen Nahverkehrsplans im Gebiet des ZOV, der die Landkreise Gießen (außer Stadt Gießen), Vogelsberg und Wetterau umfasst, führt zu einer weiteren Verbesserung des Angebots im ÖPNV gerade auch in den ländlich strukturierten Gebieten.

„Dem ÖPNV wird zu Recht ein hoher Stellenwert zugewiesen“, betonte der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung, Matthias Weitzel, “ Als SPD im ZOV haben wir uns schon seit Jahren für eine Verbesserung eingesetzt. Für die Region konnte daher – auch unabhängig vom lokalen Nahverkehrsplan – einiges erreicht werden.“ Hierauf wird jetzt weiter aufgebaut. „Wir stehen allerdings von der Siedlungsstruktur her gerade in den zergliederten, dünn besiedelten ländlichen Regionen des Verbandsgebiets vor großen Herausforderungen.“, so Weitzel. Hier setzt auch ein Kritikpunkt der SPD-Fraktion an: der ländlichen Raum wird vom Bund und gerade auch von der Landespolitik leider bei den Planungen für den ÖPNV immer noch finanziell mehr oder weniger allein gelassen. Die deutlich höheren Aufwendungen bei deutlich niedrigeren Einnahmen aus Fahrentgelten müssen von den lokalen Trägern – ZOV Verkehr und letztendlich den Landkreisen Gießen, Vogelsberg und Wetterau – alleine bewältigt werden. „Auch ein in Hessen von einem „Grünen Minister“ geführtes Verkehrsministerium hat hieran grundsätzlich wenig geändert!“, kritisiert Weitzel.

Anette Henkel
Anette Henkel – Vorsitzende des interfraktionellen Arbeitskreises LK Gießen

Die SPD-Fraktion im ZOV begrüßt, dass gegenüber dem bisherigen Nahverkehrsplan Verbesserungen in vielen Bereichen erzielt werden konnte. So wird z.B. das Grundangebot in allen 3 Kategorien, das gerade für uns im ländlichen Raum besonders relevant ist, um täglich 2 weitere Fahrtenpaare. Auch bei der Ausstattung der Busse wurden einige Verbesserungen aufgenommen, die die Qualität deutlich verbessern.

Der vorliegende Entwurf des Nahverkehrsplans wurde in mehreren Runden in einer breiten Abstimmung mit allen Beteiligten – Interessensverbänden, Einzelpersonen, Kommunen etc. – erarbeitet. Der Landkreis Gießen hat in einer eigens dafür eingerichteten interfraktionellen Arbeitsgruppe einstimmig Verbesserungen, Wünsche und Anregungen an den ZOV weitergegeben, die dort in der Fachabteilung geprüft und deren Ergebnisse uns erläutert wurden. Sicherlich ist es richtig, dass wir noch weitere Wünsche haben, aber man muss dies auch finanziell tragen können. Zu beachten ist bei dem nun vorliegenden Plan, dass dies ein Rahmenplan für alle 3 Landkreise ist. Wer mehr will, kann dies bekommen, muss es aber auch bezahlen können, so Anette Henkel, SPD (Vorsitzende des interfraktionellen Arbeitskreises LK Gießen). „Die Beteiligung von vielen Akteuren wird von uns sehr begrüßt.“, betonte Henkel, „viele – wenn auch bei weitem nicht alle – Anregungen konnten berücksichtigt werden.“

Letztendlich bietet der Nahverkehrsplan damit eine gute Grundlage für die Planung des ÖPNV im Verbandsgebiet in den kommenden Jahren. „Dabei darf nicht vergessen werden, dass der Nahverkehrsplan die Mindestanforderungen im Verbandsgebiet festlegt, mehr geht immer.“, führt Stefan Bechthold, SPD (Mitglied ZOV-Verkehrsausschuss) aus.

Allerdings müsse dabei die Finanzierung geklärt werden. Hier könnten dann z.B. bei zusätzlichen Busverkehren über die Mindestanforderungen hinaus Dritte – Kommunen – die Ko-Finanzierung übernehmen. „Letztendlich wird jeder Nahverkehrsplan ein Kompromiss zwischen dem finanziell möglichen und dem optimal wünschenswerten bleiben.“, so Bechthold. Mit dem vorliegenden Nahverkehrsplan konnten für unsere Region jedoch wichtige Verbesserungen erzielt werden.

Nicht alles, was in den Stellungnahmen angesprochen wurde, fällt in die Zuständigkeit des lokalen Nahverkehrsplans des ZOV. Hier sind Zuständigkeiten z.B. des RMV gegeben. „Wir unterstützen aber auch hier die notwendigen Verbesserungen für den ÖPNV für unsere Region.“, stellt Henkel fest. So seien einige Vorschläge für Schnellbuslinien im Verbandsgebiet gemacht worden. „Die dort genannten Verbindungen sind unserer Meinung nach sehr sinnvoll, um z. B. die Schnellbuslinie Laubach – Gießen und zurück stärker untermauern zu können, wird durch den ZOV eine Erprobungsphase mit einem Kleinbus eingerichtet, der im Stundentakt fahren soll.  Wir gehen davon aus, dass dies den RMV bei seinen Planungen überzeugt.“, so Henkel

Der Verbesserung des Schienennahverkehrs kommt aus Sicht der SPD eine wesentliche Bedeutung zu, auch wenn dies nicht im lokalen Nahverkehrsplan geregelt werden kann.

Die SPD unterstützt daher die in Auftrag gegebenen Studien, die Verbesserungspotentiale hinsichtlich Attraktivität und Leistung z.B. bei der Vogelsbergbahn aufzeigen sollen. Letztendlich werden hier bauliche Maßnahmen in nicht unerheblichen Umfang notwendig werden, um diese Ziele alle zu erreichen. Die Reaktivierung der Lumdatalbahn als auch der Horlofftalbahn sind für uns unumgänglich. Ebenso kann die Vorstudie zu einer möglichen Reaktivierung der Ohmtalbahn von Kirchhain nach Gemünden (Felda) aufzeigen, ob die Strecke wieder genutzt werden kann.

27.08.2020  |  Allgemein, Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie (IUE)  |  

SPD-Fraktion zu Besuch bei der Kreisvolkshochschule in Lich

Die Besichtigung der frisch sanierten Kreisvolkshochschule in Lich nutzte die SPD-Kreistagsfraktion kürzlich, um sich von Leiter Torsten Denker auch über das Bildungsangebot der KVHS vor und in der aktuellen Ausnahme-Situation und die Planungen für die Zukunft informieren zu lassen. Aufgrund der Corona-bedingten Einschränkungen war die Zahl der Teilnehmenden beschränkt und musste während des Rundgangs Mund-Nasenmasken getragen werden. Im Erdgeschoß zeigten sich die Fraktionsmitglieder beeindruckt vom neuen Raumgefühl durch die räumliche Trennung von Büro- und Lerntrakt, und dem großzügigen Eingangsbereich, der für Veranstaltungen genutzt werden kann. Anhand des offenen Lerncafés, das für Begegnungen zur Verfügung steht, erläuterte Denker den Kreispolitikern das Konzept der sog. Dritten Orte: Plätze des Zusammentreffens und der Begegnung mit Kunst und Kultur in ländlichen Räumen. Im Trakt der Lehrräume konnten sich die Kreistagsmitglieder von der Ausstattung der Seminarräume mit multifunktionalen Tischen und Stühlen und von den Funktionsräumen, wie den PC-Raum und dem Gymnastikraum mit Schwingbogen und großen Wandspiegel ein Bild machen.

Jeder Raum im Erdgeschoß ist durch eine Terrassentür mit dem schönen Außenbereich mit altem Baumbestand verbunden. Als sehr positiv beurteilten die Besucher auch die Barrierefreiheit des neuen Gebäudes. „Aufzug und Rampen, automatische Türöffner und integrierte Hörschleifen in der Eingangshalle und im Konferenzraum ermöglichen es auch Menschen mit einer Behinderung, die Angebote der KVHS anzunehmen“, betont Dirk Haas. Am Ende des Rundgangs stand ein überaus positives Fazit: „Im Dezember 2017 haben wir im Kreistag die Freigabe der über 5 Millionen Euro für den Umbau und die energetische Grundsanierung beschlossen. Jetzt sehen wir mit Freude, dass das Geld sehr gut investiert ist. Von diesem neuen zukunftsfähigen Haus der Bildung profitieren alle Bürger im gesamten Landkreis! Hier lässt sich lebenslanges Lernen mit Erfolg und Spaß umsetzen!“ so die Fraktionsvorsitzende Sabine Scheele-Brenne. Torsten Denker informierte im Anschluss, wie die KVHS in Corona-Zeiten ihr Angebot durch digitale Formate aufrechterhalten konnte und stellte die Pläne für die Zeit nach Corona vor. Er schilderte, wie die KVHS schon vor Corona digitale Formate nutze, was dazu beitrug, dass ein Teil der Veranstaltungen auch während der Schließung unter dem Motto vhs@home aufrechterhalten werden konnte. Es gab durchaus Gewinner in dieser Situation: Für einen Chinesisch-Sprachkurs, der bislang nie zustande gekommen war, fanden sich auf der digitalen Plattform erstmals genügend Interessenten. Die digitale Plattform wird auch in Zukunft ein Teil des Angebots ausmachen, so Denker. Auch die Weiterqualifizierung des Lehrpersonals wurde angesprochen. Den Kursleitern werden unterschiedlichste Möglichkeiten geboten, sich fachlich und pädagogisch weiter zu entwickeln. Auch die Nähe zur Universität erweist sich als Vorteil: Es gibt eine enge Zusammenarbeit bei der Qualifizierung und der Evaluation der digitalen Kursangebote. Denker berichtete von den Erfahrungen für Kursangebote speziell für Menschen mit Behinderungen, die vor der Corona-Pandemie angelaufen waren: Töpferkurse für blinde Menschen, Kochkurse von Menschen mit und ohne einer Hörbeeinträchtigung. Zur Koordination dieser Kurse und für die Weiterentwicklung des Angebots wurde ein pädagogischer Mitarbeiter eingestellt. Von Denker erfuhren die Kreispolitiker, dass Bildungsangebote besonders im ländlichen Raum am besten direkt vor Ort angeboten werden. Für die Akzeptanz der Bildungsangebote ist die Nähe zum Wohnort genauso wichtig wie die Berücksichtigung der Interessen und Anforderungen der Bürger. Zusätzlich zu der Vielzahl von Bildungsräumen vor Ort in den Kommunen, bietet das Gebäude in Lich nun auch die besten Voraussetzungen für größere Events.

20.08.2020  |  Allgemein, Aus dem Landkreis  |  

Nächste Termine

Datum Veranstaltung
19.10.2020 Sitzung Kreistagsfraktion
18:30 - 21:00 Uhr

22.10.2020 Kreistagsausschuss für Infrastruktur, Umwelt und Energie
Gießen, Kreisverwaltung, Giessen
16:30 - 18:00 Uhr

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Anita Schneider
Landrätin des Landkreises Gießen
Matthias Körner
Unterbezirksvorsitzender