Aktuelles

SPD: Nahverkehrsplan enthält wichtige Verbesserungen für den öffentlichen Personen-nahverkehr im ZOV Verbandsgebiet

– Mehr Busverbindungen sollen ÖPNV in der Region attraktiver machen –

Die Verabschiedung des regionalen Nahverkehrsplans im Gebiet des ZOV, der die Landkreise Gießen (außer Stadt Gießen), Vogelsberg und Wetterau umfasst, führt zu einer weiteren Verbesserung des Angebots im ÖPNV gerade auch in den ländlich strukturierten Gebieten.

„Dem ÖPNV wird zu Recht ein hoher Stellenwert zugewiesen“, betonte der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung, Matthias Weitzel, “ Als SPD im ZOV haben wir uns schon seit Jahren für eine Verbesserung eingesetzt. Für die Region konnte daher – auch unabhängig vom lokalen Nahverkehrsplan – einiges erreicht werden.“ Hierauf wird jetzt weiter aufgebaut. „Wir stehen allerdings von der Siedlungsstruktur her gerade in den zergliederten, dünn besiedelten ländlichen Regionen des Verbandsgebiets vor großen Herausforderungen.“, so Weitzel. Hier setzt auch ein Kritikpunkt der SPD-Fraktion an: der ländlichen Raum wird vom Bund und gerade auch von der Landespolitik leider bei den Planungen für den ÖPNV immer noch finanziell mehr oder weniger allein gelassen. Die deutlich höheren Aufwendungen bei deutlich niedrigeren Einnahmen aus Fahrentgelten müssen von den lokalen Trägern – ZOV Verkehr und letztendlich den Landkreisen Gießen, Vogelsberg und Wetterau – alleine bewältigt werden. „Auch ein in Hessen von einem „Grünen Minister“ geführtes Verkehrsministerium hat hieran grundsätzlich wenig geändert!“, kritisiert Weitzel.

Anette Henkel
Anette Henkel – Vorsitzende des interfraktionellen Arbeitskreises LK Gießen

Die SPD-Fraktion im ZOV begrüßt, dass gegenüber dem bisherigen Nahverkehrsplan Verbesserungen in vielen Bereichen erzielt werden konnte. So wird z.B. das Grundangebot in allen 3 Kategorien, das gerade für uns im ländlichen Raum besonders relevant ist, um täglich 2 weitere Fahrtenpaare. Auch bei der Ausstattung der Busse wurden einige Verbesserungen aufgenommen, die die Qualität deutlich verbessern.

Der vorliegende Entwurf des Nahverkehrsplans wurde in mehreren Runden in einer breiten Abstimmung mit allen Beteiligten – Interessensverbänden, Einzelpersonen, Kommunen etc. – erarbeitet. Der Landkreis Gießen hat in einer eigens dafür eingerichteten interfraktionellen Arbeitsgruppe einstimmig Verbesserungen, Wünsche und Anregungen an den ZOV weitergegeben, die dort in der Fachabteilung geprüft und deren Ergebnisse uns erläutert wurden. Sicherlich ist es richtig, dass wir noch weitere Wünsche haben, aber man muss dies auch finanziell tragen können. Zu beachten ist bei dem nun vorliegenden Plan, dass dies ein Rahmenplan für alle 3 Landkreise ist. Wer mehr will, kann dies bekommen, muss es aber auch bezahlen können, so Anette Henkel, SPD (Vorsitzende des interfraktionellen Arbeitskreises LK Gießen). „Die Beteiligung von vielen Akteuren wird von uns sehr begrüßt.“, betonte Henkel, „viele – wenn auch bei weitem nicht alle – Anregungen konnten berücksichtigt werden.“

Letztendlich bietet der Nahverkehrsplan damit eine gute Grundlage für die Planung des ÖPNV im Verbandsgebiet in den kommenden Jahren. „Dabei darf nicht vergessen werden, dass der Nahverkehrsplan die Mindestanforderungen im Verbandsgebiet festlegt, mehr geht immer.“, führt Stefan Bechthold, SPD (Mitglied ZOV-Verkehrsausschuss) aus.

Allerdings müsse dabei die Finanzierung geklärt werden. Hier könnten dann z.B. bei zusätzlichen Busverkehren über die Mindestanforderungen hinaus Dritte – Kommunen – die Ko-Finanzierung übernehmen. „Letztendlich wird jeder Nahverkehrsplan ein Kompromiss zwischen dem finanziell möglichen und dem optimal wünschenswerten bleiben.“, so Bechthold. Mit dem vorliegenden Nahverkehrsplan konnten für unsere Region jedoch wichtige Verbesserungen erzielt werden.

Nicht alles, was in den Stellungnahmen angesprochen wurde, fällt in die Zuständigkeit des lokalen Nahverkehrsplans des ZOV. Hier sind Zuständigkeiten z.B. des RMV gegeben. „Wir unterstützen aber auch hier die notwendigen Verbesserungen für den ÖPNV für unsere Region.“, stellt Henkel fest. So seien einige Vorschläge für Schnellbuslinien im Verbandsgebiet gemacht worden. „Die dort genannten Verbindungen sind unserer Meinung nach sehr sinnvoll, um z. B. die Schnellbuslinie Laubach – Gießen und zurück stärker untermauern zu können, wird durch den ZOV eine Erprobungsphase mit einem Kleinbus eingerichtet, der im Stundentakt fahren soll.  Wir gehen davon aus, dass dies den RMV bei seinen Planungen überzeugt.“, so Henkel

Der Verbesserung des Schienennahverkehrs kommt aus Sicht der SPD eine wesentliche Bedeutung zu, auch wenn dies nicht im lokalen Nahverkehrsplan geregelt werden kann.

Die SPD unterstützt daher die in Auftrag gegebenen Studien, die Verbesserungspotentiale hinsichtlich Attraktivität und Leistung z.B. bei der Vogelsbergbahn aufzeigen sollen. Letztendlich werden hier bauliche Maßnahmen in nicht unerheblichen Umfang notwendig werden, um diese Ziele alle zu erreichen. Die Reaktivierung der Lumdatalbahn als auch der Horlofftalbahn sind für uns unumgänglich. Ebenso kann die Vorstudie zu einer möglichen Reaktivierung der Ohmtalbahn von Kirchhain nach Gemünden (Felda) aufzeigen, ob die Strecke wieder genutzt werden kann.

27.08.2020  |  Verkehr  |  

SPD-Fraktion zu Besuch bei der Kreisvolkshochschule in Lich

Die Besichtigung der frisch sanierten Kreisvolkshochschule in Lich nutzte die SPD-Kreistagsfraktion kürzlich, um sich von Leiter Torsten Denker auch über das Bildungsangebot der KVHS vor und in der aktuellen Ausnahme-Situation und die Planungen für die Zukunft informieren zu lassen. Aufgrund der Corona-bedingten Einschränkungen war die Zahl der Teilnehmenden beschränkt und musste während des Rundgangs Mund-Nasenmasken getragen werden. Im Erdgeschoß zeigten sich die Fraktionsmitglieder beeindruckt vom neuen Raumgefühl durch die räumliche Trennung von Büro- und Lerntrakt, und dem großzügigen Eingangsbereich, der für Veranstaltungen genutzt werden kann. Anhand des offenen Lerncafés, das für Begegnungen zur Verfügung steht, erläuterte Denker den Kreispolitikern das Konzept der sog. Dritten Orte: Plätze des Zusammentreffens und der Begegnung mit Kunst und Kultur in ländlichen Räumen. Im Trakt der Lehrräume konnten sich die Kreistagsmitglieder von der Ausstattung der Seminarräume mit multifunktionalen Tischen und Stühlen und von den Funktionsräumen, wie den PC-Raum und dem Gymnastikraum mit Schwingbogen und großen Wandspiegel ein Bild machen.

Jeder Raum im Erdgeschoß ist durch eine Terrassentür mit dem schönen Außenbereich mit altem Baumbestand verbunden. Als sehr positiv beurteilten die Besucher auch die Barrierefreiheit des neuen Gebäudes. „Aufzug und Rampen, automatische Türöffner und integrierte Hörschleifen in der Eingangshalle und im Konferenzraum ermöglichen es auch Menschen mit einer Behinderung, die Angebote der KVHS anzunehmen“, betont Dirk Haas. Am Ende des Rundgangs stand ein überaus positives Fazit: „Im Dezember 2017 haben wir im Kreistag die Freigabe der über 5 Millionen Euro für den Umbau und die energetische Grundsanierung beschlossen. Jetzt sehen wir mit Freude, dass das Geld sehr gut investiert ist. Von diesem neuen zukunftsfähigen Haus der Bildung profitieren alle Bürger im gesamten Landkreis! Hier lässt sich lebenslanges Lernen mit Erfolg und Spaß umsetzen!“ so die Fraktionsvorsitzende Sabine Scheele-Brenne. Torsten Denker informierte im Anschluss, wie die KVHS in Corona-Zeiten ihr Angebot durch digitale Formate aufrechterhalten konnte und stellte die Pläne für die Zeit nach Corona vor. Er schilderte, wie die KVHS schon vor Corona digitale Formate nutze, was dazu beitrug, dass ein Teil der Veranstaltungen auch während der Schließung unter dem Motto vhs@home aufrechterhalten werden konnte. Es gab durchaus Gewinner in dieser Situation: Für einen Chinesisch-Sprachkurs, der bislang nie zustande gekommen war, fanden sich auf der digitalen Plattform erstmals genügend Interessenten. Die digitale Plattform wird auch in Zukunft ein Teil des Angebots ausmachen, so Denker. Auch die Weiterqualifizierung des Lehrpersonals wurde angesprochen. Den Kursleitern werden unterschiedlichste Möglichkeiten geboten, sich fachlich und pädagogisch weiter zu entwickeln. Auch die Nähe zur Universität erweist sich als Vorteil: Es gibt eine enge Zusammenarbeit bei der Qualifizierung und der Evaluation der digitalen Kursangebote. Denker berichtete von den Erfahrungen für Kursangebote speziell für Menschen mit Behinderungen, die vor der Corona-Pandemie angelaufen waren: Töpferkurse für blinde Menschen, Kochkurse von Menschen mit und ohne einer Hörbeeinträchtigung. Zur Koordination dieser Kurse und für die Weiterentwicklung des Angebots wurde ein pädagogischer Mitarbeiter eingestellt. Von Denker erfuhren die Kreispolitiker, dass Bildungsangebote besonders im ländlichen Raum am besten direkt vor Ort angeboten werden. Für die Akzeptanz der Bildungsangebote ist die Nähe zum Wohnort genauso wichtig wie die Berücksichtigung der Interessen und Anforderungen der Bürger. Zusätzlich zu der Vielzahl von Bildungsräumen vor Ort in den Kommunen, bietet das Gebäude in Lich nun auch die besten Voraussetzungen für größere Events.

20.08.2020  |  Kultur und Kunst  |  

Schutz und Sicherheit für das Rad auf dem Schulweg

Fahrradabstellanlagen an den Schulen im Landkreis Gießen

Mit dem Fahrrad zur Schule zu fahren, tut Kindern gut! Es fördert die Selbständigkeit, die Bewegung an frischer Luft ist gesund, und die Kinder entwickeln Spaß an einem umweltfreundlichen Verkehrsmittel.  „Das wollen wir in allen Aspekten unterstützen!“ erläutern die Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Dirk Haas und Sabine Scheele-Brenne, ihre Initiative für bessere Fahrradabstellplätze an den Schulen im Landkreis. 

Aus diesem Grund haben wir einen Antrag eingebracht, der eine Verbesserung der Fahrradabstellanlagen an den Schulen im Landkreis zum Ziel hat. Trockene und vor Diebstahl oder Beschädigung geschützte Fahrräder sind für Eltern und Schüler ein wichtiger Aspekt für den Umstieg auf das Fahrrad.

Nicht zuletzt durch die Bewegungseinschränkungen während der Corona-Pandemie, hat das Fahrrad an Beliebtheit gewonnen, auch als Alternative zu vollen Schulbussen. Diesen Aufschwung will die SPD-Kreistagsfraktion nutzen und diese positive Entwicklung weiter fördern. 

Welche Schulen verfügen bereits über geeignete Abstellplätze und welche nicht? Diese Informationen soll der Kreis nach dem Willen der Sozialdemokraten in einem Kataster sammeln und nachhaltig pflegen.  „Mit der geforderten Prüfung, ob sich für alle Schule geeignete Fahrradabstellplätze, evtl. sogar mit Überdachungen, bei vernünftigen Kosten realisieren lassen, greifen wir das Bedürfnis von Eltern aus dem Landkreis auf“, erläutert Elke Högy (SPD), Mitglied im Ausschuss für Schule, Bauen und Sport. Zusätzlich soll geprüft werden, ob diese Überdachungen sinnvoll und mit vertretbaren Kosten mit Fotovoltaik-Elementen kombiniert werden können. Damit die Kosten für den Kreis möglichst niedrig bleiben, sollen in Frage kommenden Fördermittel des Landes und des Bundes beantragt werden.

Die SPD-Fraktion will ihrem Antrag die Initiative „Mit dem Rad zur Schule“ unterstützen, die der der Landkreis gemeinsam mit einigen Schulen und dem ADFC gestartet hat.

Antrag Fahrradabstellanlage

08.07.2020  |  KIimaschutz, Schule  |  

Das Jobticket ist ein Baustein der Verkehrswende im Landkreis Gießen

„Wir begrüßen sehr, dass mit dem Jobticket für die Kreisverwaltung jetzt ein weiterer Baustein für die Verkehrswende im Landkreis Gießen kommt!“ erklärt die SPD-Kreistagsfraktion in einer Pressemitteilung. „Die über 1000 Mitarbeiter der Kreisverwaltung erhalten dadurch einen echten Anreiz, klimafreundlich mit dem ÖPNV zu ihrem Arbeitsplatz am „Riversplatz/An der Automeile“ zu kommen!“

Nachdem der zuständige Fachausschuss grünes Licht gegeben hat, gehen die Fraktionsvorsitzenden Dirk Haas und Sabine Scheele-Brenne davon aus, dass in der kommenden Kreistagssitzung die angesetzten 94.000 Euro für das Jobticket freigegeben werden.

„Angesichts dieser nicht unbeträchtlichen Summe war die Entscheidung der Koalition, zuerst die Rahmenbedingungen für den Umstieg vom PKW zu ÖPNV zu verbessern, richtig und wichtig“, erläutert die Vorsitzende des interfraktionellen Arbeitskreises „ÖPNV“, Anette Henkel (SPD). „Das ist aus unserer Sicht auf einen guten Weg gebracht worden, der jedoch noch verbessert werden sollte, hierzu werden wir uns weiterhin intensiv beim VGO einsetzen!“.

Eine deutliche Verbesserung gibt es bei der Anbindung an den Busverkehr: Die Buslinie 22 von Fernwald-Gießen, mit Haltestellen „An der Automeile, Friedenstraße (Zugang zur Vogelsbergbahn) Berliner Platz, Johanneskirche, Liebigstraße und Bahnhof“, wird in beiden Richtungen zu Schulzeiten im Halbstundentakt angefahren. Es gibt Bestrebungen, diesen Halbstundentakt auch in den besucherintensiven Zeiten der Kreisverwaltung zu verdichten. Von der Bushaltestelle „An der Automeile“ wird man zukünftig über einen befestigten Fußweg komfortabel direkt in die Kreisverwaltung gelangen und ist nicht mehr gezwungen sein, den Trampelpfad über die Wiese oder den Umweg über die Autoeinfahrt zu nehmen. Für diese Baumaßnahme nimmt die Kreisverwaltung rund 17.000 Euro in die Hand.

Der vielfach gewünschte Schnellbus aus Laubach ist im Entwurf des neuen Regionalplans aufgeführt, die Realisierung wird derzeit durch den RMV geprüft.

Weitere alternative Verkehrsmittel runden das Angebot ab: Ab Sommer kann man an den Bahn-Haltepunkten „Licher Straße“ und „Erdkauter Weg“ auf ein Leihfahrrad umsteigen und es bei der Kreisverwaltung wieder abstellen. Hier profitiert der Landkreis von den positiven Erfahrungen mit Leihrädern an der Uni, der THM und in der Stadt Gießen.

Das Jobticket ist eine von vielen Maßnahmen aus dem umfangreichen „Integrierten Klimaschutzkonzept“ des Landkreises. Das Jobticket ist der sichtbare Beweis, dass der Landkreis Gießen es mit der Verkehrswende ernst meint, und mit gutem Vorbild vorangeht. „Wir sind zuversichtlich, dass kurz- und längerfristig viele Mitarbeiter der Kreisverwaltung das Angebot annehmen werden. Durch den Umstieg und auf Bus, Bahn oder Leihfahrrad tun sie etwas für das Klima, die Gesundheit und den eigenen Geldbeutel.“ zeigt sich die SPD- Fraktion optimistisch.

19.06.2020  |  KIimaschutz, Verkehr  |  

Scheele-Brenne und Haas führen SPD-Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion hat am Samstag, den 15. Februar, Sabine Scheele-Brenne und Dirk Haas zur neuen Führungsspitze gewählt. Die beiden wurden ohne Gegenstimme gewählt und folgen auf Dr. Melanie Haubrich, die den Fraktionsvorsitz aus beruflichen Gründen aufgegeben hat. Die Juristin wird demnächst auf Zeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin an ein Bundesgericht abgeordnet.

Sabine Scheele-Brenne (r.) und Dirk Haas lösten Melanie Haubrich an der Spitze der SPD-Kreistagsfraktion ab.

„Ich bin meiner Fraktion sehr dankbar dafür, dass sie mir vor zwei Jahren die Chance gegeben hat, mit damals erst 34 Jahren als Fraktionsvorsitzende Verantwortung im Kreistag zu übernehmen. Das ist nicht selbstverständlich. Mir hat diese Aufgabe sehr viel Spaß gemacht und ich hätte die Rolle auch in Zukunft gerne ausgefüllt. Die anstehende berufliche Herausforderung wird sich jedoch mit den terminlichen Verpflichtungen einer Fraktionsvorsitzenden nicht in Einklang bringen lassen“, so Haubrich, die der Fraktion in neuer Funktion als Pressesprecherin erhalten bleibt. „Ich freue mich, die Fraktion bei Sabine Scheele-Brenne und Dirk Haas in erfahrenen und kompetenten Händen zu wissen.“

Dirk Haas blickt auf langjährige kommunalpolitische Erfahrung zurück und ist seit 2016 Bürgermeister der Gemeinde Buseck. Sabine Scheele-Brenne ist am Hochschulrechenzentrum der Justus-Liebig-Universität Gießen tätig und war bis letztes Jahr SPD-Vorsitzende und Stadtverordnete in Pohlheim. Der Kunsthistorikerin liegen die Kulturpolitik und die Vereinbarkeit von Denkmalschutz mit der Belebung von Ortskernen besonders am Herzen. Seine langjährige Erfahrung in der Sozialpolitik auf kommunaler Ebene wird Dirk Haas in die Vorstandsarbeit einbringen. Dazu gehören auch die umfangreichen Themenbereiche Kinder- und Jugendpolitik und die soziale Teilhabe.

„Wir möchten an die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre anknüpfen und auch in Zukunft gemeinsam mit der Fraktion die Lebensbedingungen der Menschen im Landkreis gestalten“, erklären die frisch gewählten Vorsitzenden. Hierzu stehen neben vielen weiteren Themen die Förderung bezahlbaren Wohnraums im Landkreis, die Ansiedlung nachhaltiger Arbeitsplätze und der Ausbau zuverlässiger und umweltfreundlicher Mobilität auch fernab der Stadt im Fokus der Fraktion. „Unser klares Ziel ist es, dass die SPD auch in Zukunft stärkste Kraft im Landkreis bleibt“, so Scheele-Brenne und Haas abschließend mit Blick auf die Kommunalwahl 2021.

15.02.2020  |  Allgemein  |  

Stärkung der Kultur im Landkreis Gießen

Dr. Melanie Haubrich
Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Melanie Haubrich

Die Kreis-Koalition bestehend aus SPD, Grünen und Freien Wählern möchte die Kultur im Landkreis Gießen stärken und hat hierzu mehrere Anträge zum Haushalt 2020 eingebracht. So sollen die Haushaltsansätze für Musikschulen, Sängerbünde und die beiden „Kinos auf dem Lande“ erhöht werden.

„Kultur ist von grundlegender Bedeutung für alle Menschen im Landkreis und für uns deshalb mehr als eine freiwillige Leistung. Kulturelle Einrichtungen können Identität stiften und leisten einen wichtigen Beitrag zu einem lebenswerten Landkreis. Wir setzen uns deshalb für eine lebendige Kulturlandschaft ein“, so Dr. Melanie Haubrich, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Die Kreis-Koalition plant, den Förderansatz für Musikschulen von derzeit 35.500 € auf 50.000 € zu erhöhen; der Ansatz für Sängerbünde soll auf künftig 5.000 € jährlich steigen und damit fast verdoppelt werden.

Musikschulen sind öffentlich getragene Bildungseinrichtungen, die möglichst vielen Kindern und Jugendlichen, aber vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung auch Erwachsenen und Senioren Zugang zum eigenen Musizieren ermöglichen. Durch eine soziale Gebührenstaffelung ermöglichen sie allen den Zugang zu außerschulischer kultureller und musischer Bildung. Die Erhöhung der Zuschüsse soll sicherstellen, dass die Musikschulen auch in Zukunft weiterhin ihrem Bildungsauftrag gerecht werden können und die Unterrichtsgebühren auf einem akzeptablen Niveau bleiben und sich jeder musikalische Bildung leisten kann – unabhängig von der sozialen Herkunft.

Nicht minder wichtig ist der Koalition die Förderung der Sängerbünde. Diese halten Kunst und Kultur lebendig und tragen entscheidend zur künstlerischen und kulturellen Vielfalt in den Städten und Gemeinde bei. Insbesondere die Jugendarbeit verdient eine verstärkte Förderung, um den Fortbestand der Chöre im Landkreis zu sichern.

Ebenfalls ein wichtiges Anliegen ist der SPD-Fraktion und ihren Koalitionspartnern, Kinos im ländlichen Raum als kulturellen und sozialen Ort attraktiv zu halten. Dazu soll die Erhöhung der Zuschüsse an die das Kino in Grünberg und das Kino Traumstern in Lich auf insgesamt 12.000 € beitragen. Die sinkenden Publikumszahlen und der digitale Umbruch stellen auch die beiden Kinos im Landkreis vor große Herausforderungen. Die Kinos im ländlichen Raum sind Begegnungsorte, die nicht durch Streaming-Dienste ersetzt werden können. Durch die Erhöhung der Fördermittel soll zu ihrem Erhalt beigetragen werden.

03.02.2020  |  Kultur und Kunst  |  

Landkreis fördert neuen Wohnraum in alten Mauern

Bauherren können bis 75.000 Euro Zuschuss bekommen Landkreis

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Premiere für die neue Förderung des Landkreises Gießen: Wolfgang Löhmann und Gregor Daubert (2. und 3. v. l.) zeigten Landrätin Anita Schneider sowie SWS-Geschäftsführer Jens Köhler (l.) und Lichs Bürgermeister Dr. Julien Neubert ihr Bauvorhaben in der Vordergasse 1 in Nieder-Bessingen. (Foto: Landkreis Gießen)

Wer im Landkreis Gießen neuen und bezahlbaren Wohnraum in denkmalgeschützten oder aus anderen Gründen erhaltenswerten Gebäuden schafft, kann unter bestimmten Voraussetzungen mit bis zu 75.000 Euro Zuschuss rechnen. Der Landkreis fördert solche Vorhaben über die im vergangenen Jahr vom Kreistag beschlossene Richtlinie zur Revitalisierung der Ortskerne. „Wir schaffen auf diese Weise nicht nur Wohnraum, sondern wenden zugleich drohenden Leerstand ab und beleben unsere historischen Ortskerne“, erklärt Landrätin Anita Schneider.
Gregor Daubert und Wolfgang Löhmann zeigen in Nieder-Bessingen, wie es geht: Die beiden haben zu einem symbolischen Preis ein historisches Fachwerkhaus von der Stadt Lich erworben, das zuvor 20 Jahre lang leer stand. Hier entstehen nun bezahlbare Wohnungen. Für ihr Vorhaben profitieren die beiden Bauherren als erste im Landkreis Gießen von der Maximalförderung über die neue Richtlinie des Landkreises. „Es ist ein tolles Beispiel, wie durch eine kreative Idee und persönliches Engagement Wohnraumförderung, städtebauliche Entwicklung und Denkmalschutz verbunden werden. Das unterstützen wir gerne“, sagt Landrätin Schneider.
Zuschuss bis zu 30 Prozent der förderfähigen Investitionskosten Die Richtlinie ist Teil der Initiativen des Landkreises zur Schaffung von neuem Wohnraum über die SWS GmbH (Sozialer Wohnungsbau und Strukturförderung). Der Gesellschaft gehören mittlerweile 15 Kommunen sowie der Landkreis selbst an. Sie begleitet, berät und unterstützt die Städte und Gemeinden dabei, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Die Voraussetzung für einen Zuschuss: Es muss sich um Vorhaben in Gebäuden handeln, die denkmalgeschützt oder aus historischen oder städtebaulichen Gründen erhaltenswert sind.
Eine Förderung beantragen kann jeder – vorausgesetzt, die Gesamtkosten des Vorhabens betragen mindestens 25.000 Euro. Der Landkreis gewährt bis zu 30 Prozent der förderfähigen Investitionskosten, maximal 75.000 Euro.

Antragstellung und Information laufen über die Wohnraumförderstelle des Fachdienstes Bauaufsicht, E-Mail: wohnbaufoerderung@lkgi.de

Beratungsangebote über das ALBIZ
Tipps, Infos und Impulse rund um die Sanierung historischer Gebäude gibt der Landkreis Gießen über das Altbau-Beratungs- und Informationszentrum ALBIZ. Die Einrichtung, getragen vom Landkreis Gießen, unterstützt von der SWS, der Stadt Grünberg und dem ALBIZ-Förderverein, entsteht im vermutlich ältesten noch erhaltenen Fachwerkhaus in der Altstadt von Grünberg.
Infos: www.albiz-gruenberg.de

02.02.2020  |  Wohnraum  |  

Für Bildung und Teilhabe im Landkreis

Dr. Melanie Haubrich

Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Melanie Haubrich

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass  das von der  SPD Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Franziska Giffey – initiierte Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und der Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz) von der Bundesregierung verabschiedet wurde und möchte die Umsetzung  im Landkreis Gießen vorantreiben. „Das Starke-Familien-Gesetz stärkt Familien mit kleinen Einkommen und schafft faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für ihre Kinder.“, erläutert die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Melanie Haubrich. „Wir wollen sicherstellen, dass die verbesserten Bildungs- und Teilhabeleistungen – ohne bürokratische Hürden – auch schnell und zuverlässig bei den leistungsberechtigten Kindern und Jugendlichen ankommen!“, ergänzt Dirk Hass, sozialpolitischer Sprecher der SPD im Kreistag. „Dazu möchte die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern einen Antrag im Kreistag einbringen, mit dem die Voraussetzungen dazu geschaffen werden.“ An erster Stelle steht hierbei, dass alle leistungsberechtigten Familien hinreichend über das Unterstützungsangebot informiert werden. „Vielen Familien ist nicht bewusst, dass sie einen Anspruch auf Förderung haben.  Wir wollen daher die Informationsbereitstellung verbessern“, so Haubrich weiter. Zur möglichst unbürokratischen Umsetzung will die SPD-Kreistagsfraktion u.a. einen „Bildungspass-BuT“ einführen, der als Nachweis für den Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungspaket dient. Hierdurch kann die in Anspruch genommene Leistung, – mit Einverständniserklärung der Eltern – direkt zwischen dem Leistungsanbieter und der Leistungsstelle abgerechnet werden. „Die Kinder und Jugendlichen können im Sportverein, in der Musikschule oder bei kulturellen Aktivitäten mitmachen und bei Ausflügen und Fahrten der Schule oder der Kita dabei sein – zur Abrechnung werden dann keine komplizierten Anträge nötig sein, eine Vorlage des „Bildungspass-BuT“ reicht dann aus.“, so Dirk Haas. In der Vergangenheit war die Inanspruchnahme der Leistungen für alle Beteiligten mit bürokratischen Hürden verbunden, die durch die Änderung des Gesetzes reduziert werden sollen. „Die kommunalen Träger erhalten durch das Gesetz Ausgestaltungsspielräume, die wir in diesem Sinne im Landkreis Gießen auch nutzen wollen“ ergänzt Haas abschließend.

14.10.2019  |  Allgemein  |  


SPD Kreistagsfraktion besichtigt das MEDZENTRUM Lumdatal in Allendorf

Dr. Melanie Haubrich
Dr. Melanie Haubrich, Fraktionsvorsitzende

Im Rahmen ihres Themenschwerpunktes „Gesundheitsversorgung im Landkreis Gießen“ besuchten Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion kürzlich das MEDZENTRUM Lumdatal in Allendorf/Lumda, das Anfang 2018 den Betrieb aufgenommen hat. Entstanden ist es als interkommunales Projekt auf Initiative der Gemeinde Rabenau, der Stadt Allendorf/Lumda sowie des Landkreises Gießen. „Das Medzentrum trägt entscheidend dazu bei, die ambulante ärztliche Versorgung auch außerhalb der Städte zu sichern und ist daher ein Erfolgsmodell für das obere Lumdatal“, so Dr. Melanie Haubrich, Fraktionsvorsitzende, und Annette Bergen-Krause, Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion.

Begrüßt wurde die Fraktion von Ina Hampel, Leiterin des Ärztehausmanagements und der Projektentwicklung der IWG Ideenwelt Gesundheitsmarkt GmbH (IWG). IWG unterstützt Ärzte bei der Suche von Praxisnachfolgern und entwickelt und realisiert seit ca. 2001 Ärztehäuser auch in ländlichen Regionen. Frau Hampel stellte den SPD Kreistagsabgeordneten das barrierefreie Haus vor und erläuterte das Konzept eines Medzentrums. „Wir haben bei der Standortentscheidung besonderen Wert auf eine günstige Erreichbarkeit geachtet. Rund um das Gebäude befinden sich 70 Parkplätze und eine neu angelegte Bushaltestelle direkt vor der Tür“, erklärte Hampel. Auf drei Stockwerken mit je ca. 650 qm finden die Praxen mehrerer Hausärzte, eine Zahnarztpraxis, eine Praxis für Physiotherapie, eine Apotheke, ein gesundheitsorientiertes Fitnessstudio mit Ernährungsberatung sowie das Büro des örtlichen Pflegedienstes Platz. Durch die Bauweise des Hauses konnten die Mieter den Grundriss ihrer Räume selbst festlegen, und so ihre Praxen an die Bedürfnisse ihrer Arbeit und ihrer Patienten bzw. Kunden anpassen. So teilen sich zum Beispiel die drei Hausarztpraxen einen gemeinsamen Empfangs- und Wartebereich. Ebenfalls die Personal- und Lagerräume werden gemeinsam genutzt und es haben sich deutliche Synergien bei der Nutzung der IT ergeben. Dies spart für alle Beteiligten Kosten.

Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion im Gespräch mit Christian Kunhart, Facharzt für Allgemeinmedizin im MEDZENTRUM Lumdatal in Allendorf (Christian Kunhart, Bärbel Schomber, Istayfo Turgay, Elke Högy und Peter Pilger)

Der Führung schloss sich das Gespräch mit dem Inhaber einer der Praxen an, der seine Beweggründe für einen Umzug seiner Praxis ins Medzentrum erläuterte. Auch am alten Standort wären erhebliche Investitionen nötig gewesen, die aber nicht unbedingt zu einer Verbesserung für die Patientinnen und Patienten geführt hätten. Die Erweiterung von Behandlungsräumen und die enge Zusammenarbeit mit zwei weiteren Hausarztpraxen im modernen Gebäude des Medzentrums erlaubten einen besseren Service für die Patientinnen und Patienten.

Zum Abschluss fasste Istayfo Turgay (SPD) – ehrenamtlicher Dezernent des Landkreises für Integration, Antidiskriminierung und Teilhabe – zusammen: „Die ärztliche Versorgung verändert sich drastisch. Oft ist die Suche nach Nachfolgern für Arztpraxen sehr schwierig, weil die Rahmenbedingungen für junge Ärzte oft nicht stimmen. Ein Medzentrum bietet die Möglichkeit, junge Ärzte für die Tätigkeit in einer Praxis zu gewinnen. Besonders im Landkreis können neue ambulante Strukturen dabei helfen, Nachfolgeprobleme von Ärztinnen und Ärzten zu lösen und damit die ärztliche Versorgung auch in Zukunft sicherzustellen.“

04.04.2019  |  Gesundheit  |